Landräte und Oberbürgermeister im Knast

Bautzen / Budyšín. Anlässlich des 20. Jahrestages der Maueröffnung besuchen am 9. November 2009 die Mitglieder des Landrätekonvents die Gedenkstätte Bautzen II, zuletzt in der DDR als berüchtigtes Zuchthaus vor allem für politische Häftlinge genutzt. Mit dabei waren die Landräte der Landkreise Bautzen und Görlitz sowie die Oberbürgermeister der Städte Bautzen, Görlitz und Hoyerswerda / Wojerecy. Der Besuch hatte den Zweck ein Zeichen zu setzen, wie der SED-Staat mit seinen Kritikern und Oppositionellen umgegangen ist.

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Gemeinsame Rettungsleistelle liegt im Plan - Theaterprobleme

Im Gebäude des ehemaligen „Stasi-Knastes“ Bautzen II wird an die Opfer der beiden Bautzener Gefängnisse erinnert. In den Haftanstalten Bautzen I und Bautzen II wurden während des „Dritten Reiches“, der sowjetischen Besatzungszeit und der SED-Diktatur politische Gegner unter unmenschlichen Haftbedingungen gefangen gehalten.

Bevor es in die Knast-Gedenkstätte ging, standen Beratungen auf dem Programm.

Gemeinsame Rettungsleitstelle

Der für März 2010 geplante Baustart für die gemeinsame Rettungsleitstelle Ostsachsen in Hoyerswerda mit integrierter Waldbrandüberwachung für die Landkreise Bautzen, Görlitz und Meißen und deren Inbetriebnahme im Jahr 2011 sind aus heutiger Sicht realistisch, stellte der Landrätekonvent fest. Die Arbeiten für den 14 Millionen Euro teueren Neubau gingen planmäßig voran.

Einziges Problem ist die zurzeit noch fehlende Leitstellenorganisationsverordnung des sächsischen Innenministeriums. Dadurch stehe die Planung für die Ausrüstung der Leitstelle auf tönernen Füßen. Um Planungssicherheit und den effektiven Einsatz der Ausrüstung sicherzustellen bat der Konvent den Innenminister in einem Brief, die Verordnung so schnell wie möglich zu verabschieden oder den aktuellen Planungsstand als verbindliche Grundlage für den Bau der Leitstelle zu akzeptieren und festzuschreiben.

Theater

Beraten wurde auch zu den Oberlausitzer Theatern, die durch die zu erwartenden engen finanziellen Spielräume der Kommunen einer vorausschauenden Betrachtung bedürfen.

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 10.11.2009 - 12:18Uhr | Zuletzt geändert am 10.11.2009 - 12:21Uhr
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