BMWI fordert Fortsetzung der Bemühungen

Das im BMWI angesiedelte "Forum Digitale Medien - Aktion für Rundfunk und Neue Medien", in dem der Bund, die Länder, die Landesmedienanstalten, Programmanbieter sowie die Marktbeteiligten der Branche an einem Projekt zur Digitalisierung des Hörfunks in Deutschland arbeiten, entwickelt zurzeit ein Konzept zur Einführung eines digitalen Nachfolgers des analogen Hörfunks. Mit den durch die KEF vorgeschlagenen Streichungen bei der Finanzausstattung der öffentlich-rechtlichen Sender wäre das Programm nicht mehr finanzierbar und damit in seiner zeitnahen Umsetzung extrem gefährdet.

Anlässlich der Tagung der Arbeitsgruppe "Hörfunk" vom 23. Januar 2005 betonten alle Mitglieder ihre weiterhin uneingeschränkte Bereitschaft, den digitalen Hörfunk auf der Basis einer neuen Digitaltechnologie im Jahr 2009 einzuführen. Dieses Vorhaben wird getragen durch eine Initiative der ARD, der Arbeits­gemeinschaft privater Rundfunkanbieter sowie des Deutschlandradios, die im Rahmen der so genannten "Mainzer Erklärung" für eine konzertierte und abgestimmte Einführung der neuen Digitalkanäle plädierten. Ebenso hatte bereits der Verband privater Rundfunkanbieter (VPRT) im Oktober 2007 versichert, dass die privaten Radioanbieter Gewehr bei Fuß stehen für eine Digitaloffensive, wonach in 2009 zeitgleich im gesamten Bundesgebiet DigitalRadio im modernsten verfügbaren Standard starten soll.

Eine Kritik des Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, am Bericht der unabhängigen Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) aufgreifend, hält auch das "Forum Digitale Medien" die Digitalisierung des Hörfunks weiterhin für überfällig. Sie bringt den Bürgerinnen und Bürgern einen Mehrwert. Sie wird nur gelingen, wenn der öffentlich-rechtliche und private Rundfunk sich gleichermaßen beteiligen können.

Insofern geht BM Glos weiterhin davon aus, dass die Grundlagen für die Überführung des Radios als eigenständige Mediengattung in die digitale Welt unverändert sind. Er erwartet die Einleitung der erforderlichen Schritte durch die Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft, damit diese neue Technologie schnell an den Markt kommen kann.

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