Görlitzer Bürgerversammlungen starten

Görlitzer Bürgerversammlungen startenGörlitz, 13. Juni 2021. Die für das Frühjahr 2021 vorgesehenen Termine für Bürgerversammlungen waren der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen. Jetzt aber werden die Versammlungen möglich: Die neuen Termine für die acht Beteiligungsräume stehen fest.

Abb. Die Görlitzer Südstadt ist ein intakter Lebensraum mit gründerzeitlichen Merkmalen wie etwa Nähe zwischen gutem Wohnen, Industrie und Gewerbe

Archivbild: © Görlitzer Anzeiger

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Start in der Südstadt: Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters und Bürgerversammlung

Thema: Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung

Lokalpolitik ist im besonderen Maße bürgernahe Politik. Wie gut sie gelingt hängt wesentlich davon ab, wie Stadträte und Verwaltung kommunizieren und wie intensiv sich die Bürger einbringen, beispielsweise im Zuge der Bürgerschaftlichen Beteiligung. In Görlitz soll es deren Ziel sein, dass die Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen ihrer Stadt informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Dabei sollen Beteiligungsräume es den Einwohnern ermöglichen, in einem definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

Die Veranstaltungen starten am Mittwoch, dem 16. Juni 2021, im Beteiligungsraum Südstadt. Am Nachmittag um halb fünf findet am Büchtemannhäuschen eine öffentliche Bürgersprechstunde im Format "mOBil – Im Dialog mit dem Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung Görlitz". Zu dieser Bürgersprechstunde können die Görlitzer mit ihrem Oberbürgermeister ins Gespräch kommen. Solche öffentlichen Bürgersprechstunden soll es in allen Beteiligungsräumen jeweils vor den Bürgerversammlungen geben.

An gleichen Tag lädt Oberbürgermeister Octavian Ursu für 18 Uhr die Bürgerräte sowie alle interessierten Einwohner des Beteiligungsraumes Südstadt in die Turnhalle der Melanchthonschule auf der Melanchthonstraße 35 ein. Hier steht das Gesamtverkehrskonzept im Mittelpunkt einer Präsentation und der Diskussion. Dazu will Bürgermeister Dr. Michael Wieler vorstellen, wie weit das Verkehrskonzept dato bereits umgesetzt wurde. Ziel ist es, über die Beteiligungsräume einen Gedankenaustausch über das Verkehrskonzept mit den Görlitzern zu führen.

Eine Stunde später, gegen 19 Uhr, beginnt dann die Bürgerversammlung des Bürgerrates Südstadt, auf der auch eine Nachwahl stattfinden soll. Wählen darf bei dieser Nachwahl jeder Einwohner aus dem Beteiligungsraum Südstadt, der das 16. Lebensjahr vollendet hat. Wer unsicher ist, ob er sich mit Fug und Recht als Südstädter bezeichnen darf, kann die Straßenlisten von der Homepage der Stadt Görlitz herunterladen und sich in Anlage 4 vergewissern. Wer seine Stimme abgeben möchte, muss sich als EInwohner des Beteiligungsraums ausweisen können.

Als mündiger Bürger agieren

Alle Einwohner des Beteiligungsraumes Südstadt sind von der Stadtverwaltung Görlitz herzlich eingeladen, an der öffentlichen Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters, an der Vorstellung zum Stand des Verkehrskonzeptes sowie an der anschließenden Bürgerversammlung teilzunehmen, Fragen zu stellen, Anregungen zu geben und die Nachwahl mit ihrer Stimme zu unterstützen.

Tipp:
Die weiteren Termine für die Bürgersprechstunden des Oberbürgermeisters und der Bürgerversammlungen sind unter www.goerlitz.de/Buergerbeteiligung abrufbar.



Kommentar:

Die Bürgerbeteiligung, wie sie in Görlitz praktiziert wird, ist ein Instrument zur demokratischen Teilhabe. Sie eröffnet einerseits Möglichkeiten für bürgerschaftliches Engagement, andererseits ermöglichen die öffentlichen Sprechstunden und Versammlungen ein Feedback für jene, denen die Wähler Macht übertragen haben. Nicht zuletzt aber helfen die Veranstaltungen den Teilnehmern, sich selbst innerhalb der Stimmungen in der Stadtgesellschaft zu verorten, kommen doch bestenfalls die unterschiedlichen Meinungen und Standpunkte zu Sprache.

Die Meinungsvielfalt muss jeder, ob nun einfacher Bürger, Verantwortlicher oder Politiker, aushalten, auch wenn nicht jede Meinungsäußerung von Wissen und – noch wichtiger – der Fähigkeit, Zusammenhänge und Widersprüche zu erfassen und zu beschreiben, getragen ist. Zum Glück trennt sich da in einer entwickelten Stadtgesellschaft schnell die Spreu vom Weizen.

Die in Görlitz lebendige Bürgerbeteiligung und der Dialog sind eine gute Sache, meint Ihr

Thomas Beier

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  • Quelle: red / Kommentar: Thomas Beier |
  • Erstellt am 13.06.2021 - 07:45Uhr | Zuletzt geändert am 13.06.2021 - 16:22Uhr
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