Oberbürgermeisterwahl Görlitz: Diskussionskultur und Fakten

Oberbürgermeisterwahl Görlitz: Diskussionskultur und FaktenGörlitz, 13. Juni 2019. Von Thomas Beier. Es gibt allen Grund, sich über die mangelnde Diskussionskultur auf facebook, dem sozialen Netzwerk, in dem vor allem Erwachsene unterwegs sind, zu beklagen. Besonders vor dem kommenden Wahlsonntag schlagen die Wellen hoch und pauschale Urteile werden genau so wie Vorurteile sichtbar, von falschen Tatsachenbehauptungen und groben Unfreundlichkeiten ganz zu schweigen.
Abbildung oben: Ist das Glas für Görlitz halb leer oder halb voll? Kritiker sagen, es sei nicht voll, Optimisten wie der stadtbekannte Görlitzer Weinhändler Axel Krüger meinen: "Nachschenken kann man immer."
Das Foto ist in Kunst & Kneipe entstanden.

Bitte gehen Sie am kommenden Sonntag wählen!

Bitte gehen Sie am kommenden Sonntag wählen!

Die Lausitzer Neiße – soll sie den deutschen und den polnischen Teil der Europastadt Görlitz-Zgorzelec trennen oder beide miteinander verbinden?

Thema: Oberbürgermeisterwahl Görlitz

Oberbürgermeisterwahl Görlitz

Am 26. Mai 2019 wird in Görlitz im ersten Wahlgang über einen neuen Oberbürgermeister resp. eine neue Oberbürgermeisterin abgestimmt. Amtsinhaber Siegfried Deinege tritt nicht noch einmal an.

Gerade in Bezug auf die Görlitzer Oberbürgermeisterwahl entsteht auf facebook schnell der Eindruck, dass die Diskussion vor allem von jenen angeheizt wird, den tagsüber viel Zeit dafür haben. Zugleich, das wird deutlich, sind das oftmals nicht jene, die sich in journalistischen Qualitätsmedien wie beispielsweise den großen Tageszeitungen informieren, sondern ihre Informationen vor allem aus facebook, aus fragwürdigen Portalen oder den Schmuddel-und-Blaulicht-Ablegern der Verlagshäuser beziehen. Sie bewegen sich in ihrer Nachrichtenblase, die Vorurteile bedient und damit die Meinung steigert, die eigenen Ansichten seien die richtigen. Eine Wahrnehmung und Akzeptanz von Widersprüchlichkeit ist so nicht möglich.

Die Nagelprobe für die Görlitzer Wähler

Natürlich landen bestimmte Sichtweisen und Argumentationen auch im Leserpostfach des Görlitzer Anzeigers. Jedoch immer, wenn es nur um Pauschalkritik, wenn es um Ehrverletzung oder astreinen Unsinn geht, schalten wir das nicht frei – eine Abwägung, die nicht immer einfach ist. Ein Beispiel ist die Zuschrift von Sabine D. vom 12. Juni 2019. Darin findet sich der Satz "Und nun dieser tolle Brief von Schauspielern und Sängern gegen einen Kandidaten - Leute - Ihr braucht Euch nicht zu wundern, dass Görlitzer jetzt so reagieren." Gemeint ist der Offene Brief, der am vergangenen Montag veröffentlicht wurde und unterzeichnet ist von Schriftstellern, Schauspielern und Filmleuten und, ach ja, von einem, der auch als Musiker bekannt ist, wie man in der Veröffentlichung des Offenen Briefes im Görlitzer Anzeiger leicht nachvollziehen kann. Auf facebook sind manche sogar felsenfest überzeugt, der Brief sei aus Hollywood gekommen und "die Amis" würden sich in den Görlitzer Wahlkampf einmischen, von Beleidigungen der Unterzeichner ganz abgesehen.

