Wird der Görlitzer Obermarkt grün?

Wird der Görlitzer Obermarkt grün?Görlitz, 27. August 2020. Die mögliche Begrünung des Görlitzer Obermarktes ist eine Frage, bei der bei manchem Stadtpolitiker der Frühstückskaffee in der Tasse Wellen schlagen dürfte. Deshalb sei vor dem morgendlichen Griff zur Beruhigungspille klargestellt: Nicht eine Partei will vom hauptsächlich als Parkplatz genutzen Areal Besitz ergreifen, sondern es geht um Pflanzen, die nicht nur Schatten spenden, sondern in jedem Fall generell das Stadtklima verbessern. Ein besseres Stadtklima für Görlitz, das kann so falsch nicht sein.

Der Stadtrat ist ein Minenfeld, drum gib Acht bei jedem Schritt: Nur der hat Glück in dieser Welt, der stets danebentritt!

Foto: Andreas Senftleben / AS_PHOTOGRAPHICS, Pixabay License

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Wo liegen die Prioritäten beim Geldausgeben?

Thema: Parteien, politische Akteure und Wähler

Parteien, politische Akteure und Wähler

Demokratie lebt von Akteuren, die substantiell zu Meinungsvielfalt beitragen, konsensfähig sind und so handeln, dass möglichst viele einbezogen werden und ein allgemein anerkannter Nutzen für die Gesellschaft entsteht, der über das oft genannte "Zeichen setzen" hinausgeht.

Die Görlitzer Stadtratsfraktion, die sich aus dem parteiunabhängigen Netzwerk MOTOR Görlitz und den Bündnisgrünen speist, beweist einmal mehr, dass sie gegenüber demokratischen Kräften ohne parteipolitische Scheuklappen agiert. Aktuell zeigt sie sich erfreut über die jüngsten Bemühungen von Vertretern der CDU-Fraktion für mehr Klimaschutz in Görlitz. So stößt auch Dr. Jana Krauß, Fraktionsvorsitzende von MOTOR Görlitz/Bündnisgrüne, ins Horn: "Sowohl die Begrünung des Obermarktes als auch eine Schnittstelle im Rathaus für Umweltfragen, Klimaschutz und Nachhaltigkeit unterstützen wir gern."

Digitalisierung, was ist das? Einladungen nur per Post

Die Angelegenheit kommt jedoch nicht ohne einen kleinen Wermutstropfen aus: Die Diskussion zur Obermarktbegrünung und zur Einrichtung de Rathausschnittstelle im Technischen Ausschuss fand ohne Vertreter aus der Fraktion MOTOR Görlitz/Bündnisgrüne statt – nicht etwa, weil diese nicht eigeladen gewesen wären, sondern weil die Einladungen nur mit der guten alten Schneckenpost verschickt wurden. Mike Altmann, der normalerweise für die Fraktion im Technischen Ausschuss tätig ist, stößt das sauer auf: "Wer Stadt der Zukunft werden möchte, sollte zumindest in der Urlaubszeit E-Mails nutzen. Eine seit gut 35 Jahren auch in Deutschland erprobte Technologie, die es, ohne vor Ort sein zu müssen erlaubt, die Einladung an meine Vertreterin weiterzuleiten."

Wofür ist Geld da?

Zu den Äußerungen von Bürgermeister Dr. Michael Wieler, der im Ausschuss erklärte, dass Görlitz demnächst Probleme habe, die Eigenanteile für Fördermittel aufzubringen, sagte Dr. Jana Krauß: "Wir werden schriftlich nachfragen, wie die Haushaltslage im investiven Bereich aussieht. Als wir in Sachen Stadthalle vorschlugen, innezuhalten, um uns über die Prioritäten zu verständigen, ernteten wir Kritik, wurde uns Ängstlichkeit vorgeworfen. Nun, da es um Maßnahmen geht, die das Klima in der Stadt verbessern, wird infrage gestellt, dass das Geld vorhanden ist. Ohne Transparenz darüber, wie es mit den Stadtfinanzen in den kommenden Jahren aussieht – auch aufgrund der Corona-Auswirkungen – ist eine verantwortungsvolle Kommunalpolitik nicht möglich. Wir benötigen eine regelmäßige Information über die Finanzen und auf dieser Grundlage eine neue Prioritätensetzung. Aus unserer Sicht kommt dabei dem Schutz der Umwelt und des Klimas die wichtigste Rolle zu, denn darauf baut alles andere auf. Wir freuen uns sehr, dass Stadträte der CDU dies ebenso sehen."


