Stadtrat zur außerordentlicher Sitzung eingeladen

Görlitz-Zgorzelec. Der Görlitzer Stadtrat kommt am Freitag, dem 11. April 2008, um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses zu einer außerordentlichen öffentlichen Sitzung zusammen.

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Tagesordnung

Die Tagesordnung, die der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick in seiner Einladung bekannt gegegben hat, ist lang:

Eröffnung der Sitzung

1.
Bestätigung der Niederschriften vom 10.01.2008, 22.01.2008, 31.01.2008 und 19.02.2008

2.
Beschlussfassung

2.1
Vorlage 663-08 (I/16/02/08) - Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses zu den Kreiswahlen am 8. Juni 2008 und zur etwaigen Neuwahl des Landerates am 22. Juni 2008

2.2
Vorlage 652-08 (I/20/05/08) - Information zu wesentlichen Planveränderungen Vermögenshaushalt 2008

2.3
Vorlage 655-08 (II/32/02/08) - Mitwirkung der Berufsfeuerwehr im Rettungsdienst der Stadt Görlitz

2.4
Vorlage 659-08 (I--/08/08)
Änderung des Beschlusses Nr. 21-04 vom 26.08.2004 (Wahl der Vertreter der Stadt Görlitz für die Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes „Schlesische Oberlausitz“)

2.5
Vorlage 675-08 (II/25/07/08)
Aufhebung der Beschlüsse des Stadtrates Nr. 527-07 und 586-07 – Grundstück Am Stadtpark 1

2.6
Vorlage 662-08 (I/--/10)/08)
Zustimmung zum Bau einer Sport- und Veranstaltungshalle in Zgorzelec

2.7
Vorlage 645-08 (II/61/05/08) - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 44 A „Nördliches VEAG-Gelände Hagenwerder“

2.8
Vorlage 661-08 (I/--/09/08)
Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Kreisfreien Stadt Görlitz an Herrn Horst Wenzel

2.9
Vorlage 666-08 (I/--/07/08) - Ehrung für Verdienste um die Europastadt Görlitz/Zgorzelec

2.10
Vorlage 671-08 (II/32/03/08) - Mitgliedschaft der Stadt Görlitz im Landesverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten des Freistaates Sachsen e. V.

2.11
Vorlage 670-08 (I/--/15/08) - Rücknahme des Widerspruches gegen den Bescheid des Regierungspräsidiums Dresden vom 05.12.2007

2.12
Vorlage 665-08 (I/--/13/08)
Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der SRG Stadtreinigung Görlitz GmbH i. L.

2.13
Vorlage 674-08 (I/--/16/08) - Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 619a-08 vom 10.01.2008 - Haftungsfreistellung ehemaliger Aufsichtsratsmitglieder

2.14
Vorlage 677-08 (I/--/17/08) - Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 525a-07 vom 19.07.2007

2.15
Vorlage 678-08 (I/--/18/08) - Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 542a-07 vom 27.07.2007

3.
Informationen
- Tätigkeit ad-hoc Ausschuss „Verkauf Mülldeponie“, Berichterstatter: Herr Hannich, Vorsitzender
- Berichterstattung zu Beschluss Nr. 647-08 - Aufhebung Beschluss Nr. 608-02/Umwandlung Stadtreinigung Görlitz GmbH i. L. in eine Dienstleistungsgesellschaft
- Berichterstattung zu Beschluss Nr. 624-08 - Berichterstattung Oberbürgermeister, Berichterstatter: Der Oberbürgermeister
- Aufgaben und Ziele der Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten:, Berichterstatterin: Frau Riehle

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 06.04.2008 - 07:31Uhr | Zuletzt geändert am 06.04.2008 - 09:56Uhr
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