Schilderwald wird individueller

Sachsen. Ab 1. August 2008 können die sächsischen Gemeinden selbst entscheiden, welche Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen an ihren Gemeindestraßen stehen.

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Ein Rückschritt, denkt Fritz R. Stänker

Der sächsische Verkehrsminister Thomas Jurk nutzt die Gelegenheit, seinem Parteifreund, dem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, einen Rippenstoß zu verpassen, als er sagt, dass es seiner Ansicht nach weniger darum gehe, Zeichen im Verkehrszeichenkatalog zu streichen, sondern in jedem Einzelfall zu prüfen, ob die Verkehrsteilnehmer nicht auch ohne Verkehrszeichen wissen, was an dieser Stelle zu tun oder zu lassen ist.

„Das richtige Schild an der richtigen Stelle ist wichtig sowohl für schnelle Orientierung als auch für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer. Zu viele Schilder dagegen lenken oder stumpfen ab. Mit ihrer Ortskenntnis und Ortsnähe können die Gemeinden nun ohne größeren Aufwand ihre Beschilderung jederzeit kritisch im Blick haben“, schätzte Jurk die Vorteile der Neuregelung ein.

Im Rahmen der Verwaltungsreform wird ab 1. August 2008 den kreisangehörigen Gemeinden unabhängig von der allgemeinen Zuständigkeit der Landkreise, Kreisfreien Städte und Großen Kreisstädte als Straßenverkehrsbehörden die Zuständigkeit für verkehrsrechtliche Anordnungen übertragen. Nach Anhörung von Baulastträger und Polizei bestimmen sie über die Beschilderung an Gemeinde- und sonstigen öffentlichen Straßen in ihrem Bereich.


Kommentar

Vorwärts, Kamenraden, wir marschieren zurück!

So geschehen bei der Förderalismusreform, als die Bildung Ländersache wurde. Seither macht jedes Ländle sein eigenes Abitur, was damit als einheitlicher Nachweis der Studierfähigkeit zumindest Dellen erhalten hat. Das Ausland sieht´s mit Verwunderung, wie die Deutschen ihr einst vorbildliches Bildungssystem demontieren und Beiträge zur "Generation Doof" liefern.

Heute geht es aber um den Verkehrsschilderwald, eine der Ausgeburten deutscher Regulierungswut und Absicherungsmentalität. Auch hier kommt die Dezentralisierung voran, die Gemeinden entscheiden nun selbst, welche und wo Verkehrsschilder aufgestellt werden.

Kleine Gemeinden haben den großen Vorteil, über meist über engagierte Gemeideräte zu verfügen, die bodenständig, realitäts- und bürgernah entscheiden, übrigens ganz im Gegensatz zu mancherlei Stadträten. Die Frage ist nur, ob die engagierten Volksvertreter tatsächlich immer die Kompetenz mitbringen für die oft diffizile Entscheidung, wo ein Verkehrszeichen sinnvoll ist und wo nicht.

Auch ist die Gefahr zu sehen, dass eine Gemeinde beispielsweise gefährliche Stellen besonders übereifrig beschildert, die nächste sich vielleicht aber als eher beschilderungsmüde erweist.

Ausbaden muss es der Verkehrsteilnehmer, der sich wohl noch flexibler auf unterschiedliche Beschilderungsphilosophien einstellen muss,

mein Ihr Fritz R. Stänker

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  • Quelle: /FRS
  • Erstellt am 29.07.2008 - 10:42Uhr | Zuletzt geändert am 29.07.2008 - 10:42Uhr
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