87 Millionen Euro Landesmittel

Laut Gesetzentwurf würden mit Ausnahme der Kulturräume Oberlausitz-Niederschlesien und Leipziger Raum jeweils zwei ländliche Kulturräume - die infolge der Kreisgebietsreform mit den neuen Landkreisen identisch sind - zu einem größeren ländlichen Kulturraum zusammengefasst. Die urbanen Kulturräume Chemnitz, Dresden und Leipzig blieben unverändert bestehen. Wie bisher werde es auch weiterhin kommunale Pflichtzweckverbände mit jeweils zwei Landkreisen als Mitgliedern geben, so Ministerin Dr. Stange. Neu ins Gesetz aufgenommen sei darüber hinaus eine Regelung die vorschreibe, dass die Umsetzung des Gesetzes künftig aller 7 Jahre evaluiert werde.

Bereits im November dieses Jahres hatte der Sächsische Landtag in einer vorherigen Novelle die Verlängerung des Kulturraumgesetzes bis 2011 beschlossen. Die erneute Änderung des Kulturraumgesetzes war aufgrund der bevorstehenden Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Rahmen der Verwaltungs- und Funktionalreform notwendig geworden, die im Juli 2008 in Kraft treten soll.

Nach der heutigen Kabinettsbefassung erfolgt nun die Einbringung des Gesetzentwurfes in den Landtag. Bis spätestens Mai 2008 sollte das Gesetz im Landtag verabschiedet werden, damit es rechtzeitig zum 1. Juli 2008 in Kraft treten kann. Das bundesweit einmalige Kulturraumgesetz hatte der Sächsische Landtag 1993 ohne Gegenstimme beschlossen.

Lesermeinungen (0)

Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Schreiben Sie Ihre Meinung!

Name:

Email:

Betreff:

Kommentar:

 

Informieren Sie mich über andere Lesermeinungen per E-Mail

 

 

 

Weitere Artikel

• Daniela Kolbe zur neuen Vorsitzenden des DGB Sachsen gewählt

  Görlitz, 25. Januar 2026. Rund 100 Delegierte der acht DGB-Gewerkschaften in Sachsen haben am g...

• Lausitz wird erstes Net Zero Valley Europas

  Görlitz, 21. Dezember 2025. In Cottbus/Chóśebuz haben die Wirtschaftsminister Sachs...

• Görlitzer Wärmeplanung geht in die Beteiligungsphase

  Görlitz, 26. November 2025. Die Stadt Görlitz hat den Entwurf des Abschlussberichts zur ko...

• Görlitzer Deklaration: Kommunale Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck

  Görlitz, 23. Oktober 2025. Der Europaausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (D...

• Doppelhaushalt des Landkreises Görlitz genehmigt – mit Auflagen

  Görlitz, 17. September 2025. Die Landesdirektion Sachsen hat die Doppelhaushaltssatzung des Lan...