Görlitzer Rathaus thematisiert Strukturwandel

Görlitzer Rathaus thematisiert StrukturwandelGörlitz, 10. Mai 2020. Der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu hat am 7. Mai 2020 mit Thomas Schmidt, sächsischer Staatsminister für Regionalentwicklung, Landtagsmitglied Dr. Stephan Meyer und der Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderung Andrea Friederike Behr im historischen Sitzungssaal des Rathauses über den Strukturwandel gesprochen. Vor allem ging es um den Siemens Innovationscampus mit Wasserstoffkompetenzzentrum und das Projekt der klimaneutralen Fernwärmeversorgung der Stadtwerke Görlitz AG für Görlitz und Zgorzelec.

Der Turm des Görlitzer Rathauses hat so manchen Wandel schon erlebt

Foto: ©2016 BeierMedia.de

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Wo ist der Masterplan für die Lausitz?

Staatsminister Schmidt sieht zunächst Bürger und Bund in der Pflicht: "Mein Ziel ist es, basierend auf den Ideen der Menschen vor Ort die sächsischen Regionen so zu entwickeln, dass sich die Lebensqualität in Stadt und Land weiter verbessert und Innovationen befördert werden. Vor dem Hintergrund des Strukturwandels sind dafür die Beschlüsse zum Kohleausstiegs- und zum Strukturstärkungsgesetz des Bundestages im Juni und des Bundesrates im Juli von großer Bedeutung."

"Das persönliche Gespräch mit Staatsminister Thomas Schmidt war mir für das weitere Vorgehen bei unseren Zukunftsprojekten wie dem Siemens Innovationscampus mit Wasserstoffkompetenzzentrum und der grenzübergreifenden klimaneutralen Fernwärmeversorgung sehr wichtig", resümierte Oberbürgermeister Ursu und verwies darauf: "Als Europastadt befinden wir uns in einer besonderen Lage, die mit vielen Chancen verbunden ist."


Kommentar:

Strukturwandel ist einer der Begriffe, die Gefahr laufen, zur Worthülse zu werden. Und dann noch das unbedachte Wort "grenzüberschreitend", das doch nur eine Grenze betont, die eigentlich niemand mehr braucht. Wenn ausschließlich Deutsche zusammensitzen und über eine Grenzüberschreitung nach Polen nachdenken, erscheint das zudem wenig sensibel.

Aber bleiben wir beim "Strukturwandel". Was könnte denn damit gemeint sein? Im Grunde geht es doch um Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft, die die kommenden Jahrzehnte bestimmen werden. Hintergrund sind unvermeidliche wie auch gewollte Entwicklungen, die sich mit den Stichworten

umschreiben lassen.

Strukturwandel ist für Deutschland nichts Neues. Denkt man an den gelungenen Wandel Bayerns hin zum HiTech-Standort, die Transformation des Ruhrgebietes mit ihren Gewinnern und Verlierern und den kolossalen wirtschaftlichen Umbruch des heutigen Ostdeutschlands seit 1990, dann macht es Sinn, die Erfahrungen dieser Umbrüche auszuwerten. Ganz besonders in Ostdeutschland hat sich gezeigt, dass die vom Strukturwandel betroffenen Menschen mitgenommen werden müssen, sie müssen in die Lage versetzt werden und die Rahmenbedingungen erhalten, aufbauend auf ihren Qualifikationen und ihrer Lebenserfahrung auch künftig ihr eigenes Geld zu verdienen.

Wie der Strukturwandel in der Lausitz nun angegangen wird, macht diesbezüglich allerdings wenig Hoffnung. Schaut man sich an, wie die Kommunen die Fördermittel, die als Ausgleich für den Kohleausstieg gedacht sind, einsetzen wollen, dann hat das kaum etwas mit neuen Wirtschaftsstrukturen zu tun. So will etwa die Stadt Weißwasser Kitas sanieren und Bautzen eine Fahrradroute für Touristen und einen Pendlerparkplatz ausbauen, Görlitz baut im Tierpark, ein Bürgerhaus und ebenfalls einen Parkplatz, meldete MDR Sachsen.

Da sind der Innovationscampus und die Fernwärmeversorgung in der Europastadt Görlitz-Zgorzelec schon handfestere Projekte, aber allenfalls nur Splitter in einem zu schaffenden Masterplan für die Lausitz, den allerdings weder Bund noch Bürger liefern können,

meint Ihr Thomas Beier

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  • Quelle: red / Thomas Beier | Foto: © BeierMedia.de
  • Erstellt am 10.05.2020 - 04:35Uhr | Zuletzt geändert am 10.05.2020 - 23:41Uhr
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