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Reaktion zum Artikel der IHK und HWK und dem Besuch der Kanzlerin

Von W. Petrowitsch am 07.06.2009 - 13:38Uhr
Ja es Stimmt, Görlitz ist schon ein Tollhaus, Demokratie wo? Meinungsfreiheit?

Was will denn die CDU, Kommunalpolitik machen zum Wohle der Görlitzer - oder Macht ausüben über die Görlitzer? Da gab es einen Hr. Lechner, arrogant und über den demokratischen Regeln stehend, verar.… er die Bürger, siehe Deponie Kunnersdorf!

Oder Hr. Bandmann, was um alles in der Welt, stellt er dar, wenn nicht grade Wahlen anstehen um sich zu repräsentieren, was tut er für die Bürger, was tut er gegen die Arbeitslosigkeit in Görlitz, klopft er der IHK oder der HWK wegen der Überbürokratisierung , Pflichtbeitretung und Abzocken der Unternehmen auf die Finger, er ist in der CDU ,was machen er und Hr. Kretschmar gegen die miesen Löhne und Gehälter sowie den schlechten Arbeitsbedingungen z.B. in den Christlichen Altenheimen in Görlitz?

Hr. Paulick hat begriffen, was die CDU für Görlitz und seine Bürger tut! Egal welcher Partei ein OB von Görlitz angehört, beim Besuch der Kanzlerin, auch wenn es nur ein Wahlkampfauftritt war, es hätte der CDU sehr gut zu Gesicht gestanden demokratisch und überparteilich zu handeln, den OB einzuladen und die Kanzlerin in das Goldene Buch einschreiben zulassen. (...)

Ich bewundere den OB für seine Standhaftigkeit im Stadtrat gegenüber den Angriffen der sogenannten und gewählten Stadträte gegen seine Person, es geht doch den Räten nur noch um Selbstdarstellung und Machtgeplänkel, nicht aber um konstruktive Parlamentsarbeit zum Wohle der Stadt. Ein OB kann nur dies umsetzen, was seine Stadträte beschließen, er kann aber nur das umsetzen, was im rechtsstaatlichen und gesetzlichen Rahmen möglich ist und finanziellen Möglichkeiten zulassen. Also was soll das Geplänkel, der OB blockiere die Zusammenarbeit mit dem Landrat.

Kommen wir zu der Wahlvereinigung Bürger für Görlitz. Ein Hr. Dr. Weidle scheint, beim heutigen Facharztmangel, keinen großen Patientenstamm zu haben, da er ja soviel Energie und Zeit verschwendet, um sich einen Kopf über den OB und seine persönliche Referentin zu machen, sowie den Standort Berufsfeuerwehr Görlitz aufzulösen. Wo bleibt da die klare Weitsicht eines Stadtrates, der zum Wohle der Bürger gewählt wurde?

W. Petrowitsch
Görlitz

Zu Tollhaus

Von Engert Sven am 05.06.2009 - 13:46Uhr
Hallo Ernst!

Erst einmal gebe ich Ihnen Recht. Aber auch dieser Artikel von der IHK und der HWK sollte zum Nachdenken genommen werden.

In den letzten Wochen ist es doch so gewesen, dass unser Verein zur Sache e.V., der Oberbürgermeister der Stadt Görlitz und die Referendarin beschossen wurden - und dies nun schon im 24-Stunden-Takt. Dies ist leider kein Wahlkampf mehr, sondern eine Schlammschlacht. Keine andere Stadt führt so einen Wahlkampf, das ist einzigartig für Görlitz. Aber das ist Görlitz, wie ich es seit der Abwahl des Herrn Oberbürgermeisters Lechner kenne. Und es sind immer dieselben Akteure.

Warum sich nun eine IHK und eine HWK hier zu Wort melden liegt auf der Hand. Die Beteiligten drehen sich seit Wochen auf der Stelle und kommen nicht weiter. Also brauche ich verbündete, die mit Themen aufwarten, die zu schnell im politischen Strudel der Stadt Görlitz untergegangen sind. Haben die IHK und die HWK mal das Gespräch mit unserem OB gesucht? Warum soll sich der Oberbürgermeister für etwas entschuldigen, was bis heute nicht nachweisbar ist? So etwas kann ich nicht nachvollziehen.

Kann man unter solchen Bedingungen eine Wahl durchführen? Ja ist meine Antwort. Damit es hier endlich wieder vorwärts geht. Die letzten beiden Tage vor der Wahl werden noch richtig interessant. Und am 7. Juni 2009 entscheiden die Görlitzer Bürger, wie es am 8. Juli 2009 weiter geht. Man kann nur hoffen, dass sich die einzelnen Akteure auf einen gemeinsamen Nenner für die Stadt Görlitz einigen.

