Schlüssiges politisches Handeln in Denkmalpflege angemahnt

Dresden. "Denkmalpflege braucht Rechtssicherheit genau wie bürgerschaftliches Engagement", sagte die Präsidentin des Nationalkomitees für Denkmalschutz, Dr. Eva-Maria Stange, am 14. Juni 2009 im Rahmen des 77. Tages für Denkmalpflege in Dresden. Ohne gleichberechtigtes Nebeneinander von sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen und auch denkmalpflegerischen Fragen werde kulturelles Erbe letztlich nicht verbindlich und im Zweifelsfall meist zweiter Sieger sein. Ziel müsse es sein, künftig ganz selbstverständlich die Kulturverträglichkeit von Gesetzen und Verordnungen zu prüfen, neben allen anderen öffentlichen Belangen: "Das wird allerdings nur dann möglich sein, wenn der Schutz und die Förderung von Kultur durch die Verankerung im Grundgesetz zum Staatsziel erklärt wird."

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Weiterbauen am Denkmal

Schlüssiges politisches Handeln sei gerade im föderalen Staat unabdingbare Voraussetzung für die Denkmalerhaltung. Dazu gehöre beispielsweise auch die rechtliche verbindliche Umsetzung der UNESCO Konvention zum Weltkulturerbe im föderalen System. Der Bund ratifiziere für die Bundesrepublik Deutschland internationale Abkommen und vertrete die Länder nach außen.

Abkommen wie die UNESCO Welterbekonvention müssten durch ein innerstaatliches Vertragswerk auf Bundes- und Landesebene umgesetzt werden. Daraus erwachse die Pflicht für die Länder, diese Regelungen auch in Landesrecht z. B. im Denkmalschutzgesetz umzusetzen. Gerade bei der UNESCO Welterbekonvention gebe es hier noch erhebliche Lücken, da bisher lediglich drei Länder eine rechtlichen Schutz der Welterbestätten geschaffen haben.

Der "Tag der Denkmalpflege" findet in Dresden seit 1900 statt, in diesem Jahr bereits zum 77. Mal. In diesem Jahr steht der „Tag der Denkmalpflege“ unter dem Motto: "Weiterbauen am Denkmal".

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 14.06.2009 - 15:12Uhr | Zuletzt geändert am 14.06.2009 - 15:18Uhr
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