Oft wird auch – wie im obigen Zitat – behauptet, der Offene Brief würde sich gegen einen Kandidaten richten. Mitnichten, der Offene Brief ist ein Lob auf Görlitz und ein Aufruf, zur Oberbürgermeisterwahl und zur Landtagswahl weise zu wählen. Seine letzten Sätze sind: "Gebt Euch nicht Feindseligkeit, Zwietracht und Ausgrenzung hin. Gebt nicht auf, wenn Dinge schief laufen! Verratet nicht Eure Überzeugungen, sobald jemand behauptet, er könne die Probleme für Euch schnell lösen! Lasst niemanden Euch im Weg stehen, der die Möglichkeiten der Zukunft einschränkt, Eure Freiheiten einengt und Euch darstellt, wie Ihr nicht seid! Der Stoff aus dem Frieden ist, heißt Toleranz. Freiheit ist das Ergebnis." Die Reaktionen in der Görlitzer Wählerschaft waren die Nagelprobe: die getroffenen Hunde haben gebellt.

Görlitz – Nabelschau oder Zukunft bauen?

Vielleicht sind die Görlitzer ja ein wenig betriebsblind geworden, was die Entwicklung ihrer Stadt betrifft. Görlitz ist ja in der Tat nicht allein die Stadt der schönen Fassaden! Wer das heutige Görlitz mit dem von 1990 vergleicht muss eingestehen, dass hier mit Hilfe von Transferleistungen, Fördermitteln, Spenden und der Arbeit vieler, vor allem örtlicher Unternehmen schier Unglaubliches geleistet wurde: Die Altstadt ist wiederbelebt, sogar Unternehmen haben hier ihren Sitz gefunden, und, ganz wichtig, das Verhältnis zu Polen ist entspannt, nicht nur die Verwaltungen des deutschen und des polnischen Teils der Europastadt begegnen sich freundlich und arbeiten zusammen, auch am Arbeitsplatz und im privaten Freundeskreis sind Leute aus Polen selbstverständlich geworden.

Ein zu schönes Bild, werden manche nun meinen, und auf die sogenannte Grenzkriminalität hinweisen. Mit der war mit dem Wegfall der Grenzkontrollen zu rechnen, mit weit größerem Ausmaß sogar, als sie dann eingetreten ist – aber was will man denn erwarten, wenn sich die Grenze zwischen dem dank deutscher Wiedervereinigung reich beschenkten Görlitz und dem in Polen zuvor stiefmütterlich behandelten Zgorzelec öffnet? Mittlerweile ist die Kriminalitätsrate in Görlitz nur noch relativ hoch im Sachsenvergleich. Wer mehr Grenzkontrollen fordert oder diese wieder einführen will, betätigt sich als populistischer Leimrutensteller, denn: "Die Kriminalbelastung in der Oberlausitz, auch im grenznahen Raum, ist auf dem tiefsten Stand seit der Öffnung der Grenzen im Jahr 2008. Sie beträgt heute etwa zehn Prozent weniger als zu der Zeit, als an den Grenzen noch täglich kontrolliert wurde. (Quelle: Polizei Sachsen vom 4. April 2019, Hervorhebung: Görlitzer Anzeiger)

So gesehen kann man sich am Wahlsonntag für jemanden entscheiden, der die Probleme von gestern aufkocht und in Bezug auf das Görlitz-Zgorzelecer Verhältnis am liebsten den Elefanten im Porzellanladen geben möchte oder für einen, der die aktuelle Situation aufgreift und positiven Lösungen und Entwicklungen zuführt. Dass die gemeinsame deutsch-polnische Polizeiarbeit weiter ausgebaut werden muss, ist selbstverständlich und taugt daher kaum als Wahlkampfargument.

Spannender ist da schon, wie es gelingen kann, Görlitz als Teil der Dreiländerregion schneller in Richtung wirtschaftlicher Prosperität zu katapultieren: Wachsender Wohlstand ist ein wichtiger Beitrag, um gleich eine ganze Reihe von Problemen zu lösen.

