Breitband aufs Land!

Berlin. Anlässlich der Bundestagsdebatte am 7. März 2008 zur Schließung der Breitbandlücken im ländlichen Raum stellte der Parlamentarische Staatsekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hartmut Schauerte, fest: "Die Breitbandentwicklung in Deutschland verläuft insgesamt hervorragend. Wachstumsrate und Wettbewerbsintensität sind überdurchschnittlich hoch, die Preise sehr niedrig. Der deutsche Markt befindet sich im internationalen Vergleich auf der Überholspur". Die Breitbandpenetration liegt mittlerweile deutlich über dem EU-Durchschnitt. Allein im letzten Jahr sind rund 5 Millionen neue Breitbandanschlüsse in Deutschland hinzugekommen. Heute verfügen mehr als 50 % der deutschen Haushalte über einen Beitbandanschluss. Vor diesem Hintergrund seien existierende Breitbandlücken aus gesamtwirtschaftlicher und regionalpolitischer Sicht nicht länger hinnehmbar, zumal in einem großen Teil der heute nicht oder unbefriedigend versorgten Kommunen ökonomisch tragfähige Alternativen möglich seien, so Schauerte.

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Bundesregierung begrüßt Vorschläge des Bundestages zur Breitbandpolitik

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bemühe sich, so Schauerte weiter, die Flächenabdeckung durch geeignete Maßnahmen voranzutreiben. Im Vordergrund stehe dabei eine zielorientierte Informationspolitik, die sich insbesondere an Entscheidungsträger in den Gemeinden, an Bürgerinitiativen und Unternehmen vor Ort richte. Diese Informationspolitik sei als Hilfe zur Selbsthilfe zu verstehen und ziele darauf ab, Marktprozesse in Gang zu setzen. Ziel bleibe eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung, also eine Haushaltsabdeckung von über 99 %.

Was die Diskussion bezüglich der Einführung eines Universaldienstes betrifft, unterstrich der Staatssekretär: "Über die bereits vorhandenen Möglichkeiten hinaus gehende Subventionsmaßnahmen sind ebenso wenig sinnvoll wie Erweiterungen des sogenannten Universaldienstes um Breitbandanschlüsse. Denn eine zu weit reichende Subventionspraxis würde letztlich nur zu Mitnahmeeffekten führen und positive Marktentwicklungen konterkarieren."

Letztlich ließe sich die vollständige Flächendeckung nur durch eine "konzertierte Aktion" von Wirtschaft, Bund, Ländern und Gemeinden erreichen. "Die Vorschläge aus dem Parlament machen deutlich, dass Konsens hinsichtlich der Zielsetzung besteht und auch weitgehend Einvernehmen darüber, dass wir das Problem zum größten Teil über den Markt lösen können. Auf unserem Breitbandportal stellen wir eine Vielzahl von Beispielen vor, wie vor Ort Breitbandlücken ohne Subventionen geschlossen werden konnten (www.zukunft-breitband.de). Wir müssen den Markt unterstützen, aber nicht ersetzen", so Schauerte


Mehr:
http://www.zukunft-breitband.de

Kommentare Lesermeinungen (4)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Standortvorteil

Von Günther Waldmann am 10.03.2008 - 20:07Uhr
Hallo allesamt,

ich denke, dass all die alternativen als sehr umständlich erweisen, wenn man Vorteil der DSL-Technologie sieht. Insofern ist SkyDSL zwar eine mögliche Alternative aber trotzdem nicht so gut, wie das originale DSL.

Insofern betreibt der Verein Komm Netz e.V. in Görlitz ein schönes Projekt. Ich kann nur für den verein werben: www.komm-netz.de

Ich denke auch, dass es sich um einen entscheidenen Standortnachteil handelt, gerade in der Görlitzer Innenstadt. Siehe die obere Berliner Straße.

DSL ist überall

Von Erich am 10.03.2008 - 09:58Uhr
DSL ist doch nahezu überall verfügbar, als Sky-DSL. Ich glaube die Verfügbarkeitsdiskussion hat ihre Ursache nur darin, dass die Leute von der Werbung völlig juckig gemacht werden. Das Problem ist nicht die Verfügbarkeit, sondern der Preis.

DSL als Grundrecht!

Von Herbert am 10.03.2008 - 08:54Uhr
Unterstützen wir die EU bei dem Vorhaben DSL als Grundrecht zu verankern! Projekte wie Freifunk (kostenlos DSL via W-Lan) können hier Vorbild Charackter haben.

Görlitz und DSL

Von Günther Waldmann am 08.03.2008 - 22:28Uhr
Da haben die wohl nicht Görlitz gemeint? oder? In Görlitz haben wir ja noch das ISDN-Highteck-Paradies. Nicht war.

Schönen Abend

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 08.03.2008 - 22:20Uhr | Zuletzt geändert am 08.03.2008 - 22:26Uhr
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