Wahlthema: Was kann ein Bürgermeister bewirken?

Görlitz | Markersdorf, 4. Juni 2022. Von Thomas Beier. Am 12. Juni 2022 ist Wahltag, für manche allerdings Zahltag, weil sie glauben, den Tag eine ganz persönliche "große Abrechnung" nutzen zu können. Im Landkreis Görlitz wird ein neuer Landrat gewählt, zudem geht es in einer Reihe von Kommunen darum, wer Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister wird.

Bürgermeisterwahlen im Landkreis Görlitz

Bürgermeister oder Oberbürgermeister – die Bezeichnung steht selbstverständlich für Menschen, die wiederum unterschiedlichen Geschlechts sein können – werden am 12. Juni im Landkreis Görlitz hier gewählt: In Groß Düben / Dźěwin, Markersdorf, Mücka / Mikow, Neusalza-Spremberg, Ostritz, Reichenbach/O.L., Schöpstal, Waldhufen, Weißkeißel / Wuskidź und in Zittau (Quelle: Termine für die Bürgermeisterwahlen 2022); eventuelle Stichwahlen finden in diesen Kommunen am 3. Juli 2022 statt.

Die Verhältnisse vor Ort, etwa die Kandidatenzahl und die hinter den einzelnen Kandidaten stehenden Kräfte, sind höchst unterschiedlich. In Zittau etwa tritt Jörg Domsgen von der AfD gegen Amtsinhaber Oberbürgermeister Thomas Zenker von der Wählervereinigung "Zittau kann mehr e.V." (ZKM) an, wobei Oberbürgermeister Zenker von der Landkreis-Fraktion der Freien Wähler und einem Bündnis der Zittauer Stadtverbände von CDU, SPD, Bündnisgrünen und Linkspartei unterstützt wird.

Zum Beispiel Markersdorf: Platzhirsch und Herausforderer

Anders in Markersdorf bei Görlitz: Hier strebt Bürgermeister Thomas Knack (Freie Wähler) seine vierte Amtsperiode an – nicht etwa, weil er auf seinem Stuhl klebt, sondern weil die nächsten beiden Jahre bis zu den Gemeinderatswahlen für die sieben Ortschaften zählende Kommune schicksalhaft sind. Um das zu erläutern, muss ein wenig ausgeholt werden.

Seit 1990 haben die Markersdorfer Ortschaften mit – hier darf man das sagen – einer tüchtigen Portion Bauernschläue, tatkräftiger Unterstützung ihrer westdeutschen Partnerkommunen und nicht zuletzt durch den Freistaat Sachsen wohl mehr als andere vieles richtig gemacht. Wenn Bürgermeister Knack heute ein attraktives und wirtschaftlich starkes Markersdorf präsentiert, dann ist er sich der Grundlagen dafür, die sein Vorgänger Gerhard Neumann (CDU), die Gemeinderäte, die Unternehmer und ihre Beschäftigten sowie die Vereine in den Jahren seit 1990 gelegt haben, sehr wohl bewusst.

Bilanz vor der Wahl 2022

Und dennoch: In den letzten reichlich 20 Jahren hat Bürgermeister Knack die Markersdorfer Ortschaften ganz maßgeblich mitgeprägt und seine Bilanz vor der Wahl ist beeindruckend: Vielleicht am auffälligsten sind die sanierte Grundschule in der Ortschaft Markersdorf, eine Freie Schule in der Ortschaft Gersdorf, ein Hort, drei moderne Kitas beziehungsweise Kinderhäuser, das letzte wird gerade saniert und um einen Krippenneubau erweitert, nun womöglich noch ein Discounter – das gibt besonders Familien gute Bedingungen.

Wo immer etwas Neues entstehen soll, finden sich schnell Gegenstimmen: Würde ein Discounter – im Gespräch ist NETTO – an der Bundesstraße 6 in Höhe der Einmündung der Kirchstraße nicht die Sicht vom Dorfmuseum zur Landeskrone verdecken? Nein, diese Sichtachse bleibt vollständig erhalten, der Parkplatz des Marktes könnte sogar bei Veranstaltungen im Dorfmuseum mitgenutzt werden. Und überhaupt soll das Gebäude angelehnt an die Volksbauweise errichtet werden. Vor allem aber gilt: Der Discounter und seine Standortwahl sind privatwirtschaftliche Angelegenheiten, zu denen sich der Gemeinderat positionieren muss, und keine Bürgermeister-Entscheidungen. Steht die Ampel auf Grün, wird die Verwaltung die notwendigen Prozesse in Gang setzen. Bürgermeister Knack sieht das als einen wesentlichen Teil seiner Arbeit: Möglichkeiten eröffnen, damit der Gemeinderat eine gute Arbeitsgrundlage hat.