Abschließend möchte ich noch sagen, egal wie die Wahl ausfällt, es sollten alle als neuen Anfang für ihre Stadt sehen und ihre politischen Neigungen bei jeder Stadtratssitzung vor der Rathaustür ablegen und sich endlich gemeinsam für ihre Stadt sich einsetzen.

Mit freundlichen Grüssen
Engert Sven
Ein Görlitzer, dem die Stadt noch am Herzen liegt.

Verleumdung?

Von Engert Sven am 05.06.2009 - 11:30Uhr
Werter Herr Altmann!

Herr Altmann, wie würde es Ihnen gehen, wenn ich Sie oder Ihre Fraktion jeden Tag mit haltlosen Kommentaren überschütten würde. Würden Sie schweigen und nicht versuchen, es richtig darzustellen (natürlich aus Ihrer Sicht)?
Ich bin nun mal ein Mensch, der, wenn er was anfasst, dies auch richtig macht. Ich stehe hinter dem, was ich mache und ich werde es auch immer verteidigen. Das, was ich hier versuche, ist, das verzerrte Bild unseres Vereines, was durch bestimmte Personen durch Ihre Äußerungen dargestellt werden soll, wieder zu entzerren. Das würden Sie, glaube ich, für Ihren Verein auch tun, oder?
Das Einzige was hier bezweckt wird ist, dass wir nicht gewählt werden. Und das hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun. Als sich Ihr Verein gebildet hat, gab es diese Attacken nicht. Und hätten wir nicht so eine starke Persönlichkeit als Vorsitzenden, würden wir hier wahrscheinlich nicht mal erwähnt.

Die Position, die diese anonyme Schreiberin bezieht, akzeptiere ich schon.
Sie wundern sich, dass ich eine schärfere Gangart wähle? Lesen Sie doch mal diese ständigen Attacken aus dem Hinterhalt. Müssen wir uns hier alles bieten lassen? Dass es in einigen Kreisen von Görlitz unterschiedliche Rechtsauffassungen gibt sieht man an den reihenweise gekippten Stadtratsbeschlüssen durch das RP Dresden. Langsam sollten die Schreiber hier mal wieder sachlich werden.

Ich sende Ihnen mal mit, was das deutsche Gesetz zur letzten Behauptung dieser anonymen Schreiberin sagt.

Ihre Aussage lautet: Wobei, das habe ich jetzt vergessen.... zur Sache e.V. braucht ja sowieso keinen Landkreis, keinen Freistaat, keine Euroregion, keinen Bund und auch kein Europa. Wie war das doch in DE mit der Kleinstaaterei? Nun frage ich Sie, Herr Altmann: Hat sich eine Person vom Verein zur Sache e.V. jemals in dieser Richtung geäußert? Haben wir dies jemals so von uns gegeben? Ist das kein verzerrtes Bild über unseren Verein? Was hat unser Verein mit dem Besuch der Kanzlerin zu tun?

Verleumdung bedeutet, dass jemand über eine Person oder einen Verein Behauptungen aufstellt, obwohl er weiß, dass sie unwahr sind. Ist dies hier nicht geschehen?

Ihr zweiter Teil ist dann auch für mich sehr Interessant .Wenn Sie sich in der Politik bewegen, dann akzeptieren Sie einfach unterschiedliche Positionen. Wenn wegen jedem Disput vor Gericht gezogen oder mit der Gesetzeskeule geschwungen wird, können wir uns auch von einem Amtsverweser regieren lassen. Meine Aussagen haben nichts mit dem OB zu tun. Warum bringen Sie Ihn jetzt ins Spiel?
Die Gemeindeordnungen verschiedener Bundesländer sehen einen Amtsverweser für das Amt des Bürgermeisters einer Stadt oder Gemeinde vor, wenn keine regulär gewählte Person dieses Amt ausüben kann. Dieser Fall kann eintreten, wenn das Amt beispielsweise aufgrund plötzlicher Krankheit oder Tod der gewählten Person unbesetzt ist. Dies ist in Görlitz glaube ich nicht der Fall. Unser OB ist demokratisch gewählt und bei bester Gesundheit

Ich frage mich übrigens gerade, ob Görlitz damit schlechter bedient wäre. Dies war Ihr letzter Satz. Ich werde Ihre demokratische Meinung akzeptieren, füge aber hinten an: Ein Schelm, wer böses dabei denkt. Herr Altmann, ich kann von mir behaupten, dass ich keine Fraktion mit solchen Sätzen konfrontiert habe, es liegt vielleicht auch daran, dass ich Respekt gegenüber anderen habe. Diesen Respekt vermisse ich aber teilweise gegen über meiner Persönlichkeit und die meines Vereines.

