Europa: Falsche Begriffe oder falsche Einstellung?

Europa: Falsche Begriffe oder falsche Einstellung?Görlitz, 7. Mai 2019. Von Marotber. Es vergeht derzeit kein Tag, an dem man nicht in den Medien etwas von Europawahl und (rein zufällig) auch von EU-Förderung lesen bzw. hören/sehen kann (oder muss). Wenn ich diese Begriffe zur Kenntnis nehme, kommen mir immer einige zweifelnde Gedanken.
Abbildung: Sachsen – dort liegt Europa! (Erich Kästner)

Gedanken zur Europawahl und zu den Fördermitteln der EU

Was heißt Europawahl? Können wir uns eventuell einen anderen Erdteil wählen? Zeitweise könnte ich mir Australien durchaus vorstellen. Dann würde ich aber doch noch bei Herrn Kachelmann einige Erkundigungen einholen.
Oder bezieht sich diese Wahl gar nicht auf Europa sondern nur auf einen Teil davon? Und warum wird das dann nicht so kommuniziert? Will die Europäische Union, um die es ja in Wahrheit (nur) geht, für ganz Europa sprechen und handeln? Wäre das dann nicht doch mindestens eine Nummer zu groß? Ist die Formulierung "Europawahl" nur redaktionelle Schludrigkeit oder steckt da ein politischer Anspruch, eine politische Haltung dahinter?

Ähnlich geht es mir beim Begriff EU-Förderung. Diese EU hat doch gar keine eigenen Ressourcen, sondern verteilt lediglich das ihr von den Mitgliedsstaaten zugeteilte Geld. Nun ist (nicht nur) mir bekannt, dass Deutschland als größter Nettozahler wesentlich mehr an die EU überweist als an Förderungen wieder zurückfließen. Dies ist vor vielen Jahren mal so beschlossen worden. An aktuelle Debatten im Bundestag darüber, zum Beispiel über die Höhe der Überweisungen nach Brüssel, kann ich mich nicht erinnern.
Aber unabhängig davon stellt die EU-Förderung doch in Wahrheit lediglich eine teilweise Rücküberweisung des vorher von Deutschland zur Verfügung gestellten Steuergeldes dar. Warum wird dies nicht so ehrlich kommuniziert?

Dazu kommt dann noch, dass auch vor Jahren vereinbart worden ist, dass die EU mit erheblichem bürokratischen Aufwand über die Verwendung dieser Gelder wacht. Es ist also vereinbart worden, dass die EU über die Verwendung von in Deutschland erarbeiteten und zwecks Rücküberweisung erstmal abgeführten Geldern wacht. Kann man so machen; muss man aber nicht. Darüber habe ich schon in den 1990ern mit Herrn Tillich diskutiert, als er noch Mitglied des Europäischen Parlaments war.

Selbst wenn dies alles so politisch richtig oder zumindest tolerierbar sein sollte, stört mich dieses Hinundherüberweisen und die damit verbundene sehr teure Bürokratie sehr. Ich habe schon miterleben müssen, dass/wie eine gemeinnützige GmbH wegen der EU-Fördermittelbürokratie aufgeben musste. Warum belässt man dieses Geld dann nicht gleich in Deutschland ? Die EU-Kommission, besser das EU-Parlament, kann ja trotzdem mit dem Bundestag und/oder den Landtagen die Zweckgebundenheit dieser Mittel aushandeln, wenn dies politisch so gewollt ist bzw. so bleiben soll.

Marotber schreibt ehrenamtlich unter anderem für den Görlitzer Anzeiger und hat sich gegenüber der Redaktion identifiziert.

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  • Quelle: Marotber | Foto: Mojpe / Mojca JJ, Pixabay, Lizenz CC0 Public Domain
  • Zuletzt geändert am 07.05.2019 - 06:27 Uhr
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