Präsidium der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa tagte

Löbau. Die 49. Präsidiumssitzung der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa fand am 23. Februar 2009 im Honigbrunnen Löbau statt. Unter der Leitung des Präsidenten der Euroregion, dem Görlitzer Landrat Bernd Lange, wurden Beschlüsse zur Vorbereitung der strategischen Neupositionierung der Euroregion gefasst.

Für die tschechische Seite betonte Petr Skokan die Notwendigkeit der EUREX-Expertengruppen als Fachbeirat für die Euroregion. Diese sollen auch künftig mit Hilfe einer einheitlichen Geschäftsordnung Themen wie Infrastruktur, grenzüberschreitendes Krisenmanagement bis hin zu Tourismus und Wirtschaft fachlich begleiten. Insbesondere im Rettungswesen gebe es Anpassungsbedarf hinsichtlich rechtlicher Rahmenbedingungen.

Als grenzüberschreitendes Rechtssubjekt, welches insbesondere im Bereich der Planung und Förderprogrammgestaltung seinen Einfluss geltend machen soll, wird die Gründung eines Europäischen Verbunds zur Territorialen Zusammenarbeit (EVTZ) angestrebt. Hierbei folgt das Präsidium dem Grundsatzbeschluss von 2004 zur strategischen Ausrichtung der Euroregion unter den neuen Rahmenbedingungen.

„Wir können im Dreiländereck Polen-Tschechien-Deutschland auch künftig nur gemeinsam vorankommen. Dazu müssen wir mit einer Stimme sprechen und die gemeinsamen Probleme auch gemeinsam lösen. Die strategische Neuorientierung ist fünf Jahre nach dem Beitritt Polens und Tschechiens zur EU und eineinhalb Jahre nach der Schengenraumerweiterung notwendig, weil sich nun ganz andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit ergeben“, begründete Lange den Schritt zur strategischen Neuausrichtung.

Die Präsidiumsmitglieder, darunter auch der Stadtpräsident von Bunzlau (Bolesławiec), Piotr Roman, kritisierten die mangelnde Anbindung der Euroregion an den internationalen Schienenfernverkehr über den Drehpunkt Görlitz-Zgorzelec. In einem gemeinsamen Schreiben fordern sie insbesondere das deutsche Bundesverkehrsministerium auf, sich stärker für die infrastrukturelle Erschließung des Schienensektors einzusetzen.

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