Kritik schlägt Kritiker
Görlitz-Zgorzelec. Am Abend des 12. Mai 2009 hatte die Linksfraktion im Stadtrat Görlitz in einer Pressemitteilung dem Görlitzer Oberbürgermeister "Theaterphobie" vorgehalten und die Einreichung eines Beschlussantrags zur Freigabe der Mittel für den Einbau eines Fahrstuhles im Görlitzer Theater verkündet. Wahlkampfrhetorik schien den Linken dabei wichtiger zu sein als die Kenntnis der Sachlage, denn die Kritik hat sich als haltlos erwiesen.
Görlitzer Theater ist behindertengerecht eingerichtet.
In markigen Worten hatten die Linken behauptet, dass älteren und behinderten Menschen in Görlitz ein "umfassender Theaterbesuch bisher verwehrt ist" und in diesem Zusammenhang dem Oberbürgermeister eine "theater- und behindertenfeindliche Haltung" vorgeworfen.
Einen Tag später ist die Luftnummer auf für die Linksfraktion peinliche Weise geplatzt. „Während im Stadtrat über wichtige Entscheidungen im Streit um die Freistellung der ehemaligen Aufsichtsräte der Stadtreinigung Görlitz GmbH i. L. diskutiert wird, schreibt und versendet Mirko Schultze, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE., anscheinend während der Sitzung eine Pressemitteilung seiner Fraktion, deren Inhalt zudem nicht den Tatsachen entspricht. Das zeigt deutlich, mit welcher Ernsthaftigkeit er sein Ehrenamt als Stadtrat ausübt“, wischte der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick die Vorwürfe vom Tisch.
Die im Herbst vergangenen Jahres durch den Oberbürgermeister ausgesprochene Haushaltssperre zur Sicherung möglicher Planungsmittel für die Stadthalle, so teilt die Stadtverwaltung mit, wurde kürzlich aufgehoben. Ausgenommen davon sind die Hubpodien im Theater. Paulick begründete dies mit den derzeitigen Verhandlungen zu einer Fusion der Theater in Zittau, Bautzen und Görlitz. Investitionen in das Gebäude zum jetzigen Zeitpunkt würden den Mietzins in der Verhandlungsphase ansteigen lassen, obwohl der künftige Mieter dies gegebenenfalls gar nicht möchte.
Für Paulick bietet die Angelegenheit die Möglichkeit, einen seiner schärfsten Kritiker im Stadtrat auf der Sachebene ad absurdum zu führen: „Die Behauptung von Herrn Schultze, dass ich „behinderten- und theaterfeindlich“ wäre, ist unhaltbar. Es ist populistisch, was er hier praktiziert und mir erschließt sich nicht, was die derzeit nicht realisierbaren Hubpodien mit einem barrierefreien Theater zu tun haben. Bei der Sanierung wurde eine Rampe angebaut, die Rollstuhlfahrern die Erreichbarkeit des Theaters gewährleistet. Im Parkett befinden sich vier Stellplätze für Rollstuhlfahrer, es gibt ein Behinderten-WC und direkt neben dem Haupteingang einen Behindertenparkplatz sowie weitere Stellplätze in unmittelbarer Nähe.“
Die derzeit noch bestehende Haushaltssperre erstreckt sich nicht auf den Aufzug. Das scheint dem linken Flügel im Stadtrat entgangen zu sein. Rund 60.000 Euro aus dem Maßnahmeplan Kreisgebietsreform sind bereits für die Erarbeitung einer Entwurfsplanung eingesetzt worden, welche am 11. März 2009 dem Technischen Ausschuss vorgestellt wurde. Demnach soll der Aufzug fünf Haltepunkte haben und als Sonderkonstruktion gefertigt werden.
Die Kosten werden insgesamt auf rund 314.000 Euro beziffert. Die Stadt hat inzwischen die Sächsische Aufbaubank hinsichtlich der Fördermöglichkeiten angefragt. Eine Antwort steht noch aus.
Bereits im September 2008 war die Sperre für Einzelmaßnahmen, darunter u. a. der Kunstrasenplatz und die 60.000 Euro für den Fahrstuhl im Theatergebäude, auf Intention der Fraktionen „DIE LINKE.“ und „Bürger für Görlitz“ aufgehoben worden.
Täuschung
Von Kurt am 15.05.2009 - 12:14Uhr
Da haben wir schon wieder so einen Wählertäuschungs-Versuch der Linken.
Bloß gut, das die nun selbst die Übersicht in ihrem Lügengeflecht verloren haben.
Das ist ein Skandal, aber kaum einer reagiert darauf, wenn mit Lügen und Verleumdung versucht wird, dem OB zu schaden - das ist ja in Görlitz anscheinend normal. Schlimm!
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- Quelle: /TEB
- Erstellt am 13.05.2009 - 22:49Uhr | Zuletzt geändert am 13.05.2009 - 23:20Uhr
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