Zu guten Lebensbedingungen gehört auch ein guter Arbeitsplatz – und davon gibt es in Markersdorf reichlich: Auf rund 4.000 Einwohner kommen 1.300 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, die schon in nächster Zeit auf 1.600 anwachsen sollen. Während andere Kommunen ihre Gewerbeflächen notgedrungen unter Photovoltaikanlagen verstecken müssen, steppt in der Markersdorfer Wirtschaft der Bär. Das Markersdorfer Gewerbegebiet ist mit gesunden und wie etwa der Brewes GmbH – um nur ein Beispiel für besonders starkes Wachstum zu nennen – weiter wachsenden Mittelstandsunternehmen ausgelastet. Auch in den anderen kommunalen Gewerbegebieten besteht Nachfrage, die teils schon gar nicht mehr befriedigt werden kann.

Gewerbeflächen behutsam erschließen

Der bestehende Ansiedlungsbedarf von Unternehmen in Markersdorf führt zu Entscheidungen, die diskutiert werden müssen: Weitere Gewerbeflächen schaffen oder dem Ackerland den Vorzug geben? Davon sind nicht nur Eigentümer, Investoren und Gemeinderat berührt, sondern das Thema der Flächenversieglung hat längst bundesweite Dimensionen erreicht. In diesem Zusammenhang weist Bürgermeister Knack auf eine Besonderheit des Friedersdorfer Gewerbegebiets hin: "Das ist kein kommunales, sondern ein rein privates Gewerbegebiet, aber die Gemeinde Markersdorf hat ihren Einfluss geltend gemacht, damit die Fläche nicht voreilig versiegelt wird. Deshalb werden heute von 57 Hektar Gewerbegebietsfläche noch immer 30 Hektar landwirtschaftlich genutzt und werden erst bei tatsächlichen Gewerbeansiedlungen bebaut. Das ist keine Selbstverständlichkeit."

Erfolg zahlt sich aus

Jedenfalls haben die kluge Wirtschaftspolitik und tatkräftige Unternehmer dazu geführt, dass Markersdorf nun vom Regionalen Planungsverband als "sozio-ökonomische Kommune" eingestuft werden soll und dann unabhängiger von den Städten im Umland und stärker eigenständig über die Ausweisung von Bauland und Gewerbeflächen entscheiden darf.

Obgleich Markersdorf finanziell gut dasteht ist es Bürgermeister Thomas Knack als Chef der Verwaltung gelungen, diese schlank zu halten. Dazu gehört die ständige Abwägung, was man im Markersdorfer Rathaus besser selbst erledigt und wo man Serviceleistungen anderen übertragen kann, wenn das Einsparungen mit sich bringt oder die regelmäßigen Kosten überschaubar hält.

Überlegungen zu Kosten und Service: Bauhof und Standesamt

Typisch steht die Kosten/Nutzen-Frage beim Bauhof: Welche Aufgaben soll er übernehmen, welche werden an externe Dienstleister und Handwerker, möglichst aus der Gemeinde, übergeben? Hier geht es einerseits darum, die im Bauhof vorhandenen Qualifikationen zu nutzen, andererseits einzelne Spitzen bei der Arbeitsbelastung durch Externe abzudecken. Eine Rolle spielt auch, die vorhandene Technik gut auszulasten. Es sind also eine ganze Reihe von Faktoren zu beachten, um mit den Finanzen der Gemeinde sorgsam umzugehen.

Ein weiteres Beispiel zum Thema Kosten ist das Standesamt: Als die langjährige Standesbeamte kündigte, die gefundene Nachfolgerin kurzfristig durch Krankheit ausfiel und sich trotz aller Bemühungen kein neuer Ersatz fand, stellte der Bürgermeister das Standesamt auf den Prüfstand. Immerhin muss dafür ein enormer Aufwand etwa für eine Software getrieben werden, mit der die standesamtlichen Belange der rund 4.000 Markersdorfer abgewickelt werden können, die aber genauso gut zehntausende Bürger verwalten könnte.

