Weitere Bürgerräte in Görlitz gewählt

Bild zu Weitere Bürgerräte in Görlitz gewähltGörlitz, 8. Februar 2020. Auf unerwartet großes Interesse stieß die Wahl des Bürgerrates für das Beteiligungsgebiet Klingewalde / Historische Altstadt / Nikolaivorstadt, die am Mittwoch, dem 5. Februar 2020, im Offkino "Klappe die Zweite" stattfand. 41 Einwohner gaben ihre Stimme ab und wählten so aus elf Kandidaten vier Bürgerräte.

Die frischgewählten Bürgerräte (von links) Michael Voß, Madlen Röder, Thomas Hain und Hagen Aye
Foto: Katharina Augustin, Stadtverwaltung Görlitz
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Bürgerrat Klingewalde / Historische Altstadt / Nikolaivorstadt gewählt

Thema: Bürgerbeteiligung

Bild zu Bürgerbeteiligung

Lokalpolitik ist im besonderen Maße bürgernahe Politik. Wie gut sie gelingt hängt wesentlich davon ab, wie Stadträte und Verwaltung kommunizieren und wie intensiv sich die Bürger einbringen, beispielsweise im Zuge der Bürgerschaftlichen Beteiligung. In Görlitz soll es deren Ziel sein, dass die Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen ihrer Stadt informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Dabei sollen Beteiligungsräume es den Einwohnern ermöglichen, in einem definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

Der Bürgerrat besteht satzungsgemäß aus drei bis sieben Personen; gewählt ist, wer die Stimmenmehrheit der anwesenden Wahlberechtigten – hier also mindestens 21 Stimmen – erhält. Madlen Röder, Hagen Aye, Thomas Hain und Michael Voß schafften das und bilden somit den neuen Bürgerrat. Alle abgegebenen Stimmen waren gültig.

Vor der Wahl hatten die bisherigen Bürgerräte die Projektideen des Jahres 2019 vorgestellt, von denen eine Anzahl realisiert wurd, einige Projekte waren jedoch nicht umsetzbar. Vor allem die Anbringung des Mönchskopfes an einem Gebäude auf der Fleischerstraße stellt den Bürgerrat vor große Herausforderungen. Oberbürgermeister Octavian Ursu sicherte hier Unterstützung zu und wird die Umsetzbarkeit des Projektes durch die Verwaltung noch einmal prüfen lassen.

Lob aus der Bürgerschaft gab es für die schnelle Umsetzung der gewünschten Tempo-20-Zone auf der Hotherstraße und die vom Oberbürgermeister aufgezeigten Visionen während des Neujahrsempfangs. Aber auch die Sicherheit an der Nahtstelle zu Polen, die Elektromobilität und der Caravan-Stellplatz wurden während der Bürgerversammlung diskutiert.

Die Stadt Görlitz dankt den bisherigen Bürgerräten sehr herzlich für die geleistete ehrenamtliche Arbeit für den Beteiligungsraum, wünscht dem neuen Bürgerrat viel Erfolg bei der Weiterentwicklung des Beteiligungsraumes und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

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  • Quelle: red | Foto: Katharina Augustin, Stadtverwaltung Görlitz
  • Erstellt am 08.02.2020 - 09:32Uhr | Zuletzt geändert am 08.02.2020 - 09:49Uhr
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