Landrätekonvent Oberlausitz-Niederschlesien tagte
Hoyerswerda / Wojerecy. Der Görlitzer Landrat Bernd Lange ist der amtierende Sprecher des Landrätekonvents Oberlausitz-Niederschlesien. In dieser Eigenschaft begrüßte er am 12. Dezember im Rathaus Hoyerswerda letztmalig im Jahr 2011 die Mitglieder der Runde.
"Integrierte Leitstelle Ostsachsen" steht in den Sternen
Erster Beratungspunkt war der Anspruch der Eltern auf einen Kindergarten- bzw. Kinderkrippenplatz ab dem Jahr 2013 für unter dreijährige Kinder. Obgleich auf dem früheren DDR-Gebiet der Ausbau mit Kinderbetreuungsangeboten schon hoch ist - in den Landkreisen Bautzen und Görlitz zwischen 43 und 46 Prozent - scheint aus Sicht der Mitglieder des Konvents die Vorgabe des Gesetzgebers zum Termin nicht erfüllbar.
So wurde dem Landräte-Konvent von den Sozialdezernenten ein Entwurf für ein Positionspapier der Landräte und Oberbürgermeister beider Landkreise vorgelegt. Darin werden die Probleme bei der Bedarfsermittlung, die notwendigen Investitionen, die Kostenentwicklung und eine Dynamisierung der Landeszuschüsse bei den Betriebskosten aufgelistet. Der Entwurf soll in den nächsten Tagen ergänzt und von den beiden Landräten aus Bautzen und Görlitz nach Dresden geschickt werden.
Zweiter Tagesordnungspunkt war der Zeitverzug bei der Inbetriebnahme der "Integrierten Leitstelle Ostsachsen" in Hoyerswerda. Der Konvent nahm zur Kenntnis, dass für die endgültige Inbetriebnahme aus heutiger Sicht ein Termin nicht fixiert werden kann. Die Verantwortung liege hier klar beim Innenministerium, das die nötigen Voraussetzungen schaffen müsse.
Der Konvent beschäftigte sich auch mit dem Maßnahmenplan zur Umsetzung der "Kulturpolitischen Leitlinien im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien". Dazu stellte Kulturraumsekretär Joachim Mühle die terminliche Abfolge vor.
Die nächste Beratung des Konvents soll voraussichtlich am 19. März 2012 im Landratsamt Bautzen stattfinden.
![Stichörter](/images/design/tagz.png)
![Kommentare](/images/design/icom.png)
![Weitere Artikel aus dem Ressort](/images/design/ifol.png)
-
Bundesförderprogramm unterstützt kreative Raumentwicklung in Oberlausitz-Niederschlesien
Görlitz, 5. Juli 2024. Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien (RPV) hat eine...
-
100. Fördermittelbescheid für Kohleregionen an Klinikum Görlitz übergeben
Görlitz, 10. Juni 2024. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am 6. Juni den 100. Besch...
-
Stadtverwaltung Görlitz schließt am 4. Juni vorzeitig
Görlitz, 30. Mai 2024. Die Stadtverwaltung Görlitz wird am 4. Juni 2024 ab 16 Uhr aus betr...
-
Briefwahlbüro in der Jägerkaserne
Görlitz, 24. Mai 2024. Im Briefwahlbüro in der Jägerkaserne auf der Hugo-Keller-Stra&...
-
Keine Revision des Finanzausgleichs für Görlitz
Görlitz, 17. Mai 2024. Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen hat den Beschluss gef...
- Quelle: red
- Erstellt am 12.12.2011 - 20:48Uhr | Zuletzt geändert am 12.12.2011 - 21:07Uhr
Seite drucken