Die unendliche Geschichte des Görlitzer Verkehrskonzeptes

Die unendliche Geschichte des Görlitzer VerkehrskonzeptesGörlitz, 2. Dezember 2021. Die "schleppende Arbeit am Gesamtverkehrskonzept" für Görlitz kritsiert Mike Altmann, Co-Vorsitzender der Stadtratsfraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne. Seine Fraktion lädt nun interessierte Görlitzer und Görlitzerinnen ein, auf Fraktionsticket an einem für Anfang 2022 vorgesehenen Workshop teilzunehmen.

Abb.: Parken auf der Westseite des Obermarktes. Schön sieht anders aus

Bildquelle: Mike Altmann

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Altmann: Wir brauchen mehr Tempo und weniger Ausreden!

Thema: Parteien, politische Akteure und Wähler

Parteien, politische Akteure und Wähler

Demokratie lebt von Akteuren, die substantiell zu Meinungsvielfalt beitragen, konsensfähig sind und so handeln, dass möglichst viele einbezogen werden und ein allgemein anerkannter Nutzen für die Gesellschaft entsteht, der über das oft genannte "Zeichen setzen" hinausgeht.

Von Mike Altmann. Görlitz hat ein veraltetes Verkehrskonzept. Die Erarbeitung einer zukunftsfesten Version zieht sich. Wir haben den bisherigen Prozess zusammengestellt: https://fraktion-motor-gruene.de/verkehrskonzept-goerlitz-unendliche-geschichte/

Daraus ergibt sich folgendes Zwischen-Fazit für unsere Fraktion: Durch die ewige Hängepartie beim Gesamtverkehrskonzept kommen wir stadtpolitisch immer wieder in eine Sackgasse. Gutgemeinten Anträgen fehlt die Basis, wie dem von CDU/BfG zu temporären Stadtmöbeln in verkehrsberuhigten Bereichen.

Bevor wir über konkrete Verkehrsversuche entscheiden, wozu das Aufstellen von Popup-Stadtmöbeln gehört, brauchen wir das Verkehrs- und Mobilitätskonzept. Davon leiten sich Straßen oder Plätze ab, die teilweise oder ganz vom Verkehr entlastet werden könnten. Erst dann macht es Sinn, dass man Überlegungen anstellt, wie man den Freiraum gestaltet und nutzt. Das sollte auch nicht der Stadtrat "vordenken", sondern von den Anwohnern und Gewerbetreibenden kommen.

Die schleppende Arbeit am Gesamtverkehrskonzept hält uns auch bei grundlegenden Themen auf. Eine Verdopplung von Stellplätzen im jetzigen Parkhaus City Center kann nicht ohne ein Gesamtkonzept erörtert werden. Deshalb fehlt der Diskussion darüber die Substanz.

Nicht nachvollziehbar ist für Motor Görlitz/Bündnisgrüne die Aussage, dass erst mit Fertigstellung einer repräsentativen Befragung das Verkehrskonzept beschlossen werden könne. Wir sind nicht bereit, bis 2025 zu warten. Es gibt gute Alternativen zur Befragung durch die TU Dresden. Diese werden wir in den Ausschüssen und im Stadtrat thematisieren. Wir brauchen mehr Tempo und weniger Ausreden.

Für die angekündigten Workshops zum Verkehrskonzept kann jede Fraktion fünf Teilnehmer benennen. Motor Görlitz/Bündnisgrüne lädt interessierte Görlitzerinnen und Görlitzer ein, auf dem Fraktionsticket teilzunehmen. Meldungen bitte an kontaktx@xfraktion-motor-goerlitz.de (Spamschutz: bitte beide "x" entfernen) mit kurzer Vorstellung der Person und der Motivation.

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  • Quelle: red / Mike Altmann | Bildquelle: Mike Altmann
  • Erstellt am 02.12.2021 - 13:15Uhr | Zuletzt geändert am 02.12.2021 - 17:56Uhr
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