Görlitzer Kita-Gebühren 2023 erhöhen – oder besser nicht?

Görlitz, 17. September 2022. Steigende Kosten der Kindertagesstätten durchreichen oder Einsparungen einsetzen, um Eltern zu entlasten, das ist die Frage im Görlitz. Am vergangenen Dienstag hat die Stadtratsfraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne einen Änderungsantrag zu einer Vorlage der Stadtverwaltung eingereicht, wonach es für das Jahr 2023 keine Gebührenerhöhung der Kita-Beiträge geben soll.

Kita-Besuch soll kein Luxus werden

Nach Meinung der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne soll die Stadt Görlitz die gestiegenen Kosten finanzieren. Das Geld sei vorhanden, denn für die Träger der freien Kitas habe die Stadt im Jahr 2021 eine Million Euro weniger ausgeben als geplant. "Dieses Geld wollen wir für eine Entlastung der Familien einsetzen", schiebt die Fraktionsvorsitzende Dr. Jana Krauß (Bündnis 90/Die Grünen) mögliche andere Begehrlichkeiten in einem Satz vom Tisch.

Ursprünglich sollte der Stadtrat am 15. September 2022 über das Thema beraten. Oberbürgermeister Octavian Ursu zog die Vorlage jedoch zurück. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Elternbeiträge wegen der gestiegenen Betriebskosten um rund 10 Prozent zu erhöhen. Bei einem Krippenplatz sind das aufs Jahr gerechnet etwa 260 Euro zusätzlich, für die Kita würden zirka 180 Euro Mehrkosten anfallen – jeweils bei einer Betreuung von neun Stunden.

Grundlage der Berechnung sind vom Stadtrat festgelegte prozentuale Beteiligungen der Eltern an den Kita-Kosten in Höhe von 18 Prozent bei der Krippe und 29 beziehungsweise 30 Prozent bei Kindergarten und Hort.

Mike Altmann (Motor Görlitz), Co-Vorsitzender der Fraktion: "Wir haben den Beschluss zur prozentualen Beteiligung im Mai 2021 gefasst. Seitdem hat sich die finanzielle Situation für Familien deutlich verschärft. Da die Stadt die Möglichkeiten hat, kann sie an dieser Stelle entlasten."

Kritische Stimmen sagen allerdings, dass beim Aussatzen der Erhöhungen diese nur verschoben werden, um dann noch höher auszufallen. Dazu Dr. Krauß: "Wir müssen in einem nächsten Schritt auch die Prozentsätze verändern, um die derzeit steigenden Energiepreise zumindest teilweise auszugleichen. Sonst wird der Kitabesuch ab 2024 zum Luxus. Über diese Frage muss sich der Stadtrat im Zuge der Haushaltsgespräche verständigen."

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