Thema: Regierungspräsidium

Artikel Regierungspräsidium

• 30.07.2008

  Kommunale Zuständigkeit ausgeweitet

  Regierungspräsidium wandelt sich

  Dresden. Das Regierungspräsidium Dresden wird ab August 2008 zur Landesdirektion. Fast 200 Mitarbeiter werden in Kommunen verabschiedet. Eine umfassende Neuorganisation und ... ...mehr

• 23.07.2008

  RP genehmigt „restliche“ Anschubfinanzierung

  Görlitz kann anschieben

  Dresden | Görlitz-Zgorzelec. Das Regierungspräsidium Dresden (RP) hat am 23. Juli 2008 der Stadt Görlitz die Genehmigung für die Fortschreibung des Maßnahmeplans zur Anschub... ...mehr

• 23.07.2008

  Haftung der Stadträte gemäß Aktien- oder GmbH-Recht

  Immer wieder Görlitz

  Dresden | Görlitz-Zgorzelec. Das Regierungspräsidium Dresden (RP) beanstandet als Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss Nr. 674a-08 des Stadtrates der Stadt Görlitz vom 24. A... ...mehr

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  Der Bärwalder See auf dem Weg zum Wassersportparadies

  Strände, Boote, Segeln, Surfen

  Dresden | Boxberg/O.L., 23. Juli 2008. Das Regierungspräsidium Dresden hat dem Zweckverband "Landschaftspark Bärwalder See" die wasserrechtliche Genehmigung für ausgewählte ... ...mehr

• 21.07.2008

  "Zulässig, aber nicht begründet"

  Görlitz erneut belehrt

  Dresden | Görlitz-Zgorzelec. Das Regierungspräsidium (RP) Dresden hat einen Widerspruch der Stadt zurück gewiesen und einen weiteren Stadtratsbeschluss beanstandet. ...mehr

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  Hafeneinweihung, Seefeuerwerk und Seerundfahrten

  Seefest am Bärwalder See - bald Badeerlaubnis?

  Boxberg. Passend zum Ferienbeginn findet am Klittener Ufer des Bärwalder Sees vom 12. bis 13. Juli 2008 erneut ein Seefest statt.... ...mehr

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  Die Sichtweise der Stadtverwaltung Görlitz

  Im SRG-Streit Sachlichkeit gefordert

  Görlitz-Zgorzelec. In der Frage der persönlichen Haftung der ehemaligen Aufsichtsratsmitglieder der Stadtreinigung Görlitz und Stadträte kochen die Emotionen hoch. Diskutier... ...mehr

• 04.07.2008

  Oberbürgermeister bestätigt Widerspruch des Ad-hoc-Auschusses

  Görlitzer Oberbürgermeister will Aufwand und Kosten vermeiden

  Görlitz-Zgorzelec | Dresden. Der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick wird dem Regierungspräsidium Dresden mitteilen, dass er den Widerspruch des Vorsitzenden des Ad-... ...mehr

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  Regierungspräsidium gibt Hinweise

  Haushalt kann vollzogen werden

  Görlitz, 27. Juni 2008. Die vom Stadtrat der Kreisfreien Stadt Görlitz am 29. Mai 2008 beschlossene zweite Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 enthält keine... ...mehr

• 22.05.2008

  Stadtrat soll Änderungsbeschluss zur Hauptsatzung aufheben

  Rechtswidriger Beschluss

  Dresden | Görlitz-Zgorzelec. Unter Androhung der Ersatzvornahme hat das Regierungspräsidium Dresden (RP) die Stadt Görlitz aufgefordert, den Beschluss Nr. 560a-08 des Stadtr... ...mehr

• 08.05.2008

  Stadtrat verweigert sich rechtskonformem Zustand

  Erneut Stadtratsbeschluss ad absurdum geführt

• 23.04.2008

  Luftreinhalteplan für die Stadt Görlitz in Kraft getreten

  Das ist die Görlitzer Luft!

• 17.04.2008

  So sieht der Görlitzer OB die Sachlage

  Oberbürgermeister widerspricht

• 01.04.2008

  Gemeindevermögen soll geschützt werden

  Wieder Stadtratsbeschluss rechtswidrig

• 01.04.2008

  Harmony first!

  Görlitzer Stadtrat lässt sich beraten

• 10.03.2008

  Neunter Bescheid des Regierungspräsidiums

  Görlitzer Stadtrat wieder rechtswidrig entschieden