Zoff um Zuschlagserteilung für Ostsachsennetz II

Landkreis Bautzen | Landkreis Görlitz, 14. November 2018. DB Regio – die Regionalbahnen der Deutschen Bahn AG – sind in Ostsachsen ein wenig aus dem Fokus geraten. Die DB-Eisenbahner, mit der der hundertprozentigen DB-Tochtergesellschaft Regionalverkehre Start Deutschland GmbH verlorenes Terrain zurückgewinnen wollen, mussten Ende Oktober 2018 für ihre Start Ostsachen mbH einen Rückschlag registrieren: Die Vergabekammer des Freistaates Sachsen in Leipzig hatte die geplante Zuschlagserteilung für das Ostsachsennetz II als vergaberechtswidrig eingeschätzt.
Abbildung: Mit der DB Regio RB 63 quer durchs Münsterland von Münster nach Coesfeld

Beschwerde beim Oberlandesgericht in Dresden

In ihrer Entscheidung hatte die Vergabekammer den Aufgabenträgern mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren zwar weitergeführt werden könne, bei der durch die Aufgabenträger geplante Vergabeentscheidung kommt die Kammer allerdings zu einer anderen Einschätzung: Der Zuschlag darf nicht, wie vorgesehen, auf das Angebot der Start Ostsachsen GmbH erteilt werden, weil diese nach Ansicht der Vergabekammer die Eignungsanforderungen nicht erfüllt.

Das Vergabeverfahren im Ostsachsennetz wird federführend durch den Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) betreut, beteiligt sind zudem der Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) und die beiden tschechischen Aufgabenträger des Reichenberger Kreises (Liberecký kraj) und des Aussiger Kreises (Ústecký kraj).

Zum Ostsachsennetz II gehören die Schienenpersonennahverkehrsleistungen auf den Strecken

• Dresden – Bautzen – Görlitz (RE1 und RB60)
• Görlitz – Bischofswerda (RE 1V)
• Dresden – Zittau – Reichenberg (Liberec) (RE2)
• Dresden – Ebersbach – Zittau (RB 61)
• Reichenberg (Liberec) – Zittau – Warnsdorf (Varnsdorf) – Seifhennersdorf (L7)

Die Start Ostsachen mbH hat nun rechtliche Schritte im Fall der Vergabeentscheidung für das Ostsachennetz II eingeleitet: Eine entsprechende Beschwerde wurde am 13. November 2018 beim Oberlandesgericht Dresden eingereicht. Die Verkehrsgesellschaft ist überzeugt davon, die Anforderungen für einen erfolgreichen Betrieb des Netzes vollumfänglich zu erfüllen und will diese Position vor dem Oberlandesgericht vertreten.