Kretschmer erneut zu Sachsengespräch im Landkreis Görlitz

Löbau, 8. April 2019. Mit den Großkopfeten direkt reden: Das ist nicht überall selbstverständlich. In Löbau stellen sich am 17. April Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Landrat Bernd Lange (CDU) sowie Vertreter des sächsischen Kabinetts dem Ideen- und Gedankenaustausch mit den Bürgern. Dieses "Sachsengespräch" betitelte Format wirkt beiderseits: Den Bürgern wird politisches Handeln transparenter und verantwortliche Politiker können besser berücksichtigen, was den Bürgern wichtig ist.

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Was hat sich seit dem ersten Sachsengespräch verändert?

Thema: Parteien, politische Akteure und Wähler

Parteien, politische Akteure und Wähler

Demokratie lebt von Akteuren, die substantiell zu Meinungsvielfalt beitragen, konsensfähig sind und so handeln, dass möglichst viele einbezogen werden und ein allgemein anerkannter Nutzen für die Gesellschaft entsteht, der über das oft genannte "Zeichen setzen" hinausgeht.

Geschätzt an den Sachsengesprächen wird die ungezwungene Atmosphäre. Die Volksnähe hat Kretschmer gut drauf und in Löbau müssen auch Integrationsministerin Petra Köpping, Sozialministerin Barbara Klepsch, Wissenschaftsministerin Eva Maria Stange, Kultusminister Christian Piwarz, Justizminister Sebastian Gemkow sowie Wirtschafts-Staatssekretär Hartmut Mangold, Landwirtschaftsministerium-Staatssekretär Dr. Frank Pfeil, der Amtschef des Finanzministeriums Dirk Diedrichs und der Amtschef des Innenministeriums Thomas Rechentin mit durch.

Thematisiert werden soll auch, was sich seit dem ersten Sachsengespräch verändert hat. Welche der angesprochenen Probleme sind gelöst, was hat die Staatsregierung in Angriff genommen und wo gibt es noch Handlungsbedarf?

"Die Bürgerinnen und Bürger haben uns im ersten Sachsengespräch viele Anregungen und Hinweise gegeben, die in unsere tägliche Arbeit für Sachsen eingeflossen sind. Für die Freiwilligen Feuerwehren ist ein umfängliches Investitionspaket beschlossen worden. Mit zusätzlichem Geld helfen wir, dass die Einkommen der Beschäftigten am Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau angehoben werden können. Mehr Polizisten wurden eingestellt, um für Sicherheit im Land zu sorgen. Das umfangreiche Bildungspaket für mehr Lehrer ist auf dem Weg, die Kommunen erhalten Geld, um deren Verwendung sie vor Ort selbst entscheiden. Um die Forschungslandschaft im Kreis Görlitz weiter auszubauen, unterstützen wir die Ansiedlung eines Institutes des Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) für CO2-arme Industrieprozesse am Standort Zittau/Görlitz. Die Liste ließe sich fortsetzen", bilanzierte der Ministerpräsident vorab. Er freue sich auch in diesem Jahr wieder auf die Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Görlitz und lädt alle ganz herzlich ein: "Nutzen Sie die Möglichkeit, kommen Sie direkt mit uns ins Gespräch."

Auch Landrat Bernd Lange sieht das Gesprächsformat positiv: "Das Sachsengespräch ist von großer politischer Bedeutung. Als Politiker muss man den Menschen zuhören, um dann verantwortungsbewusste Entscheidungen treffen zu können. Ich finde es wichtig und richtig, dass sich die sächsische Landesregierung über die Themen und Sorgen der Menschen in unserem Landkreis informiert. Wir haben eine spannende Zukunft vor uns, die wir nur gemeinsam gestalten können. Ich freue mich auf offene, konstruktive und anregende Gespräche."

Erneut können die Bürgerinnen und Bürger zu allen Themen mit den Ministern und Staatssekretären ins Gespräch kommen. Die Bandbreite der Themen kann reichen von Bildung, Sicherheit, Infrastruktur, Wirtschaft, Breitbandausbau, Medizin und Pflege bis hin zu Kultur, Wissenschaft, Finanzen, Landwirtschaft und Umwelt sowie Justiz und Europaangelegenheiten.

Sachsengespräche treffen auf großes Interesse

Im Jahr 2018 machte das Sachsengespräch in allen zehn Landkreisen und in den drei kreisfreien Städten Sachsen je einmal Station, außerdem gab es eine Veranstaltung gemeinsam mit der Domowina − Bund Lausitzer Sorben in Bautzen. Im offenen Dialog hat jeder Bürger die Möglichkeit, seine Fragen an die zuständigen Politiker zu stellen. Dieses Angebot des direkten Bürgergesprächs mit Vertretern aus dem gesamten Kabinett ist bundesweit einzigartig. An den bisher 14 Dialogveranstaltungen nahmen insgesamt 5.000 Menschen teil.

Hingehen!
Mittwoch, 17. April 2019, Einlass 18.15 Uhr, Beginn 19 Uhr,
Messe- und Veranstaltungspark Löbau, Görlitzer Straße 2, 02708 Löbau
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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  • Quelle: red
  • Erstellt am 08.04.2019 - 12:12Uhr | Zuletzt geändert am 10.04.2019 - 07:45Uhr
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