Dann kann ich nur noch sagen: Gute Nacht Herr Altmann und Gute Nacht Görlitz,

Mit freundlichen Grüssen

Engert Sven

Neues aus dem Tollhaus

Von Ernst am 05.06.2009 - 09:00Uhr
Heute lesen wir im Ortsblatt neben einer schon routinemäßigen Attacke gegen den OB auf Seite 19 einen gemeinsamen Beitrag von IHK und Kreishandwerkerschaft. Die IHK ist ein Selbstverwaltungsorgan der Wirtschaft, das auf Zwangsmitgliedschaften basiert. (Beitrag auf Bitte des Verfassers am 5. Juni 2009 14:50 korrigiert)

In einer Darstellung mit Faksimile-Unterschriften, die wenigstens auf den ersten Blick den Einduck einer Anzeige erweckt, aber also solche nicht gekennzeichnet ist, behauptet man "Wirtschaft verärgert über OB Paulick". Nun sind die unterzeichnenden Organisationen beileibe nicht die Wirtschaft, aber das ist ein anderes Thema. Fraglich ist für mich nur, was jene Kammermitglieder zu so einer Darstellung sagen, die mit ihren Beiträgen die IHK am Leben halten müssen und mit dem Oberbürgermeister überhaupt kein Problem haben. Der OB-nahe Verein zur Sache e.V. hat doch Unternehmer als Mitglieder.

Wenn aber ein solcher Beitrag zwei Tage vor einer Wahl erscheint und der Name des Oberbürgermeisters eng mit einem wählbaren Verein verknüpft ist, lässt das aufmerken. "Die Pflichtmitgliedschaft sichert die politische Neutralität der IHKs und garantiert deren Unabhängigkeit", heißt es beispielsweise beim Deutschen Industrie- und Hadelskammertag. (...) Wenn ein solcher Schuss gegen den Oberbürgermeister zwei Tage vor der Wahl veröffentlicht (platziert?) wird, dann scheint mir die politische Neutralität der Kammer verletzt.

Kann man unter solchen Bedingungen eine Wahl durchführen?

zu Herrn Engert: Verleumdung?

Von M. Altmann am 04.06.2009 - 23:29Uhr
Lieber Herr Engert,

ich bin zwar nicht der/die anonyme Görlitzer/in. Dennoch stößt mir Ihr forsches Wedeln mit dem Strafgesetzbuch auf. Sie schreiben: "Jetzt sind Sie In der Beweispflicht, ansonsten kommt dies einer Verleumdung unseres Vereines gleich! Immer schön sachlich bleiben."

Als Betroffener, der vor einem Jahr wegen einer (im Ergebnis im Sande verlaufenen) Anzeige von Herrn Paulick aufs Kripo-Revier durfte, sage ich Ihnen hier ganz deutlich: Wenn Sie sich in der Politik bewegen, dann akzeptieren Sie einfach unterschiedliche Positionen. Wenn wegen jedem Disput vor Gericht gezogen oder mit der Gesetzeskeule geschwungen wird, können wir uns auch von einem Amtsverweser regieren lassen.

Ich frage mich übrigens gerade, ob Görlitz damit schlechter bedient wäre.

Gute Nacht,
M. Altmann

CDU lehnt Angebot der Stadt ab

Von Engert Sven am 04.06.2009 - 21:06Uhr
Werte Görlitzer!

Alles was in Görlitz schief geht, daran ist immer unser OB schuld. Ich denke, es langt langsam.

In dem Artikel wird doch klargestellt, warum unser OB nicht bei der Wahlveranstaltung der CDU war („Damit war dieser Teil des Besuches Dr. Angela Merkels eindeutig als Wahlveranstaltung deklariert. Aufgrund des Neutralitätsgebotes wäre mir eine Teilnahme von Amts wegen nicht möglich gewesen."). Dies ist eine Aussage, die zu akzeptieren ist Außerdem ist er kein CDU-Mitglied mehr, warum soll er bei einer Wahlveranstaltung der CDU teilnehmen?
(„Unabhängig davon war die Stadt ohnehin nicht eingeladen. Trotzdem haben wir am 25. Mai das Angebot zum Eintrag ins Goldene Buch der Stadt sowie zu einem Empfang im Rathaus, beispielsweise vor oder nach der Rede auf dem Marienplatz, für Frau Dr. Merkel in ihrer Eigenschaft als Bundeskanzlerin sowie für Hans-Gert Pöttering in seiner Eigenschaft als Präsident des Europäischen Parlaments unterbreitet." ) Die Stadt war nicht eingeladen.