Aus Kostensicht lohnt sich ein eigenes Standesamt für Markersdorf nicht und auch logistisch macht die erfolgte Vergabe nach Görlitz kaum einen Unterschied: Die hier geborenen Kinder wurden eh schon in der Kreisstadt registriert, nun kommen noch die Todesfälle hinzu – ein Verwaltungsakt, den meist die Bestatter übernehmen und der somit den einzelnen Bürger nur sehr selten betrifft.

Bleiben noch die Eheschließungen, die nun auch eher in Görlitz erfolgen. Aber die Zahl der Trauungen im Markersdorfer Rathaus war in den letzten Jahren recht übersichtlich – und noch einmal die Frage: Wäre es im Sinne der meisten Bürger gewesen, dafür die Kostenlast eines eigenen Standesamtes zu tragen? Angesichts der vielen Begehrlichkeiten, für die Geld von der Gemeindeverwaltung erwartet wird, stimmte der Gemeinderat der Vergabe der Dienstleistungen des Standesamtes nach Görlitz zu.

Mancher fragt nun, ob es nicht ein angenehmer Service ist, wenn die Markersdorfer ihre Angelegenheiten, etwa den neuen Ausweis oder Reisepass ausstellen zu lassen, im Rathaus erledigen können. Aber das betrifft nicht das Standesamt, sondern das Meldeamt – und das bleibt ganz sicher weiterhin im Markersdorfer Rathaus. So gesehen ist die Vergabe des Standesamtes nach Görlitz für die allermeisten Markersdorferinnen und Markersdorfer überhaupt nicht spürbar, spart aber deutlich Verwaltungsausgaben.

Eingemeindung? Fehlanzeige!

Die Verlagerung des Standesamtes nach Görlitz heißt aber keineswegs, dass Markersdorf nun schleichend seine kommunale Selbständigkeit aufgibt. Die starke Wirtschaftskraft ermöglicht es, einer Eingemeindung zu entgehen – und das ist auch gut so, denn es wäre aus Markersdorfer Sicht eine Entscheidung zwischen Teufel und Beelzebub: Wollen sich Markersdorfer etwa als Ortsteil der Stadt Reichenbach/O.L. anschließen, die – was kein Geheimnis ist – mit übergroßen Kreditlasten zu kämpfen hat? Oder hat jemand Lust, als Vorposten der mit ständiger Nabelschau auf ihren Altstadttourismus beschäftigten Görlitzer in der Landschaft herumzustehen und – auch das wäre Folge einer Eingemeindung – die Bürgernähe durch die Ortschaftsräte, die es dann nicht mehr gäbe, zu verlieren?

Es ist ein großes Anliegen von Thomas Knack, in seiner kommenden Amtsperiode Markersdorf vor solchen nachteiligen Entwicklungen zu bewahren. Für ihn sind seine Erfahrungen und das Vertrauen, dass die unterschiedlichsten Institutionen in seine Person setzen, maßgeblich: "Kontinuität, Verbindlichkeit und Klarheit setzen voraus, dass man auch bereits bisher die relevanten Prozesse mitgestaltet hat und als einer, der Wort hält, respektiert wird. Da reicht es nicht, etwas zu behaupten oder zu wollen, das muss man sich erarbeiten!" Voraussetzung ist natürlich, dass die Markersdorferinnen und Markersdorfer das ebenso sehen – vor allem in Bezug auf den Erhalt der Eigenständigkeit von Markersdorf – und ihm bei der bevorstehenden Wahl ihre Stimme geben.

Windräder, ein allseits interessierendes Thema

Da ist sich Bürgermeister Knack sicherlich mit den meisten Einwohnern einig: Windräder sollen auf den Markersdorfer Fluren möglichst nicht errichtet werden. Ob die Gemeinde für die Zukunft allerdings immer das letzte Wort bei diesem Thema haben wird, ist angesichts der Bundespolitik ungewiss. Deshalb hat Bürgermeister Knack dafür gesorgt, dass die Zukunft abgesteckt wird: "Um den Anspruch, eine klimaneutrale Gemeinde zu werden, kommen wir auf Dauer nicht herum. Das bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass Windkraft bei uns einzieht. Im Gegenteil, mit der Biogasanlage des Landwirtschaftsbetriebes Zachmann haben wir ein gute Ausgangssituation."

Um im Falle eines Falles nicht mit leeren Händen dazustehen, wird vom Fraunhofer Institut in Görlitz, dem Hydrogen Lab, aktuell für Markersdorf eine Studie erarbeitet. Vor allem geht es dabei um die Frage, falls zur Wasserstofferzeugung Windkraft aus Markersdorf genutzt werden müsste, wie dann die Gemeinde oder alle Einwohner einen Nutzen davon haben.