Görlitzer Perspektiven

Octavian Ursu von der CDU ist einer der beiden verbliebenen Oberbürgermeisterkandidaten. Hinter ihm stehen die Parteien, die von der AfD als "Altparteien" bezeichnet würden, und Görlitzer bürgerliche Vereine. Ursu kennt die Probleme und Meinungen der Görlitzer, ist er doch schon besonders frühzeitig im Wahlkampf auf sie zugegangen. Sein Stil ist aber, Probleme zu bearbeiten und diese nicht zu verstärken und als Wahlkampfargumente zu nutzen; vielmehr steckt er Schritte in die Zukunft ab (ein gefährliches Terrain, weil Kritiker gern die rethorische Keule von der "Ankündigungspartei" herausholen). Aber es ist schon so: Wer positive Entwicklungen möchte, muss sagen, wohin die Reise gehen soll und konkrete Schritte einleiten. Da hat Ursu einen Vorsprung: Ideen haben und die Kraft, diese in die Realität zu holen. Andere hingegen pflegen ihr kreatives Beharrungsvermögen: Keine eigenen Ideen, die Kreativität setzt nur ein, wenn die Ideen anderer kritisiert werden.

Bleiben wir konkret. Ursu möchte eine trilaterale Konferenz deutscher, polnischer und tschechischer Kommunen einführen. Dahinter steckt die Idee eines Wirtschaftsraumes, in dem nicht jeder Partner mühsam versucht, seine individuellen Nachteile abzubauen, sondern in dem ein Stärkenausgleich möglich ist. Aus der Strategielehre wissen wir, dass abgestimmtes Miteinander stets mehr Fortschritt bringt als Konkurrenzkampf. Das gilt auch für Kommunen, insbesondere, wenn sie nah beieinander liegen. Ein 60-Kilometer-Radius rund um Görlitz ist logistisch beherrschbar und kann in der Dreiländerregion die Europastadt Görlitz-Zgorzelec zu einem Straßburg (Strasbourg) des Ostens machen. Genau dieses Potenzial hat Ursu erkannt.

Noch konkreter wird Ursu mit seinem Projekt "Europastadt Görlitz/Zgorzelec 2030 – Stadt der Zukunft", für das er die Görlitzer Wirtschaft bereits im Boot hat. Endlich ein Politiker, der wirtschaftliche Ziele setzt in der Zeit vor dem Kohleausstieg in der Oberlausitz, der tut, wo andere nur fordern, dass etwas getan werden muss!

Ursu als studierter Musiker weiß, wie man unterschiedliche Stimmen und Kräfte vereint – sonst würde kein Orchester funktionieren. Das ist etwas ganz anderes, als nur in starren Regeln und Anweisungen zu denken – eine Stadtgesellschaft ist weder Sandkastenspiel noch Ponyhof. Orientierung geben und die Menschen abholen, sie beteiligen, ganz gleich, welche Einstellungen sie haben. Ein Oberbürgermeister ist schließlich so etwas wie der Dirigent der Stadtgesellschaft, der jeden berücksichtigt und Ergebnisse im Einklang ermöglicht.


Kommentar: Eine Antwort

Sicher fragt sich mancher, warum wir hier auf Octavian Ursu eingehen und nicht auf den zweiten Görlitzer Oberbürgermeisterkandidaten. Das sollte erläutert werden.

Die Görlitzer Oberbürgermeisterwahl hat eine hohe Symbolkraft: Sie ist ein Indiz, wie viele Wähler national-konservative Kreise mit populistischen Argumenten und Forderungen (siehe bspw. Zaunbau zwischen Görlitz und Zgorzelec) für sich gewinnen können. Dennoch: Die AfD ist ja nicht ohne Grund entstanden und hat sich zu dem entwickelt, was sie heute darstellt, das muss man akzeptieren. Das wiederum entbindet aber nicht davon zu überlegen, was in Europa geschieht, wenn immer öfter national orientierte Parteien an die Macht gelangen: Dann gibt es nicht nur wirtschaftlichen Schaden, sondern auch die Kriegsgefahr steigt.

