Oberbürgermeisterwahl Görlitz: Herrenrunde

Oberbürgermeisterwahl Görlitz: HerrenrundeGörlitz, 31. Mai 2019. Update: 13.53 Uhr, 14.14 Uhr. Eine Wahlgewinnerin hat die Görlitzer Oberbürgermeisterwahl schon jetzt: Franziska Schubert tritt nicht zum zweiten Wahlgang an. Sie ermöglicht damit dem CDU-Bewerber Octavian Ursu, mehr Stimmen zu bekommen als der Sieger des ersten Wahlgangs Sebastian Wippel von der AfD.

Der Wahlkampf hat Görlitz verändert

Thema: Oberbürgermeisterwahl Görlitz

Oberbürgermeisterwahl Görlitz

Am 26. Mai 2019 wird in Görlitz im ersten Wahlgang über einen neuen Oberbürgermeister resp. eine neue Oberbürgermeisterin abgestimmt. Amtsinhaber Siegfried Deinege tritt nicht noch einmal an.

Schubert hatte, getragen von einem breiten bürgerlichen Bündnis, in der ersten Abstimmung 27,9 Prozent der Stimmen auf sich vereint und lag damit nur unwesentlich hinter dem Kandidaten der in Görlitz gut etablieren CDU, der es auf 30,3 Prozent brachte. Ursu hatte bereits kurz nach dem ersten Wahlgang seine erneute Kandidatur verkündet und steht nun in der Verantwortung, im zweiten Wahlgang mehr Stimmen auf sich zu vereinen als der Kandidat der AfD. Jana Lübeck von der Linkspartei hatte schon frühzeitig auf eine weitere Kandidatur verzichtet.

Franziska Schubert hat ihre Entscheidung am heute gegen Mittag getroffen. Sie will damit verhindern, dass der Ruf der Stadt Görlitz durch einen AfD-Oberbürgermeister noch weiter beschädigt wird. Im einem furiosen Wahlkampf hatte die in Görlitz relativ unbekannte Franziska Schubert viele Wählerinnen und Wähler, die zunächst von Vorurteilen gegenüber "den Grünen" belastet waren, mit ihrer Sachkompetenz, ihrer menschlichen Art und klaren Ausdrucksweise für sich gewinnen können. Das Bündnis aus dem Bürger für Görlitz e.V., dem Kommunalpolitischen Netzwerk Motor Görlitz e.V., der SPD und weiteren Unterstützern von Franziska Schubert hat Görlitz politisch sensibilisiert, was wohl weiter wirken wird.

Schubert jedenfalls dankt allen Menschen, die sich in den letzten Monaten gemeinsam mit ihr in Görlitz engagiert haben, weil sie sich Veränderung wünschen: Görlitz im Blick, Zukunft im Sinn und Kraft im Herzen. In einem ersten Statement nach ihrer Entscheidung, nicht nochmals anzutreten, sagte sie: "Die Menschen, die mir ihre Stimme gegeben haben, tragen mein Angebot mit, Görlitz auch weiterhin als weltoffene Europastadt zu entwickeln. Ich rufe alle Wahlberechtigten auf, am 16. Juni 2019 dafür wählen zu gehen – für Weltoffenheit und eine freundliche Europastadt." Sie habe sich ihre Entscheidung hart erarbeitet und gut überlegt: "Leicht habe ich sie mir nicht gemacht und mir Zeit genommen. Ich habe meine UnterstützerInnen an meiner Entscheidungsfindung beteiligt und niemanden vor vollendete Tatsachen gestellt – ich lebe, wofür ich stehe. Ich weiß, dass es Enttäuschung geben wird, dass ich nicht noch einmal antrete zu dieser Oberbürgermeisterwahl. Ich setze mein Angebot fort und halte mein Wort: Ich werde in Görlitz bleiben und für diese Stadt arbeiten. Gemeinsam mit den knapp 28 Prozent, die sich jetzt schon hinter mir versammelt haben."

Zum Verhälnis zu Ursu sagte sie: "Mit Octavian Ursu haben wir mehrere Gespräche geführt und sind uns mit Respekt begegnet. Die Konfrontation ist nicht das, was sich die meisten Menschen wünschen. Politik heißt, Kompromisse zu finden. Es kostet mehr Kraft, Schritte aufeinander zuzugehen als auf seinem Standpunkt zu beharren. Die thematischen Schnittmengen waren unsere Ausgangsbasis für die Gespräche. Ich habe das, was meinem Bündnis wichtig war, in die Gespräche hineingetragen. Wir waren uns einig, dass wir gute Dinge, die der Stadt und ihrer Entwicklung dienen, umsetzen werden. Dazu gehören die Weiterentwicklung der Europastadt und der Bürgerbeteiligung. Für mich sind Bildung, Jugend und die sozialen Themen eine Herzenssache, was ich auch im Wahlkampf herausgestellt habe. Für Kuhhandel zum persönlichen Vorteil stehe ich nicht zur Verfügung. Mir sind Themen wichtig, die Görlitz voranbringen."

