Görlitz trommelt zur ersten Bürgerversammlung

Görlitz, 18. Oktober 2015. Unter dem Motto "Du bist Görlitz" lädt die Stadt Görlitz zur ersten Bürgerversammlung. Damit soll bürgerschaftliche Beteiligung nun Schritt für Schritt aktiviert werden, damit die Neißestädter mehr Einfluss auf Entscheidungsprozesse in ihrer Kommune nehmen können.

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Görlitzer Stadtgebiet in acht Beteiligungsräume gegliedert

Thema: Bürgerbeteiligung

Bild zu Bürgerbeteiligung

Lokalpolitik ist im besonderen Maße bürgernahe Politik. Wie gut sie gelingt hängt wesentlich davon ab, wie Stadträte und Verwaltung kommunizieren und wie intensiv sich die Bürger einbringen, beispielsweise im Zuge der Bürgerschaftlichen Beteiligung. In Görlitz soll es deren Ziel sein, dass die Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen ihrer Stadt informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Dabei sollen Beteiligungsräume es den Einwohnern ermöglichen, in einem definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

"Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Zeit nehmen, um bei der Gestaltung Ihres unmittelbaren Lebensumfeldes in unserer Stadt aktiv mitzuwirken", wirbt der Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege für das Projekt, das er mit einem Mitarbeiterteam im Herbst 2014 mit ersten Informationsveranstaltungen gestartet hat. Nur so könne die individuelle Entwicklung jedes einzelnen Beteiligungsraumes gelingen.

Laut Satzung ist das Görlitzer Stadtgebiet in acht Beteiligungsräume gegliedert. In diesen Beteiligungsräumen erhalten die Einwohner die Möglichkeit, Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen. Dabei steht jedem Beteiligungsraum ein Budget in Höhe von einem Euro pro Einwohner im Jahr zur Verfügung. Für "Klingewalde/Historische Altstadt/Nikolaivorstadt", wo die erste der Bürgerversammlungen stattfindet, sind das über 4.500 Euro im Jahr 2016.

Das Geld kann zum Beispiel für die Anschaffung einer Parkbank oder eines Spielgerätes, für die Unterstützung eines Straßenfestes, für eine Zeitung des Beteiligungsraumes oder eine Bepflanzung eingesetzt werden. Über die Verwendung des Budgets für einen Beteiligungsraum entscheidet der Bürgerrat.

Seit März 2015 gibt es mit Silke Baenisch eine Ansprechpartnerin für Bürgerbeteiligung in der Stadtverwaltung. Die Satzung als rechtliche Handlungsgrundlage für den konkreten Umsetzungsprozess hatte der Stadtrat Görlitz im Juni 2015 beschlossen.

Hingehen!
Montag, 2. November 2015, 18 Uhr,
Jugendherberge, Petersstraße 5, 02826 Görlitz:
Erste Bürgerversammlung für den Beteiligungsraum "Klingewalde/Historische Altstadt/Nikolaivorstadt"

Wahl eines Bürgerrats
Auf der Bürgerversammlung soll auch ein Bürgerrat für dieses Gebiet gewählt werden.

Die Einwohnerinnen und Einwohner des Beteiligungsraumes sind aufgerufen, für das Gremium, das idealerweise aus drei bis sieben Personen bestehen sollte, zu kandidieren oder Wunschkandidaten dafür zu benennen. Die Mitglieder des Gremiums werden auf der Bürgerversammlung für zwei Jahre gewählt. Die Bewerber sollten Einwohnerinnen und Einwohner des Beteiligungsraumes und mindestens 16 Jahre alt sein.

Vorschläge und Bewerbungen für den Bürgerrat sollten bis zum 25. Oktober 2015 per E-Mail an buergerbeteiligung@goerlitz.de oder auf dem Postweg an die Stadtverwaltung Görlitz, Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit, Untermarkt 6-8, 02826 Görlitz, geschickt werden.

Mehr:
Näheres zu Beteiligungsräumen, Bürgerversammlungen und Bürgerräten ist unter www.goerlitz.de/buergerbeteiligung nachzulesen. Bei Fragen zum Thema können sich Bürgerinnen und Bürger unter Tel. 03581 - 67-2000 melden.

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  • Quelle: red | Foto: © Görlitzer Anzeiger
  • Erstellt am 18.10.2015 - 01:03Uhr | Zuletzt geändert am 15.12.2015 - 19:07Uhr
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