In den Landkreis Görlitz fließt Geld zur Straßeninstandsetzung

Dresden | Landkreis Görlitz, 9. Juli 2014. Das sächsische Verkehrsministerium unter Staatsminister Sven Morlok (FDP) hat die Initiative ergriffen und das Kabinett hat abgenickt: Den kreisfreien Städten, Gemeinden und Landkreisen in Sachsen werden zusätzliche Gelder in Höhe von insgesamt 50 Millionen Euro zur nachhaltigen Straßeninstandsetzung zur Verfügung gestellt. Auf den Landkreis Görlitz entfallen davon immerhin runde 4,8 Millionen Euro. Von diesem Betrag erhält der Landkreis als Baulastträger kommunaler Straßen etwa 1,5 Millionen Euro, zirka 3,3 Millionen Euro gehen an die Städte und Gemeinden im Landkreis Görlitz.

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Sofortprogramm Straße wird verlängert

"Die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes ist und bleibt eine wichtige Aufgabe. Dabei geht es vor allem um eine nachhaltige Ertüchtigung, nicht nur um das Flicken immer neuer Löcher", betonte Morlok. Er habe sich persönlich dafür eingesetzt, für die kommunalen Straßen in diesem Jahr zusätzlich 50 Millionen Euro bereitzustellen.

Wo das Geld herkommt

Zehn Millionen Euro werden durch Umschichtung von Geldern aus den Haushaltsmitteln des sächsichen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) lockergemacht. Die restlichen 40 Millionen Euro kommen aus dem Gesamthaushalt. Die Gelder sollen der kommunalen Ebene wie beim Winterschadensprogramm im vergangenen Jahr unbürokratisch als Sonderzuweisung ausgereicht werden. Die Bescheide werden zeitnah erlassen. Kleiner Wermutstropfen: Zu den 50 Millionen Euro muss zusätzlich ein kommunaler Eigenanteil von 25 Prozent aufgebracht werden.

Programm bis Ende 2015 verlängert

Bereits im April 2013 hatte das sächsische Kabinett beschlossen, den kreisfreien Städten, Gemeinden und Landkreisen insgesamt 50 Millionen Euro zusätzlich zur nachhaltigen Instandsetzung der Straßen zur Verfügung zu stellen. Anlass war der durch häufige Frost-Tauwechsel gekennzeichnete und ungewöhnlich lange Winter von 2012 zu 2013, der zu überdurchschnittlich hohen Schadenssummen geführt hatte. Dieses Programm wurde nun um 50 Mio. Euro aufgestockt und verlängert, damit die Bauarbeiten an den Straßen effizient geplant und realisiert werden können.

Langfristige Verbesserung des Straßenzustands

Mit der Beseitigung der Altschäden soll der Zustand der Kommunalstraßen langfristig verbessert werden. Morlok weiß, dass der Straßenbau auch Wirtshaftsfaktor ist: "Profitieren werden nicht nur die Bürgerinnen und Bürger sondern auch die regionale Wirtschaft, insbesondere für Planungsbüros und Baubetriebe ergeben sich zusätzliche Aufträge.“

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  • Quelle: red
  • Erstellt am 09.07.2014 - 12:14Uhr | Zuletzt geändert am 09.07.2014 - 12:57Uhr
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