Der Schöpsbote: Veränderung und Kontinuität

Für viele Bürgerinnen und Bürger, sicher die allermeisten, ist "Der Schöpsbote" als Amtsblatt & Dorfzeitung eine wichtige Informationsquelle und zugleich ein Stück Heimat. Da kommt es selbstverständlich immer zu Diskussionen, wenn sich etwas verändert.

Bürgermeister Knack liegt auch hier Transparenz am Herzen: "Nachdem die Inhaberin des Lausitzer Heimatverlages den bewährten Vertrag mit der Gemeinde Markersdorf aus heiterem Himmel gekündigt und anschließend ein Geschäftsmodell vorgeschlagen hatte, das den Einfluss der Gemeinde auf ihr Amtsblatt verringert hätte, haben wir den Schöpsboten auf den Prüfstand gestellt und für den Gemeinderat Angebote weiterer Anbieter eingeholt. Entschieden hat sich der Gemeinderat dann für einen Anbieter, der statt des zuvor kostenpflichtigen Abonnements den Schöpsboten kostenlos an alle Haushalte liefert. Zu den damit verbundenen Veränderungen gehört, dass die Dorfzeitung nun wirklich auf Zeitungspapier, dafür aber komplett in Farbe gedruckt wird."

Kritik gibt es an der manchmal zu späten Zustellung des Schöpsboten, dazu Bürgermeister Knack: "Das hätten wir wirklich nicht erwartet, dass die Zustellung über die Deutsche Post nicht pünktlich erfolgt. Wir haben mit einer Vertreterin des Verlags darüber beraten. Infolge sind viele Markersdorfer in den vergangenen Tagen angerufen worden, um belastbare Daten zur Zustellung zu erhalten, auf deren Grundlage der Verlag von der Post Verbesserungen verlangen kann."

Insgesamt sei der "neue Schöpsbote" jedoch ein Erfolg. So können die Beschäftigten des Rathauses Beiträge und Bilder via Internet direkt ein modernes Content Management System – eine Software, die die Inhalte der Dorfzeitung verwaltet – einspeisen, was viel Aufwand erspart. Dass der monatliche Redaktionsschluss etwas vorgezogen werden musste, damit können alle Beteiligten sicher leben. Auch die beliebte Information über die Seniorengeburtstage soll in Zusammenarbeit mit den Vereinen auf im Sinne des Datenschutzes rechtssicherer Basis schnellstens wieder aufleben.

Kritik am Herausforderer

In Bezug auf die bevorstehende Wahl zeigt sich Bürgermeister Knack realistisch: Man könne nicht wissen, wie es ausgeht. Dass aber sein Herausforderer in einem Wahlwerbeheftchen suggeriert, er würde sich im Falle seiner Wahl für Dinge einsetzen, die weder heute noch in Zukunft auf der Tagesordnung der Gemeinde stehen oder längst Alltag sind, lässt den erfahrenen Bürgermeister mit dem Kopf schütteln.

So steht etwa wie oben erwähnt die Eigenständigkeit der Gemeinde in Markersdorf selbst gar nicht zur Debatte, im Gegenteil will Thomas Knack als Bürgermeister vor allem deshalb weitermachen, um diese zu bewahren. Und die Aussage "Zudem werden wir unser gemeindliches Handeln mit dem Unternehmerverband abstimmen" suggeriert, dem sei nicht so – dabei arbeitet die Gemeinde seit vielen Jahren mit dem Markersdorfer Unternehmerverband eng zusammen, ist Mitglied und sogar im Vorstand vertreten! Und auch wer es als Herausforderung ansieht, "zu vergebende Leistungen (...) mit ortsansässigen Unternehmen zu erfüllen" bleibt dennoch ans Vergaberecht gebunden und ignoriert, dass die Gemeindeverwaltung freilich die eigene Wirtschaft im Blick hat.