Warum soll unser OB wohin gehen wo er nicht eingeladen ist. Warum wird Frau Dr. Merkel hier nicht Kritisiert. Für die Opel-Krise hat sie sich auch die Zeit genommen. Für die Mitarbeiter von Hertie hatten Sie nicht mal 5 Minuten, obwohl es vor Ihrer Nase steht. Ist das etwa Bürgernähe? Aber hier kommt kein Wort der Kritik aus bestimmten Kreisen.
(„Das Büro des Landtagsabgeordneten Volker Bandmann war gegenüber unserem Anruf nicht auskunftsfähig. Daraufhin wurde am 26. Mai die Geschäftsführerin der Geschäftsstelle des CDU-Kreisverbandes Görlitz, Kathrin Zippel, kontaktiert, welche unsere Anfrage mit einem schroffen „Nein“ und dem Auflegen des Telefonhörers ablehnte.“)

Ob es am 25. Mai oder am 03. Mai gewesen wäre - die Reaktion wäre dieselbe gewesen. Von Zusammenarbeit keine Spur. Aber keiner kommt auf die Idee, das Büro des Herrn Bandmann oder den CDU-Kreisverband zu kritisieren.
(„Oberbürgermeister Paulick reagiert damit auf die in diesem Zusammenhang in der Tagespresse an ihn gerichtete Kritik. Für eine Begrüßung der Kanzlerin und ein kurzes Gespräch hätte er seinen Urlaub jederzeit gern unterbrochen. „Der Eintrag ins Goldene Buch ist eine besondere Ehrerbietung der Stadt, die wir diesen Gästen gern entgegengebracht hätten. Leider blieb dies den Bürgern der Stadt aufgrund der Reaktion Einzelner verwehrt“, bedauert Paulick die Ablehnung.) Die unabhängige Tageszeitung treibt weiter Ihr Unwesen und es gibt immer noch Görlitzer, die dieser Zeitung vertrauen.

Und dann gibt es noch eine anonyme Görlitzerin (nur Sie weiß, warum Sie sich versteckt), die nicht lesen kann. Denn es steht ja alles ordentlich begründet oben im Text. Nein, sie setzt wieder einen obendrauf („Herr Paulick drittelt sich ja neuerdings als (1) OB und (2) Vorsitzender "zur Sache" e.V. und (3) Privatperson. So erlebt am Di., 02.06.09, im Gleis 1. Zumindest als (3) hätte er ja für seine BürgerInnen auf dem Marienplatz dabei sein können.")
Liebe anonyme Görlitzerin, der Oberbürgermeister ist eben auch Vorsitzender des Vereins zur Sache e.V. und hat eine hohe Verantwortung in beiden Tätigkeiten und dass er auch eine Privatperson ist, sei Ihm in dieser Stadt bei diesen ständigen Angriffen auch gegönnt. Bei Ihrem letzten Satz sollten Sie jetzt als Görlitzerin beweisen, wann dieser Satz von einen Mitglied des Vereins zur Sache e.V. so gesagt worden ist. Das ist eine Unverschämtheit, die Ihresgleichen sucht, meiner Meinung nach sind alle Mitglieder und Kandidaten zur vernünftigen Zusammenarbeit bereit und dieser Satz ist so nirgends gefallen. Jetzt sind Sie In der Beweispflicht, ansonsten kommt dies einer Verleumdung unseres Vereines gleich! Immer schön sachlich bleiben.

Eigentlich sollten wir auf so einen Bürgermeister stolz sein, der immer wieder Rückgrat zeigt (im übertragenen Sinn steht Rückgrat für Standhaftigkeit, eine Stütze oder Stärkung) und der seine Amtgeschäfte auch nach Recht und Gesetz ausübt. Also ich persönlich kann hier keine Fehler unseres OB erkennen. Görlitz braucht auch keinen Fall Lechner mehr. Ich denke, es sollte mit den ständigen Angriffen auf unseren OB aufgehört und mal darüber nachgedacht werden, wie alle Betroffen vernünftig miteinander umgehen können.
Sollte diese Hetzjagd weiter fortgeführt werden, kommen wir weder in der Stadt noch im Landkreis noch in den Fraktionen weiter. Die Wahl ist für alle ein Neuanfang, der von allen Beteiligten genutzt werden muss. Herr Paulick ist kein Herr Lechner, er hat mehr Rückgrat als manche glauben und er ist eben kein Mensch, der sich von der CDU oder sonst jemandem verbiegen lässt. Dies hat er eindrucksvoll mit dem Austritt aus der CDU und mit der Gründung des Vereins zur Sache e.V. bewiesen.

