Görlitz sammelt Projektideen
Görlitz, 21. April 2017. Die bürgerschaftlichen Beteiligung, die im Vorjahr in Görlitz aktiviert wurde, hat gezündet, Anlaufschwierigkeiten sind überwunden. Oberbürgermeister Siegfried Deinege stellte fest: "Viele engagierte Bürgerräte haben dabei die Herausforderung gemeistert, eine ganz neue Form der Teilhabe an der Stadtentwicklung zusammen mit der Verwaltung umzusetzen." Nun sollen die Projekte für das Jahr 2017 definiert werden. Deinege: "Ich freue mich auf viele Ideen der Bürger und Bürgerräte in den jeweiligen Beteiligungsräumen, die unsere Stadt lebenswerter machen."
Abbildung oben: Görlitz hat rund 4.000 Baudenkmäler, aber nur ein rollendes Denkmal: Den Trabi des Görlitzer Anzeigers.
Einwohner sind zum Mitgestalten aufgerufen – Stadt stellt Budget
Thema: Bürgerbeteiligung
Lokalpolitik ist im besonderen Maße bürgernahe Politik. Wie gut sie gelingt hängt wesentlich davon ab, wie Stadträte und Verwaltung kommunizieren und wie intensiv sich die Bürger einbringen, beispielsweise im Zuge der Bürgerschaftlichen Beteiligung. In Görlitz soll es deren Ziel sein, dass die Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen ihrer Stadt informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Dabei sollen Beteiligungsräume es den Einwohnern ermöglichen, in einem definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.
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Schon im ersten Jahr der Bürgerbeteiligung in Görlitz wurden viele spannende Projekte erfolgreich umgesetzt – eine prima Basis für 2017: Bürger und Bürgerräte können nun eingespielte Abläufe zur Projektumsetzung nutzen, gute Kontakte sind geknüpft, die Regeln klar. Die Bürgerräte treffen sich regelmäßig öffentlich und immer mehr Einwohner bringen sich für ihren Beteiligungsraum ein.
Auf Bürgerversammlungen Ende 2016 und Anfang 2017 haben die Bürgerräte Bilanz gezogen und vorgestellt, was sie für 2017 ins Auge gefasst haben. Eine Neuauflage erleben beispielsweise das Kennenlernfest der Nikolaivorstadt und der Wandertag mit dem Biesnitzer Bürgerrat. Beide Veranstaltungen waren besonders erfolgreich.
Mitmachen und bis Ende Mai Ideen liefern!
Jetzt sind wieder alle Görlitzer gefragt, ihre Bürgerräte zu unterstützen und Ideen einzubringen. Deren mögliches Spektrum reicht von der Verschönerung des Wohnumfelds über die Stärkung des Gemeinschaftsgefühls bis hin zu Investitionen im öffentlichen Raum, um Görlitz noch attraktiver für Gäste und Einwohner zu machen. Dabei ist alles möglich, was
- nachhaltig,
- identitätsfördernd und
- im Sinne der Bürgerbeteiligung
Bis zum 31. Mai 2017 haben die Einwohner die Möglichkeit, ihre Projektideen direkt beim Bürgerrat oder bei der Koordinierungsstelle in der Stadtverwaltung einzureichen. Wer diesen Termin verpasst, kann auf die Berücksichtigung im Jahr 2018 hoffen. Den Einreichungstermin begründet Silke Baenisch, Koordinatorin für Bürgerschaftliche Beteiligung im Rathaus, so: "Nur so können wir garantieren, dass Projekte auch realisiert werden können. Denn letztendlich ist von der Einreichung der Idee bis zur Realisierung eines Projektes nicht viel Zeit."
Damit möglichst viele Projektideen zusammengetragen werden können, ist im aktuellen Amtsblatt ein Aufruf zu finden und ein Formular für die Einreichung von Ideen abgedruckt. An vielen öffentlichen Stellen wie Bürgerbüros, Stadtbibliothek und weiteren städtischen Einrichtungen sowie Apotheken, Banken und Tankstellen liegen Projekt-Postkarten aus. Auch online kann eingereicht werden, dafür steht ein Onlineformular bereit.
So läuft es ab!
Das Prozedere der Umsetzung von Ideen ist eingespielt: Erst prüft die Verwaltung auf Zulässigkeit und Machbarkeit, dann entscheidet der Bürgerrat des Beteiligungsraumes, welche der Projekte im Jahr 2017 umgesetzt werden. Das klappt auch, wenn die für die Entscheidung nötige Mindestanzahl von drei Bürgerräten nicht erreicht wird: Dann fällen die Einwohner auf öffentlichen Versammlungen die Entscheidungen selbst.
Und das liebe Geld?
Für jeden der Görlitzer Beteiligungsräume steht ein Euro pro Einwohner bereit; entsprechend liegen die Summen je Beteiligungsraum ungefähr zwischen 4.000 und 9.000 Euro.
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- Quelle: red | Fotos: © Görlitzer Anzeiger
- Erstellt am 21.04.2017 - 08:41Uhr | Zuletzt geändert am 21.04.2017 - 09:32Uhr
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