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Katze aus dem Sack

Von Engert Sven am 14.06.2009 - 22:11Uhr
Als Stadtrat könnte Joachim Paulick sein Amt als Oberbürgermeister nicht mehr ausüben. "Bei den dann notwendig werdenden OB-Neuwahlen wäre Herrn Paulick eine Kandidatur unbenommen", merkt der FDP-Ortsverband in einer Pressemitteilung an und schlägt gleich den 27. September 2009, den Tag nach der Bundestagswahl, als Oberbürgermeister-Wahltag vor.

Diesen Eindruck hatte ich schon vor der Wahl, danke FDP, dass Ihr die Katze nach der Wahl aus den Sack gelassen habt. Ihr solltet Euch was schämen. Unser OB hat immer gesagt, er bleibt unser Oberbürgermeister, dies sollten alle akzeptieren und respektieren - auch die FDP

Mit freundlichen Grüssen

Engert Sven

Teilerfolg mit Schatten

Von René Seifert am 14.06.2009 - 21:26Uhr
Sehr geehrter Herr/Frau Ernst,

den Einzug des Vereins „Zur Sache e.V.“ in Fraktionsstärke in den Görlitz Stadtrat ist für den Verein ein Erfolg. Aber ich finde, es ist nur ein Teilerfolg.
Warum nur ein Teilerfolg? Sagt Ihnen etwas die Zahl 14.000? Das ist die Stimmenzahl, mit der Herr Paulick gerechnet hat. 7.500 Stimmen zur Kreistagswahl - 2.500 Stimmen w/CDU-Austritt x 2 w/gesamtem Stadtgebiet + ca. 100 Stimmen für jeden anderen Kandidaten von Zur Sache e.V.
Sieht man diese Zahl, dann muss man sich schon fragen, ob der OB sein eigentliches Wahlziel erreicht hat. Zwar sieht die Sächsische Gemeindeordnung vor, dass auch ein amtierender OB zur Kommunalwahl antreten kann, aber stammt diese Regelung noch aus der Zeit, als Kommunal- und OB-Wahl auf denselben Termin gefallen sind.

In meinen Augen hat der OB die vorherrschende Meinung zum Wahlbetrug über seine Kandidatur selbst zu verantworten. Hat er doch einen OB-Wahlkampf daraus gemacht, oder warum war er auf jedem Wahlplakat des Vereins zu sehen? Jeder in der Stadt hat gewusst, dass er hinter dem Verein steht, nicht zuletzt ist er auch der Vereinsvorsitzende. Warum tritt er dann noch an? Hat er so wenig Vertrauen in seine Leute gehabt bzw. denkt er die Görlitzer sind so dumm, um das zu verstehen?

Wenn man weiß, dass einige Kandidaten auf der Liste erschienen sind, die das gar nicht wollten, oder schaut man sich das Vetorecht des Vorstandes in der Satzung an, oder betrachtet die Wertschätzung des OB gegenüber der Stimmenzahl bei seinen Kandidaten, dann fällt einem schon schwer zu glauben, dass es sich hier um frischen Wind in der Demokratie handeln soll. Vielmehr erinnert dies an Machtsicherung in einem Stadtstaat.

Zum Glück haben die Wähler andere Prioritäten gesetzt, und dies nicht nur bei den Spitzenkandidaten der anderen Parteien und Vereine, sondern auch stimmenmäßig bei deren Kandidaten.

Abschließend wünsche ich dem neuen Stadtrat für die nächste Legislaturperiode alles Gute. Denn alle haben ein gemeinsames Ziel: Görlitz voran zu bringen, und nur das zählt.

Ganz ausführlich

Von Ernst am 14.06.2009 - 18:43Uhr
Da Herr Dietrich mit seiner Frage noch Erklärungsbedarf anmeldet, bitteschön.

Zunächst möchte ich aber klarstellen, dass der zur Sache e.V. kein Wählerverein ist, sondern dass sich Mitglieder des Vereins zur Wahl gestellt haben (Wähler dürften übrigens die meisten sein, die sich hier äußern). Wenn nun der Begriff Wählerverein mit einem abwertenden Beigeschmack wie im Beitrag des Herrn Dietrich verwendet wird, wirft das ein deutlicheres Licht auf das Demokratieverständnis des Autors als viele schöne Worte, denn die Wähler sind doch das Wichtigste in der Demokratie - nicht die Politiker! Demos kratos!

Dass der Oberbürgermeister für den Verein kandidiert und zugleich angekündigt hat, nicht Stadtrat werden zu wollen, ist doch ein völlig normaler (und üblicher) Vorgang. Mit dem Namen des Görlitzer Oberbürgermeisters erhielten die Wähler eine klare Orientierung, für welche Werte und Politik der zur Sache! e.V. steht. Und die Wähler haben es gedankt und den Kandidaten des zur Sache e.V.! und Herrn Paulick in beachtenswertem Umfang ihre Stimme gegeben.

Das Volk ist eben schlauer, als mancher Amateurpolitiker glaubt, und hat längst registriert, dass im Görlitzer Politspektrum eine Lücke zu füllen war.

FDP ist nicht sachlich und nüchtern?

Von Dietrich am 14.06.2009 - 10:13Uhr
Zum Vorkommentator sei die Frage erlaubt, ob er es sachlich und nüchtern findet, wenn ein OB sich erst einen "Wählerverein" gründet, um dann ein Vielfaches der auf die anderen Kandidaten des Vereins entfallenden Punkte zu holen und dann ... den Wählerwillen grob zu mißachten?! Nichts anderes ist im Vorgehen des OB Paulick zu sehen!

Im Übrigen stichelt die FDP nicht "wieder und wieder gegen gegen den OB und den zur Sache!-Verein", sondern stellt nur ein undemokratisches Vorgehen fest! Ach so, es bliebe noch zu bemerken,dass Herr Paulick zunehmend an Stimmen bei der Bürgerschaft verliert... Die FDP ist im Übrigen mit den Ergebnissen, bei denen sie sich verbessert hat(!) ganz zufrieden.Die gewählten Kandidaten werden sehr sachlich und nüchtern die Arbeit der Kommunalverwaltung begleiten und keineswegs mit Schlamm werfen und auch nicht in einem,wie auch immer gemeinten Tümpel untergehen!

Görlitzer Unsachlichkeit

Von Ernst am 13.06.2009 - 09:39Uhr
Das ist schon bemerkenswert, wie wieder und wieder gegen den OB und den zur Sache!-Verein gestichelt wird. Nun ist auch die FDP der Versuchung erlegen, eine Partei, die eigentlich für sachlich-nüchterne Betrachtungsweisen steht.

Nach meinem Kenntnisstand haben weder Herr Paulick noch der zur Sache!-Verein jemals eine solche Stichelei gegen andere Personen oder Parteien angezettelt. Wenn die politischen Gegener aber sachlich nicht weiterkommen, dann kämpfen sie eben mit allen Mitteln, welch politische Unkultur!

Dass einzelne Personen ihre Emotionen nicht in den Griff bekommen, nun gut. Sie positionieren sich damit selbst, siehe Herr Ahrens.

Aber wenn sich eine ganzer Partei-Ortsverband mit Schlamm werfen will kann es sein, dass er in dem Tümpel untergeht.