Arbeitnehmerdaten sollen unverzüglich gelöscht werden

Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler sieht das "Vorwärts Kameraden, wir marschieren zurück!" positiv und verkündet: "Die Einstellung ist eine gute Nachricht, vor allem für die durch ELENA besonders belasteten kleinen Unternehmen. Die Wirtschaft wird von der zuletzt bestehenden Doppelbelastung durch Papierbescheinigungen und elektronische Meldungen befreit. Es bietet sich nun die Chance, aus den bei ELENA gesammelten Erfahrungen zu lernen und ein praktikables und unbürokratisches Verfahren für die elektronische Übermittlung von Entgeltdaten zu entwickeln. Eine vollständige oder teilweise Massenspeicherung von Daten wie im ELENA-Verfahren muss vermieden werden."

Der Bundestag hatte das k.o. für ELENA Ende September 2011 beschlossen. Nun muss das Gesetz noch vom Bundespräsidenten ausgefertigt und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet werden.

Ab Inkrafttreten des Gesetzes am Tag nach seiner Verkündung können die Arbeitgeber aufatmen: Ab diesem Zeitpunkt sind sie von den elektronischen Meldepflichten befreit. Arbeitnehmerdaten werden dann mehr angenommen und alle bisher gespeicherten ELENA-Daten unverzüglich gelöscht.

Stichwörter

• elektronischer Entgeltnachweis
• Ende ELENA
• Entlastung Arbeitgeber
• Arbeitnehmerdaten

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