Ablösung von Wieler durch Arauner vom Landkreis abgesegnet

Görlitz-Zgorzelec. Der Landkreis als für die Stadt Görlitz zuständige Rechtsaufsichtsbehörde hat entschieden, dass die Abberufung von Dr. Michael Wieler als Intendant und Geschäftsführer der Musiktheater Oberlausitz-Niederschlesien GmbH (MON GmbH) sowie die Bestellung von Klaus Arauner zu seinem Nachfolger rechtmäßig ist.

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Landkreis sieht Abberufung/Neubestellung des Theater-Geschäftsführers als rechtmäßig an

Der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick hatte gegen den ursprünglichen Beschluss Nr. 798-08 vom 30. Oktober 2008 aufgrund des Verstoßes gegen die Regelungen der Befangenheit Widerspruch eingelegt und eine Stadtratssitzung zur erneuten Beschlussfassung in dieser Angelegenheit am 14. November 2008 einberufen. In der Sitzung beauftragte der Stadtrat den OB abermals mit der Abberufung von Dr. Michael Wieler als Intendant und Geschäftsführer der MON GmbH und der Bestellung von Klaus Arauner.

Am 20. November 2008 informierte der Oberbürgermeister die Stadträte über seinen erneuten Widerspruch und legte den Beschluss dem Landratsamt Görlitz zur Entscheidung vor.

Aus Sicht des Landratsamtes des Landkreises Görlitz liegt keine Verletzung der Bestimmungen über die Befangenheit nach §§ 20,58 SächsGemO vor. Der Stadtrat habe am 14. November 2008 das Verfahren der Beschlussfassung vollständig wiederholt, somit hat eine mögliche Befangenheit im ersten Verfahren keine Auswirkung. Dies entspräche den allgemeinen Regelungen des Befangenheitsrechts, wonach eine Heilung durch Wiederholung des Verfahrens ab dem Zeitpunkt, ab dem die Befangenheit eingetreten ist, zu erreichen ist.

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 09.01.2009 - 20:54Uhr | Zuletzt geändert am 09.01.2009 - 21:00Uhr
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