Sie habe, so Schubert abschließend, ihre Verhandlungsposition zum Wohle der Stadt eingesetzt: "Ich spüre, dass die Stadt angespannt ist und möchte meinen Beitrag dazu leisten, wieder konstruktiv an den Aufgaben zu arbeiten. Ich halte Wort, dass ich meine Verantwortung ernst nehme. Ich werde weiter voller Zuversicht für diese Stadt arbeiten und die Menschen können weiter auf mich zählen."

Octavian Ursu hat seine Reaktion auf facebook veröffentlicht:

Liebe Görlitzerinnen und Görlitzer,

die Entscheidung von Franziska Schubert, nicht für den 2. Wahlgang anzutreten, habe ich mit großem Respekt aufgenommen.

In den vergangenen Tagen haben wir mehrere gute Gespräche, die von gegenseitigem Vertrauen geprägt waren, auf Augenhöhe geführt. Wir haben festgestellt, dass es viel mehr Themen gibt, die uns verbinden als die uns trennen. Wir sind uns einig, dass eine gute Zukunft für unser Görlitz nur durch die Umsetzung der zentralen Idee einer familienfreundlichen und weltoffenen Europastadt möglich ist. Daran wollen wir gemeinsam arbeiten.

Franziska Schubert und ihre Unterstützer haben einen sehr engagierten und positiven Wahlkampf geführt. Es ist ihr gelungen, viele Bürgerinnen und Bürger aller Generationen für die Zukunft und Interessen unserer Stadt zu gewinnen. Es ist jetzt meine Aufgabe, für Vertrauen bei den Unterstützern von Franziska Schubert zu werben.
Ich möchte Oberbürgermeister aller Görlitzerinnen und Görlitzer werden. Deswegen habe ich mich dazu entschieden, meinen CDU-Stadt- und Kreisvorsitz bis zum 16. Juni ruhen zu lassen. Im Falle eines erfolgreichen Wahlganges werde ich die beiden Parteifunktionen niederlegen und mich auf unsere Stadt konzentrieren. Diese Entscheidung treffe ich aus voller Überzeugung heraus.

In meinem Wahlkampf werde ich für Vertrauen, Zusammenhalt und Zuversicht werben. Unser gemeinsames Görlitz verdient eine gute, positive Zukunft.

Herzlich,

Ihr Octavian Ursu

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Kommentare Lesermeinungen (2)
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OB-Wahl Görlitz

Von Henners am 04.06.2019 - 10:22Uhr
Haben die Befürworter der AfD außer den wohlfeilen Titelsprüchen auch vielleicht das Parteiprogramm gelesen? Wohl eher nicht. Ich habe selten eine dermaßen öde Sammlung von leeren Floskeln frei von jeglichem Inhalt gelesen.

Im Grunde könnte Wippel genau so gut das Programm der Bundes-AfD übernehmen, das aus gerade einmal sechs Worten besteht: "Merkel weg, Ausländer raus, fürchtet Euch!" Mehr hat die AfD nicht zu bieten, aber solange man damit Wahlen gewinnen kann, warum sollten sie etwas daran ändern? Und das soll also "frischer Wind" sein? Das sind ganz alte Fürze.

Als Wippel im Wahlkampf rotzfrech um Spenden bat mit der unverschämten Lüge, im Gegensatz zur CDU hätten sie, die AfD, keine Großspender, war die Wahlentscheidung für mich endgültig klar. Wer nach außen den Saubermann spielt und nach innen derartig filzt, lügt und pöbelt, hat sich als OB-Kandidat diskreditiert.

OB-Wahl Görlitz

Von Jens am 31.05.2019 - 14:24Uhr
War ja zu erwarten. Mal sehen, wie Frau Schubert in den Filz eingewoben wird, falls der CDU-Mann Ursu doch gewinnt. Ich habe meine Wetten schon platziert.

Denken diese Leute wirklich, die Wähler lassen sich vorschreiben, wen sie zu wählen haben? Warum sollen die jemanden wählen, der nur einen anderen verhindern will und ansonsten ein "Weiter so!" proklamiert. Dem Ruf von Görlitz schaden nur die, welche solche Schreckensszenarien ständig beschwören. Meine Freunde in Görlitz werden es am 16. Juni 2019 schon richtig entscheiden, für "frischen Wind" im Rathaus oder das "weiter so".

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  • Quelle: TEB | Foto: © Franziska Schubert
  • Zuletzt geändert am 31.05.2019 - 13:09 Uhr
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