Der Anspruch, Ortschaftsräte entscheiden zu lassen, was nur die jeweilige Ortschaft betrifft, ist aus Sicht von Bürgermeister Knack reiner Populismus: Entscheidungsgremium der Gemeinde ist der Gemeinderat, der natürlich die Interessen der Ortschaften,wie sie von den Ortschaftsräten vorgebracht werden, unter Berücksichtigung aller Ortschaften abwägt und berücksichtigt. Ebenso liegt es in der Zuständigkeit des Gemeinderates, eine Ortschaftsverfassung einzuführen, in der festgelegt wird, welche weiteren Angelegenheiten der Gemeinderat dem Ortschaftsrat zur dauernden Erledigung übertragen möchte. Knack sieht hier allerdings die Gefahr der Zersplitterung der Großgemeinde, wenn die Ortschaftsräte dann noch stärker in den Kampf um begrenzte Ressourcen gehen, ohne das große Ganze im Blick zu haben: "Warum sollen wir gefährden, was Markersdorf erfolgreich gemacht hat?"

Natürlich hat Bürgermeister Knack auch die Kontinuität bei der ärztlichen Versorgung im Blick, doch sind ihm hier Phrasen vom "Roten Teppich" und "optimalen Rahmenbedingungen" fremd. Sicher bemüht sich die Gemeindeverwaltung unter seiner Führung, Dienstleistungen auch über die Gesundheitsversorgung hinaus im Dorf zu behalten. Gerade in der ärztlichen Versorgung, aber auch hinsichtlich einer Bankfiliale steht Markersdorf heute deutlich besser da als viele andere Kommunen in den ländlichen Räumen. Dennoch dürfe man sich neben dem Erhalt der Dienstleistungsstrukturen modernen Entwicklungen nicht verschließen: Medizinische Versorgungszentren, Telemedizin oder etwa Videobanking-Filialen wie in Sachsen-Anhalt bringen Patienten wie Kunden ja durchaus auch Vorteile.

Kontinuität wahren

Bürgermeister Knack weiß, wie man im Dorf Politik transparent und nachvollziehbar macht: "Miteinander reden!" Das ist nicht nur seine Empfehlung, sondern wird auch so praktiziert: Seine Tür im Rathaus steht grundsätzlich immer offen, wenn er nicht gerade bei einem Termin gebunden ist. Wer sich für die Kommunalpolitik vor Ort interessiert, ist zudem auf den öffentlichen Sitzungen der Gremien wie dem Gemeinderat gern gesehen.

Diffuse Wahlversprechen sind allerdings nicht sein Ding, Bürgermeister Knack setzt vor allem darauf, dass man ihn in den Markersdorfer Ortschaften kennt und weiß, was man an ihm hat. Wer etwa niedergelassene Ärzte ansiedeln will, indem er auf mutmachende Gespräche verweist, sagt eigentlich gar nichts Konkretes. "Das sollen Transparenz und Klarheit sein?", fragt Bürgermeister Knack. Er ist viel zu sehr Realpolitiker, dem das Argumentieren mit ungelegten Eiern fremd ist, der andererseits jedoch immer ein offenes Ohr für Ideen und Meinungen hat.

In seinem Wahlwerbeblatt hat Bürgermeister Knack auf Textpassagen ganz verzichtet, denn je mehr vor einer Wahl versprochen wird, umso größer ist dann nach dem Stimmenfang die Enttäuschung, wenn es nicht eintritt. Seine Fotos zeigen, was für alle nachvollziehbar in Markersdorf erreicht wurde und auf welchem Weg die Ortschaften sind. Im Zentrum ist die Verwaltung zu sehen, die hinter ihm steht.

Wählen gehen!

Bürgermeister Thomas Knack ruft alle Wahlberechtigten auf, am 12. Juni 2022 ihr Wahlrecht zu nutzen, nur so könne derjenige gewählt werden, den die meisten für den Geeignetsten halten, die Markersdorfer Geschicke als Führungspersönlichkeit maßgeblich zu gestalten – schließlich könne man durch nicht wählen das Bürgermeisteramt nicht abschaffen.

Was das Beispiel Markersdorf zeigt

Auf der Ebene der Bürgermeister geht es in dörflichen Strukturen weniger um Parteibücher als vielmehr um Kompetenz und persönliche Anerkennung durch die Wählerinnen und Wähler. Allerdings gilt auch hier, wie bei jeder Wahl, die Krux der Demokratie: Die Mehrheit der Stimmen steht nicht zwangsläufig für die beste Entscheidung, sondern oft genug für ein Stimmungsbild, das nicht nur auf Fakten basiert, sondern maßgeblich auch suggeriert werden kann. Das gibt den Wahlberechtigten eine enorme Verantwortung, wenn sie sich bei der Vergabe ihrer Stimme entscheiden. Wie diese persönliche Entscheidung auch ausfallen mag: Der Görlitzer Anzeiger wünscht allen eine gute Wahl!