Wer sich – vor allem im Gespräch mit Zeitzeugen – damit etwas intensiver beschäftigt hat, wie die Deutschen den Nationalsozialisten auf den Leim gegangen sind, um schließlich "für Deutschland" halb Europa zu zerstören, Menschen aus vielfältigen Gründen zu versklaven oder gleich zu ermorden – wegen ihres religiösen Bekenntnisses oder als Ergebnis einer irrwitzigen "Rassenlehre", wegen ihres Gesundheitszustandes oder ihrer politschen Einstellung – der reagiert naturgemäß sehr sensibel, wenn eine Partei sich in der Opferrolle suhlt und Wähler aktiviert, die meinen, die "Altparteien" hätten abgewirtschaftet und alles müsse anders werden. Die frühen Dreißigerjahre vor der "Machtergreifung" der Nazis ähneln unserer politischen Gegenwart auf erschreckende Weise, wobei damalige Faktoren wie die Not während der Weltwirtschaftskrise und der Friedensvertrag von Versailles heute gar keine Rolle spielen. Nein, heute wollen viele ganz ohne Not den Ast, auf dem sie sitzen, absägen. Vielleicht spielt eine Rolle, dass die Zeitzeugen aussterben, aber es entschuldigt nichts.

Der CDU muss man zugute halten, dass sie in der jungen Bundesrepublik eben nicht die nationale Karte gespielt, sondern als führende Kraft als Erstes die deutsch-französische Aussöhnung vorangetrieben hat, nach 1989 auch die mit Polen. Sie hat die deutsche Wiedervereinigung vehement eingefordert und realisiert und sich stets sich als Garant für die Freiheit und den Rechtsstaat erwiesen, nicht zuletzt auch für die Chance auf persönlichen Wohlstand. Sicher kann man sich für eine andere Verteilung des Wohlstandes einsetzen (wobei sicherlich jeder das Wort "gerecht" gern für sich besetzt), sicher gibt es unterschiedliche Wege und Prioritäten in der Politik und sicher muss Hartz IV reformiert werden. Doch bestimmte Grundwerte wie das Bekenntnis zu Europa, zum Humanismus, zu Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat dürfen nicht ausgehebelt werden – doch genau in diese Richtung tendieren viele Meinungen.

Die Entwicklungen in einer Demokratie verlaufen nun einmal zäher und widersprüchlicher als in einer Diktatur, dafür hat die Demokratie die Fähigkeit, sich selbst zu korrigieren; die deutschen Diktaturen hingegen haben immer in den Untergang geführt. Wenn jemand mit dem Ausdruck "Altparteien" das demokratische System, wie es existiert, diskreditiert, dann kann das kein guter Weg sein. Die Spielregeln der Demokratie müssen auch von ihren Kritikern eingehalten werden – Trickser und Täuscher sind nicht willkommen, meint Ihr

Thomas Beier

Teilen Teilen
Kommentare Lesermeinungen (2)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Unflätigkeiten beiderseits

Von Thomas John am 20.06.2019 - 03:10Uhr
Zugegebenermaßen kenne ich weder Herrn Wippel noch Herrn Ursu. Ich bin ziemlich zurückhaltend und brauche eine Weile, um mich mit neuen Menschen wohlzufühlen, deswegen habe ich keine der Wahlveranstaltungen besucht. Bin auch nicht sicher, ob man dort wirklich ein genaues Bild der Kandidaten erhält. Deshalb hab ich mich per Internet mit beiden auseinandergesetzt und auch mit Freunden und Bekannten gesprochen.

