In Görlitz legen neue Bürgerräte los

In Görlitz legen neue Bürgerräte losGörlitz, 7. März 2018. Die Bürgerbeteiligung in Görlitz hat sich zum Erfolgsprojekt entwickelt. In den zurückliegenden Wochen sind in allen Beteiligungsräumen Bürgerversammlungen durchgeführt und die neuen Bürgerräte gewählt worden. Damit kann das Projekt "Bürgerschaftliche Beteiligung" in der bewährten Form, angereichert mit frischen Ideen, in die nächste Periode durchstarten.
Abbildung oben: Der Spielplatz auf dem August-Bebel-Platz in der Görlitzer Südstadt ist eines der sichtbaren Ergebnisse der Bürgerbeteiligung – hier im Blick aus dem Redaktions-Trabi des Görlitzer Anzeigers

Stichtag 31. März 2018: Ideen für die Beteiligungsräume einreichen!

Stichtag 31. März 2018: Ideen für die Beteiligungsräume einreichen!

Thema: Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung

Lokalpolitik ist im besonderen Maße bürgernahe Politik. Wie gut sie gelingt hängt wesentlich davon ab, wie Stadträte und Verwaltung kommunizieren und wie intensiv sich die Bürger einbringen, beispielsweise im Zuge der Bürgerschaftlichen Beteiligung. In Görlitz soll es deren Ziel sein, dass die Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen ihrer Stadt informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Dabei sollen Beteiligungsräume es den Einwohnern ermöglichen, in einem definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

Die Görlitzer Bürgerräte sind inzwischen ein wichtiges Glied zwischen Bürgerschaft und Verwaltung und entlasten damit die Verwaltung im Aufwand für Bürgernähe. Die ehrenamtlichen Bürgerräüte begleiten Bauvorhaben und sind in vorhabensbezogenen Beteiligungsverfahren involviert, so in Straßensanierungen und Ausbaumaßnahmen wie auf der Bahnhofstraße, der Reichertstraße, der Krölstraße oder beim 1. Bauabschnitt der Rothenburger Straße.

Ebenso sind die Bürgerräte bei Informationsveranstaltungen zum Brückenpark, zum Park des Friedens und zum Stadtpark beteiligt. Hier gab es zum Beispiel auch einen Workshop mit deutsch-polnischen Schulklassen. Die Bürgerräte kamen auch zum ESF-geförderten Projekt Brautwiese und zum EFRE-geförderten Brautwiesenbogen gemeinsam mit Tierra – Eine Welt e.V. ins Gespräch und veranstalteten Gesprächsabende und Gesprächsrunden zum Verkehrsversuch Neißstraße, zum Haltepunkt Weinhübel, zur Dr.-Kahlbaum-Allee und zur Sanierung auf dem Demianiplatz. Auch diskutierten Bürgerräte gemeinsam mit der Verwaltung zum Beispiel die Fassadengestaltung der im Bau befindlichen, sogenannten "Emil-von-Schenckendorff-Halle" sowie Projekte wie das Soziokulturelle Zentrum und den Stadtumbau.

Für die Verwaltung sind die Bürgerräte ein wichtiger Mittler zu den Görlitzer Familien, beispielsweise wurde zum Spielplatz auf dem August-Bebel-Platz ein großer Workshop mit Familien organisiert. Auch an großen Veranstaltungen wie der Langen Nacht im Kreuzkirchenpark wirken Bürgerräte mit.

Grundtenor in allen Bürgerversammlungen war, dass die Bürgerräte über die Koordinatorenstelle im Rathaus einen schnellen Draht zur Verwaltung finden und so Probleme schnell gelöst werden können. Auf diese eingespielten Abläufe können auch die neuen Bürgerräte aufbauen.

Gesucht: Projektideen

Auch für das Jahr 2018 sind die Görlitzer Einwohner wieder gefragt, Projektideen für ihren jeweiligen Beteiligungsraum einzureichen. Gesucht sind Projektideen, die im unmittelbaren Wohnumfeld wirken, langfristig angelegt sind und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Sie sollen zur Aufwertung des unmittelbaren Wohnumfeldes dienen und die Lebensqualität im Viertel steigern. Beispiele sind die Aufstellung einer Parkbank oder eines Abfallbehälters. Aber auch die Ausrichtung kleiner Feste oder die Beteiligung an bestehenden Aktionen sind denkbar. Ideen einreichen können alle Görlitzer Einwohner für ihren eigenen Beteiligungsraum. Dafür steht das Budget von einem Euro pro Einwohner und Beteiligungsraum zur Verfügung, das sind immerhin zwischen 4.000 und 9.000 Euro.

Bis zum 31. März 2018 können die Ideen direkt beim Bürgerrat des Beteiligungsraumes, bei der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung oder mittels Online-Formular unter www.goerlitz.de/buergerbeteiligung, per E-Mail oder schriftlich vorgeschlagen werden. Die Projekteinreicher müssen lediglich ihren Namen und ihre Anschrift angeben und die Projektidee beschreiben.

Der Bürgerrat des jeweiligen Beteiligungsraumes entscheidet dann in Abstimmung mit der Verwaltung bis Ende Mai 2018, welche Ideen mit dem bereitstehenden Budget umgesetzt werden sollen.

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  • Quelle: red | Foto: © Görlitzer Anzeiger, Grafikquelle: Stadtverwaltung Görlitz
  • Zuletzt geändert am 06.03.2018 - 20:48 Uhr
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