Kopfgeld: ein Euro

Thema: Bürgerbeteiligung

Lokalpolitik ist im besonderen Maße bürgernahe Politik. Wie gut sie gelingt hängt wesentlich davon ab, wie Stadträte und Verwaltung kommunizieren und wie intensiv sich die Bürger einbringen, beispielsweise im Zuge der Bürgerschaftlichen Beteiligung. In Görlitz soll es deren Ziel sein, dass die Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen ihrer Stadt informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Dabei sollen Beteiligungsräume es den Einwohnern ermöglichen, in einem definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

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Dem auf einer Bürgerversammlung in der Turnhalle der Melanchthonschulen gewählten Bürgerrat für die Görlitzer Südstadt gehören zwei Frauen und fünf Männer an. Am 6. Januar 2016 wollen sie ihre erste Sitzung abhalten und ab Februar zum regelmäßigen Stammtisch (jeden ersten Mittwoch im Monat in der Gaststätte "Zur alten Freundschaft" auf der Biesnitzer Straße 29, 02826 Görlitz) einladen.

Für jeden Beteiligungsraum steht ein Budget von einem Euro pro Einwohner zur Verfügung, das für Projekte verwendet werden kann. Für die Südstadt sind das rund 8.800 Euro.

Der Gesamtprozess

Im Juni 2015 hatte der Görlitzer Stadtrat eine Satzung als Rechtsgrundlage für die Bürgerbeteiligung beschlossen. Für die Beteiligungsräume sollen alle Bürgerräte bis Ende Februar 2016 gewählt sein.

Der nächste Bürgerrat soll für das Beteiligungsgebiet "Innenstadt Ost" auf einer Bürgerversammlung am 19. Januar 2016 im Saal der städtischen KOMMWOHNEN Service GmbH gewählt werden.

Stichwörter

• Bürgerrat Südstadt Görlitz
• Bürgerbeteiligung in Görlitz
• Bürgerbeteiligung
• Stadtpolitik Görlitz

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