Mir ist dabei aufgefallen, dass durchaus beide Seiten, AfDler und "Nicht-AfDler" gegenseitig eine Unflätigkeit an Beleidigungen und Diffamierungen an den Tag legen, die mir überhaupt nicht gefällt. Keine Ahnung, wer damit angefangen hat, aber Anhänger einer echten Alternative sollten so gar nicht vorgehen. Da braucht sich auch keine Seite wundern, wenn man ihr nicht zuhören will.

Für meine Wahlentscheidung war der Offene Brief nicht relevant. Hatte mich im ersten Gang für Frau Schubert entschieden aufgrund ihrer beruflichen Erfahrungen. Leider haben die Stimmen nicht gereicht. Ich bin von der Wahlbeteiligung (58 und 56 % ziemlich enttäuscht). Vor dem zweiten Wahlgang hatte ich eine Weile überlegt, ob ich Herrn Wippel wählen sollte. Er wirkte in seinen Videos durch durchaus frisch und energisch und ist ja Polizeikommissar. Herr Ursu dagegen imponierte mir mit den vielfältigen gemeinnützigen Engagements, was ich sehr schätze. Für mich spielte es gar keine Rolle, dass er gebürtiger Rumäne ist. Wer 29 Jahre in Görlitz gelebt hat (länger als meine Freundin), ist für mich ein Görlitzer. Punkt.

Die ausschlaggebenden Punkte, mich für Herrn Ursu zu entscheiden waren rassistische Vorurteile von Bekannten, die meinten "er wird seine rumänische Mafia hierherbringen" und der Umstand, dass Herr Wippel (wohlgemerkt ein Polizeikommissar) kein Problem damit sieht, mit Leuten der Identitären Bewegung zu verkehren und sich davon unterstützen zu lassen. Denn die sind auf jeden Fall rassistisch. So, ganz schön langer Text geworden. :-)

Wahlsonntag

Von Michael Hantsch am 13.06.2019 - 16:49Uhr
Wieder mal Typische Linke Presse in der nur das hervor gehoben wird was Ihr selber nutzt. Wo sind denn die Gegenalternative zur CDU hier genannt? Verkapselt Wahlwerbung? Oder sogar Wahlbeeinflussung? Wo sind denn die schnutzigen Sprüche genannt ,die diese Vorzeigepersonen des "Hollywoodbriefes" abgelassen haben? Sie publizieren hier halbwahrheiten und decken jene die gegen eine ganze Stadt und die Demokratie wettern ... Pfui!
###

Die Redaktion des Görlitzer Anzeigers ist zunehmend belustigt: Vor einiger Zeit sind wir als aus dem AfD-Umfeld finanziert eingeschätzt worden, das Umfeld der Linken hat uns als FDP-nah eingeschätzt, die CDU wiederum als den Bündnisgrünen nahestehend – unterm Strich dürfte die Berichterstattung also recht ausgewogen sein.

Wenn Sie jetzt nach unserer Grundeinstellung fragen: Wir versuchen, konservative Grundwerte wie Anstand und Humanismus mit den Anforderungen der Gegenwart und Zukunft bspw. aus Gesellschaft und Sozialem, Ökologie und Wirtschaft zu verbinden.

Den Offenen Brief der Filmleute finden Sie hier:
https://www.goerlitzer-anzeiger.de/goerlitz/gesellschaft/16262_das-ist-nicht-goerlitz.html

Wer das gesamte demokratische Spektrum außer sich selbst als "Altparteien" abtut und ablösen will, handelt der demokratisch?

Schreiben Sie Ihre Meinung!

Name:
Email:
Betreff:
Kommentar:
 
Informieren Sie mich über andere Lesermeinungen per E-Mail
 
 
 
Weitere Artikel aus dem Ressort
Weitere Artikel
 
  • Quelle: Thomas Beier | Fotos: © Görlitzer Anzeiger
  • Zuletzt geändert am 13.06.2019 - 07:38 Uhr
  • drucken Seite drucken