Gunkel hakt nach

Zittau | Berlin. Auf deutscher Seite ist die B178n bis zur Brückenanbindung nach Polen fertig. Doch seitdem geschieht scheinbar nichts - Anlass für den SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gunkel, nachzufragen.

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Gunkel: Signal für grenzüberschreitende Trasse der B178 noch nicht auf Grün

Voraussichtlich im September/Oktober 2010 findet das nächste Treffen der deutsch-polnisch-tschechischen Gemischten Kommission für den Bau der Straßenverbindung zwischen Zittau, Reichenau (Bogatynia) und Grottau (Hradek n. N.) statt., so die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Jan Mücke vom Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage des Abgeordneten.

Ob bei diesem Gespräch endlich der Durchbruch für die Endfertigung des grenzüberschreitenden Trassenabschnitts der B178n erreicht wird und die durch den polnischen Partner immer wieder angesprochenen Finanzierungsfragen geklärt werden können, ist noch offen.

Nach Mücke haben die Polen den Schwarzen Peter: "Das Auswärtige Amt hat den Notenaustausch zur Neufassung der Anlagen A und B des Abkommens vom 21. November 2000 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über den Bau und die Erhaltung von Grenzbrücken in der Bundesrepublik Deutschland im Zuge von öffentlichen Straßen außerhalb des Netzes der Bundesfernstraßen, in der Republik Polen im Zuge von öffentlichen Straßen außerhalb des Netzes der Landesstraßen bereits eingeleitet. Der Notenaustausch beinhaltet u.a. die Aufnahme der Grenzbrücke über die Neiße zwischen Zittau und Klein-Schönau (Sieniawka) im Zuge der deutschen Bundesstraße B178 und der polnischen Wojewodschaftsstraße 354 in die Anlage A des vorgenannten Abkommens."


Kommentar:

Wir nehmen Geld in die Hand - ganz gleich, wo´s herkommt - und bauen erstmal drauflos. Dass die so im Straßenbau verbuddelten Millionen erstmal jahrelang ungenutzt in Form eines Asphaltbandes in der Landschaft herumliegen, weil einer der dreiländereckigen Baupartner nicht so fix mitzieht - ist wohl nur für einzelne Politiker, nicht aber für Otto Normalverbraucher geschweige denn für Unternehmer verständlich,

für mich auch nicht,

Ihr Fritz R. Stänker

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  • Quelle: red | Fritz Rudolph Stänker
  • Erstellt am 13.07.2010 - 08:24Uhr | Zuletzt geändert am 13.07.2010 - 08:44Uhr
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