Hochtechnologie-Programme 2006 gut angelaufen

Die große Hebelwirkung der Programme – die Wirtschaft muss in der Regel mindestens 50 Prozent der Projektkosten selbst finanzieren – und die Umsetzungsnähe sollen wesentlich dazu beitragen, dass Deutschland bis 2010 das Ziel der Lissabon-Strategie (3 Prozent des Brutto-Inlandsproduktes für Forschung und Entwicklung – kurz FuE – auszugeben) erreichen kann.

Dazu sagte Bundesminister Michael Glos: "Dem BMWi kommt in der High Tech Strategie eine große Verantwortung zu. Deshalb freue ich mich, dass wir bereits im ersten Jahr starke Impulse setzen konnten. Trotz eines verzögerten Starts – der Bundeshaushalt 2006 konnte wegen der Bundestagswahl erst im Sommer 2006 in Kraft treten – rechne ich damit, dass wir bis zum Ende des Jahres die zur Verfügung stehenden Mittel nahezu vollständig in innovative Projekte investieren."

Trotz vorläufiger Haushaltführung konnten mit Zustimmung des Deutschen Bundestages erste Projekte schon Anfang Mai gestartet werden. Ende September war ein Mittelabfluss von mehr als 60 Prozent zu verzeichnen. Nach einer aktuellen Abfrage wird bis zum Jahresende über alle FuE-Programme hinweg mit einer Mittelauslastung von 96 Prozent gerechnet. In einigen Bereichen, insbesondere bei den Förderprogrammen für den innovativen Mittelstand werden die Ansätze voraussichtlich voll ausgeschöpft.

Wenn vereinzelt Mittelabflüsse unterdurchschnittlich sind, so ist dies angesichts des späten Inkrafttretens des Haushalts 2006 keine Überraschung. Es darf deshalb aber kein "Jahresendfieber" geben. Glos hat versprochen, sich mit mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die FuE - Mittel, die in 2006 nicht abfließen, in den folgenden Jahren in gleicher Höhe zur Verfügung stehen.

Stichwörter

• Förderprogramme für den Mittelstand
• High-Tech Strategie

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