Thema: Regierungspräsidium

Artikel Regierungspräsidium

• 30.07.2008

  Kommunale Zuständigkeit ausgeweitet

  Regierungspräsidium wandelt sich

  Dresden. Das Regierungspräsidium Dresden wird ab August 2008 zur Landesdirektion. Fast 200 Mitarbeiter werden in Kommunen verabschiedet. Eine umfassende Neuorganisation und ... ...mehr

• 23.07.2008

  RP genehmigt „restliche“ Anschubfinanzierung

  Görlitz kann anschieben

  Dresden | Görlitz-Zgorzelec. Das Regierungspräsidium Dresden (RP) hat am 23. Juli 2008 der Stadt Görlitz die Genehmigung für die Fortschreibung des Maßnahmeplans zur Anschub... ...mehr

• 23.07.2008

  Haftung der Stadträte gemäß Aktien- oder GmbH-Recht

  Immer wieder Görlitz

  Dresden | Görlitz-Zgorzelec. Das Regierungspräsidium Dresden (RP) beanstandet als Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss Nr. 674a-08 des Stadtrates der Stadt Görlitz vom 24. A... ...mehr

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  Der Bärwalder See auf dem Weg zum Wassersportparadies

  Strände, Boote, Segeln, Surfen

  Dresden | Boxberg/O.L., 23. Juli 2008. Das Regierungspräsidium Dresden hat dem Zweckverband "Landschaftspark Bärwalder See" die wasserrechtliche Genehmigung für ausgewählte ... ...mehr

• 21.07.2008

  "Zulässig, aber nicht begründet"

  Görlitz erneut belehrt

  Dresden | Görlitz-Zgorzelec. Das Regierungspräsidium (RP) Dresden hat einen Widerspruch der Stadt zurück gewiesen und einen weiteren Stadtratsbeschluss beanstandet. ...mehr

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  Hafeneinweihung, Seefeuerwerk und Seerundfahrten

  Seefest am Bärwalder See - bald Badeerlaubnis?

  Boxberg. Passend zum Ferienbeginn findet am Klittener Ufer des Bärwalder Sees vom 12. bis 13. Juli 2008 erneut ein Seefest statt.... ...mehr

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  Die Sichtweise der Stadtverwaltung Görlitz

  Im SRG-Streit Sachlichkeit gefordert

  Görlitz-Zgorzelec. In der Frage der persönlichen Haftung der ehemaligen Aufsichtsratsmitglieder der Stadtreinigung Görlitz und Stadträte kochen die Emotionen hoch. Diskutier... ...mehr

• 04.07.2008

  Oberbürgermeister bestätigt Widerspruch des Ad-hoc-Auschusses

  Görlitzer Oberbürgermeister will Aufwand und Kosten vermeiden

  Görlitz-Zgorzelec | Dresden. Der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick wird dem Regierungspräsidium Dresden mitteilen, dass er den Widerspruch des Vorsitzenden des Ad-... ...mehr

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  Regierungspräsidium gibt Hinweise

  Haushalt kann vollzogen werden

  Görlitz-Zgorzelec. Die vom Stadtrat der Kreisfreien Stadt Görlitz am 29. Mai 2008 beschlossene 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 enthält keine genehmig... ...mehr

• 22.05.2008

  Stadtrat soll Änderungsbeschluss zur Hauptsatzung aufheben

  Rechtswidriger Beschluss

  Dresden | Görlitz-Zgorzelec. Unter Androhung der Ersatzvornahme hat das Regierungspräsidium Dresden (RP) die Stadt Görlitz aufgefordert, den Beschluss Nr. 560a-08 des Stadtr... ...mehr

• 08.05.2008

  Stadtrat verweigert sich rechtskonformem Zustand

  Erneut Stadtratsbeschluss ad absurdum geführt

• 23.04.2008

  Luftreinhalteplan für die Stadt Görlitz in Kraft getreten

  Das ist die Görlitzer Luft!

• 17.04.2008

  So sieht der Görlitzer OB die Sachlage

  Oberbürgermeister widerspricht

• 01.04.2008

  Gemeindevermögen soll geschützt werden

  Wieder Stadtratsbeschluss rechtswidrig

• 01.04.2008

  Harmony first!

  Görlitzer Stadtrat lässt sich beraten

• 10.03.2008

  Neunter Bescheid des Regierungspräsidiums

  Görlitzer Stadtrat wieder rechtswidrig entschieden