Mit freundlichen Grüßen
Engert Sven

Befindlichkeiten

Von M. Altmann am 04.06.2009 - 20:53Uhr
Die Reaktion des OB ist typisch: Wenn es nicht nach seinen Spielregeln geht, verlässt er wütend den Sandkasten.

Was für ein Unsinn, sich auf das Neutralitätsgebot zu berufen, wenn die Kanzlerin in der Stadt ist. Er muss ja nicht mit CDU-Luftballons wedeln oder gemeinsam mit Volker Bandmann die La-Ola-Welle einklatschen. Aber es ist ein Gebot der Höflichkeit, die deutsche Regierungschefin zu begrüßen.

Lieber Herr Paulick: Görlitz ist nicht der Nabel der Welt. Wir brauchen Partner. Bitte ab sofort persönliche Befindlichkeiten hinten an stellen.

Beste Grüße
M. Altmann

Hertie-Krisengespräch ohne OB

Von Ernst am 04.06.2009 - 17:28Uhr
In der gleichen SZ-Ausgabe der zu entnehmen ist, dass OB Paulick beim Gespräch bei Hertie nicht zugegen war, kann man lesen, dass die Beteiligten von Hertie-Betriebsrat Armin Schneider eingeladen waren. Frage: War der OB überhaupt mit eingeladen?
Davon abgesehen, das Ergebnis des "Krisengesprächs" ist dokumentiert - es ist ergebnislos verlaufen. Politiker sind keine Investoren, und das ist auch gut so.

Wieso eigentlich bezeichnet es die "unabhängige" Presse als schlecht, dass die Stadtverwaltung "keinen starken CDU-Mann" mehr habe? Ich jedenfalls halte die Fachkompetenz eines starken Kommunalpolitikers für wichtiger als "das richtige Parteibuch" - umgekehrt hatten wir es schonmal.
Davon abgesehen, dass mit solchen Aussagen allen engagierten CDU-Mitgliedern so richtig auf die Füße getreten wird. Liebe CDU-Leute, seid nicht traurig, Görlitz braucht jeden, der die Stadt voranbringt!

Böser OB

Von Kurt Serafinowicz am 04.06.2009 - 16:44Uhr
Wer wundert sich schon über die Kanzlerin, ich nicht. Wer wird einen Abtrünnigen der CDU durch schütteln der Hände noch aufwerten und sich ins Goldene Buch der Stadt Görlitz eintragen?

Wenn der OB nichts wert ist, dann sind es eben die Bürger der Stadt Görlitz auch nicht. Warum soll christliche Nächstenliebe praktiziert werden, wenn man so schön darüber reden kann?

Ob die bei den BfG oder bei den Gegnern der Millionäre angeklopft hat? Ich persönlich mag keinen Personenkult, der ja schon ganz weit unten auf Partei -und Vereinsebene beginnt.

Ich bin (für meine Kritiker schreibe ich das) weder frustriert noch irgendwas, mir ist das vollkommen egal.

Nicht ärgern, OB, und Görlitzer Bürger nur richtig wählen !

Kurt Serafinowicz

Kanzlerinbesuch

Von GR-lerin am 04.06.2009 - 16:34Uhr
Nun, Frau Merkel war m.E. am 03. Juni in GR, Frau Merkel am 26. Mai einzuladen.....das ist wohl nicht ernst zu nehmen.

Herr Paulick drittelt sich ja neuerdings als (1) OB und (2) Vorsitzender "zur Sache"e.V. und (3) Privatperson. So erlebt am Di., 02.06.09, im Gleis 1. Zumindest als (3) hätte er ja für seine BürgerInnen auf dem Marienplatz dabei sein können.

Wobei, das habe ich jetzt vergessen.... zur Sache e.V. braucht ja sowieso keinen Landkreis, keinen Freistaat, keine Euroregion, keinen Bund und auch kein Europa. Wie war das doch in DE mit der Kleinstaaterei?