Kommentar:

Wenn kluge Frauen losargumentieren, kann sich bei den Betroffenen die Kinnlade schon mal bedenklich dem Brustkorb nähern: Es ist wirklich gekonnt, die Stadthallenfinanzierung und die Obermarktbegrünung in einen Zusammenhang zu setzen und diese Meinung dann auch noch den CDU-Stadträten unterzujubeln.

Aber unabhängig vom politischen Geschäft steht die Frage nach klimaaktivem Stadtgrün – also Bäumen statt Pflasterersatz in Form pflegeleichter Rasenflächen mit ein paar verschämten Büschen – weit oben auf der Agenda. Kalkulatorisch dürfte das gut beherrschbar sein: Die Investitionen für Umbauten am Straßenbelag und die Bepflanzung sowie die Folgekosten für die Pflege inklusive der Laubentfernung sind kein Geheimnis. Mit dem anderen Auge muss man auf die Finanzierung schauen: Gibt das Stadtsäckel das nötige Geld zur Begleichung der einmaligen und der jährlichen Kosten her? Falls nicht, muss man auf die Prioritäten oder nach anderen Finanzierungsquellen, so diese denkbar sind, schauen. Und wenn es dann grünt auf dem Obermarkt, die Bäume Schatten spenden und ab und an ein fröhlicher Vogelschiss auf dem Autolack landet, dann sagt das doch nur: Hier ist die Welt in Ordnung.

In Ordnung ist es auch, dass die Stadträte ihre Einladungen per Post erhalten, nicht nur, weil die Ergrauten unter ihnen das so gewohnt sind, sondern weil davon ausgegangen werden kann, dass Briefpost ankommt. Bei E-Mails ist das – entgegen einer verbreiteten Annahme – nicht so: Nirgends ist festgeschrieben, dass E-Mails ankommen müssen, obgleich das in der übergroßen Mehrzahl der Fälle freilich klappt. Dennoch hat Stadtrat Altmann Recht, wenn er Sitzungseinladungen per E-Mail anregt: Man kann heutzutage nicht nur zur Urlaubszeit nicht davon ausgehen, dass sich jemand meistens an seinem amtlich gemeldeten Wohnsitz aufhält. Viele Menschen haben das Nomadentum für sich entdeckt und auch den Arbeitsort ins Wohnmobil verlegt. Ja, was glauben Sie denn, wo der Görlitzer Anzeiger entsteht, etwa im grauen Büro mit Grünpflanze?

Für die vorgeschlagene E-Mail-Zustellung gibt es nur zwei Wege: Einen inkonsequenten, indem die Einladungs-E-Mails parallel zur Briefpost als informelle Benachrichtigung verschickt werden, und einen konsequenten, indem man Porti spart und ganz auf E-Mail umsteigt, möglichst mit einer leistungsfähigen Software wie dem Supermailer, der angesichts der Stadtratsgröße sogar kostenlos ist. Um zu sichern, dass die nun rein digital geladenen Herrschaften ihre Einladungen wirklich erhalten haben, braucht man keine digitale Empfangsbestätigung anzufordern, deren Kontrolle einen übergebührlichen Aufwand erfordern würde. Dank der Funktion Delivery Status Notification (DSN) kommt automatisch eine Nachricht, wenn eine E-Mail nicht zugestellt werden konnte. Bestimmte E-Mail Programme (Clients) erlauben es sogar, eine positive DSN anzufordern, quasi einen Beleg dafür, dass die E-Mail im elektronischen Postfach des Empfängers angekommen ist; heutzutage unterstützen die allermeisten Mailanbieter diese Funktion.

Welch eine Erleichterung im Rathaus, wenn auf diese Weise nachgewiesen werden kann: Auch Herrn Altmann hat seine Einladung ereilt,

vermutet Ihr Thomas Beier

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  • Quelle: red / Kommentar: Thomas Beier | Foto: Andreas Senftleben / AS_PHOTOGRAPHICS, Pixabay License
  • Erstellt am 27.08.2020 - 05:55Uhr | Zuletzt geändert am 27.08.2020 - 07:37Uhr
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