CDU Wahlkampfauftakt in der Hafenstube Telux in Weißwasser

Görlitz | Weißwasser/O.L. / Běła Woda, 16. August 2021. Von Thomas Beier. Die CDU stellt mit Michael Kretschmer in Sachsen den Ministerpräsidenten. Wer mit ihm – auch als Chef der Sächsischen Union – und mit Florian Oest, der als CDU-Direktkandidat zur Bundestagswahl im Landkreis Görlitz antritt, sprechen möchte, hat auf einem öffentlichen Sommerfest der CDU in der Weißwasseraner Telux-Hafenstube, einem Symbol des industriellen Wandels in der Region, die Gelegenheit dazu.

Die Themen der Region diskutieren

Oest bekräftigt die Einladung: "Ich möchte der Abgeordnete für alle Menschen im Landkreis Görlitz werden. Deshalb ist mir der Austausch mit den Bürgern besonders wichtig. Unser Sommerfest und Wahlkampfauftakt mit Ministerpräsident Michael Kretschmer bietet eine gute Gelegenheit. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen."

Oest setzt bei der seiner Kandidatur auf Themen, die für das Leben an der Lausitzer Neiße danz wesentlich sind:

• die Gestaltung des Strukturwandels,
• die Verbesserung der inneren Sicherheit und
• die Stärkung der medizinischen Versorgungssicherheit.

Da ist freilich viel zu tun und viele Akteure müssen, was ja den Job eines Politikers zu großen Teilen ausmacht, unter einen Hut gebracht werden.

Kohleausstieg

Ob Oest mit seinen Zielen immer richtig liegt, darüber kann man mit ihm im Wahlkampf, so auch in Weißwasser, sicherlich trefflich diskutieren. Angesichts der von der Kohleindustrie abhängigen Arbeitsplätze macht Oest deutlich: "Ich bekenne mich zum Industriestandort Lausitz und dem vereinbarten Kohlekompromiss. Einen Ausstieg vor dem Jahr 2038 wird es mit mir nicht geben."

Wenn der Kandidat aber verkündet "Wir brauchen eine Gesamtstrategie, mit der wir den Strukturwandel gestalten", dann sollte er seinen Motor etwas mehr in Richtung Frühzündung einstellen; immerhin hatten sich Bund und Länder bereits Mitte Januar 2020 auf den Kohleausstieg verständigt. In Sack und Tüten war der für das Jahr 2038 avisierte Kohleausstieg – so lange soll das Kraftwerk in Boxberg/O.L. / Hamor noch laufen – dann, als Bundestag und Bundesrat Anfang Juli 2020 die beiden Gesetzespakete zum Kohleausstieg und zur Strukturentwicklung beschlossen. Die Verkündung solcher Ziele muss Anlass und Orientierung sein, unverzüglich Strategien zu deren Erreichung zu entwickeln und umzusetzen.

Die Art und Weise, wie der Kohleausstieg angegangen wird, wird aus unterschiedlicher Richtung angezweifelt und kritisiert: Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, rechnet mit einem Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030 und stößt damit ins gleiche Horn wie der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND), der einen eigenen Abschaltplan vorgelegt hat.

Jedenfalls hat Florian Oest schon einmal die Ärmel hochgekrempelt: "Daran möchte ich aktiv mitarbeiten. Ich denke da beispielsweise an Investitionen in anwendungsorientierte Forschung, Digitalisierung und Bildung. Damit können wir bestehende Unternehmen unterstützen und neue Firmen ansiedeln." Oest setzt sich zudem etwa für die bessere Verkehrsanbindung von Weißwasser, Görlitz und Zittau ein.

Kriminalität

Mit mehr Aufwand, mehr Bundespolizisten und modernster Technik, will Oest die organisierte Kriminalität bekämpfen: "Beim Thema Sicherheit mache ich keine Kompromisse. Ich setze mich außerdem für die Kameratechnik entlang der Grenzen zu Polen und Tschechien ein. Görlitz hat gezeigt, wie wirksam die Kameras sind."

Soziales

Natürlich hat Oest auch andere Themen im Hinterkopf: "Als Familienvater weiß ich, dass Familien sichere Perspektiven für alle Generationen brauchen – gute Kindergärten, moderne Schulen. Gerade bei uns im ländlichen Raum müssen wir auch die medizinische Versorgung und Pflege sicherstellen."

Hingehen!
Mittwoch, 18. August 2021, 19 Uhr,
Hafenstube Telux in Weißwasser, Straße der Einheit 20, 02943 Weißwasser:
CDU Sommerfest und Wahlkampfauftakt

Alle Interessierten und Pressevertreter sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung per E-Mail an kontaktx@xflorianoest.de (Spamschutz: Beide "x" entfernen) oder unter Tel. 03581 - 40 64 63 wird gebeten – bitte möglichst noch heute! Der Eintritt ist frei, die Getränke nicht – und das ist auch in Ordnung so, wie man unten im Kulturzuschlag bei Tucholsky erfährt.

Mehr:
Thema Strukturwandel im Görlitzer Anzeiger

Kulturzuschlag:
Gerd E. Schäger liest Kurt Tucholsky: Ein älterer, aber leicht besoffener Herr