100. Fördermittelbescheid für Kohleregionen an Klinikum Görlitz übergeben
Görlitz, 10. Juni 2024. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am 6. Juni den 100. Bescheid aus der Richtlinie nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen an das Städtische Klinikum Görlitz übergeben. Mit der Fördersumme von 1,76 Millionen Euro wird die Anschaffung eines OP-Roboters für wirbelsäulenchirurgische Eingriffe ermöglicht. „Wir wollen den Sächsinnen und Sachsen die bestmögliche medizinische Versorgung und den Ärztinnen und Ärzten die modernsten Voraussetzungen für ihre wichtige Arbeit bieten. Mit dieser Förderung erreichen wir beides. Zugleich schaffen wir einen großen Gewinn für die medizinische Versorgung in der gesamten Region. Es ist ein weiterer Baustein für die Strukturentwicklung und ein klares Signal, dass der Strukturwandel hier vor Ort erfolgreich voranschreitet“, so Ministerpräsident Kretschmer.
Dr. Katrin Leonhardt (SAB) betont die Bedeutung der Projektförderung.
Foto: SAB - Hendrik Schmidt
Förderung stärkt Strukturwandel
Das Investitionsgesetz Kohleregionen bildet die Grundlage für die Förderung des Strukturwandels im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier. Für die sächsischen Reviere sind insgesamt rund 10 Milliarden Euro vorgesehen. Diese Mittel sollen helfen, die Regionen bis zum Jahr 2038, wenn das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet wird, neu aufzustellen. Die Investitionen fließen in Forschung und Infrastruktur sowie in die Entwicklung der Reviere als attraktive Arbeits- und Lebensorte.
Sachsens Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt betonte: „Schritt für Schritt geht’s voran in den Revieren. 100 Bescheide, das sind 100 Chancen, 100 Ideen, hunderte engagierte Menschen, die die Zukunft der Reviere selbst gestalten – hier wird was! Die Strukturentwicklung ist und bleibt Zukunftschance und sorgt dafür, dass Neues wächst und die Regionen sich stabil aufstellen können. Heute gehen wir in Görlitz den 100. Schritt dieser Entwicklung.“
Unterstützung durch die SAB
Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) spielt eine zentrale Rolle bei der Bewilligung und Projektbegleitung der Fördervorhaben. Dr. Katrin Leonhardt, Vorstandsvorsitzende der SAB, unterstrich: „Die gezielte Unterstützung solcher Projekte zeigt, wie wichtig es ist, innovative Ideen zu fördern, um den Strukturwandel aktiv zu gestalten und die Region zu stärken. Als Förderbank des Freistaates verstehen wir uns als Ermöglicher und Umsetzer dieser politischen Ziele für ein lebenswertes und zukunftsfähiges Sachsen.“
Das Vorhaben des Städtischen Klinikums Görlitz ist Teil umfassender Maßnahmen zur Strukturentwicklung im Lausitzer Revier. Der Strukturwandel in den sächsischen Kohleregionen Mitteldeutsches sowie Lausitzer Revier wird durch Mittel aus dem Strukturstärkungsgesetz des Bundes, aus Landesmitteln und aus dem Just Transition Fund unterstützt. Bisher wurden aus der Förderung nach der Richtlinie Investitionsgesetz Kohleregionen insgesamt 795,1 Millionen Euro bewilligt, davon 461,9 Millionen Euro im Lausitzer Revier und 333,2 Millionen Euro im Mitteldeutschen Revier.
Hintergrundinformationen zum Strukturwandel
Die Bundesregierung setzte 2018 die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, bekannt als Kohlekommission, ein, um einen sozialverträglichen und wirtschaftlich nachhaltigen Ausstieg aus der Kohleenergie zu gestalten. Der Abschlussbericht von Januar 2019 empfiehlt den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 und finanzielle Unterstützung für betroffene Regionen. Für die sächsischen Reviere sind rund 10 Milliarden Euro vorgesehen, um Investitionen in Infrastruktur, Forschung, Entwicklung und neue Arbeitsplätze zu ermöglichen.
Das Sächsische Staatsministerium für Strukturentwicklung (SMR) und die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) koordinieren die Projektvorbereitungen und das Auswahlverfahren. Die SAB übernimmt die Bewilligung und Projektbegleitung der Träger bei der Umsetzung der Fördervorhaben.
Weitere Informationen zur Sächsische Aufbaubank unter www.sab.sachsen.de
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- Quelle: red / Sächsische Aufbaubank — Förderbank — Anstalt öffentlichen Rechts
- Erstellt am 10.06.2024 - 11:12Uhr | Zuletzt geändert am 10.06.2024 - 16:43Uhr
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