Bürgerbeteiligung in Niesky

Niesky / Niska, 6. Dezember 2022. Seit dem 15. Januar 2022 ist Kathrin Uhlemann Oberbürgermeisterin in Niesky – und hat einen frischen Stil ins Rathaus einziehen lassen. Jetzt nimmt die Stadt Niesky am Modellprojekt der Berlin Governance Platform zur Entwicklung eines neuen Ansatzes der Bürgerbeteiligung, dem Kommunalen Entwicklungsbeirat, teil. Dies soll ein Gremium sein, da mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft besetzt wird und die Aufgabe hat, in einem moderierten Prozess Handlungsempfehlungen für den Stadtrat zu einem zukunftsrelevanten Thema zu erarbeiten.

Kommunaler Entwicklungsbeirat soll sich Zukunftsfragen widmen

Auf der jüngsten Tagung des Stadtrates ging es nun um die Beauftragung des Kommunalen Entwicklungsbeirats (KEB) für das Jahr 2023. Beschlossen wurde, dass dieser sich mit der künftigen wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt befassen soll. Da stehen Fragen in Raum wie "Wo sehen wir uns in fünf bis zehn Jahren?" oder "Verstehen wir uns als Schlafstadt, Industriestandort oder als etwas ganz anderes?" Gemeinsam soll der KEB eine Zukunftsvision und allgemeine Leitlinien erarbeiten, welche dem Stadtrat bei zukünftigen Entscheidungen zu wirtschaftlichen Fragen als Orientierung dienen sollen.

Auf dieser Grundlage soll sich der KEB auch mit einem vieldiskutierten Thema Test2Rail – der möglichen Errichtung einer Eisenbahnteststrecke – befassen. Erwartet wird, dass sich der Beirat mit den Hintergründen und den bisherigen Überlegungen ebenso auseinandersetzt wie mit den Chancen und Risiken dieses Vorhabens – immer in dem Bewusstsein, dass eine Umsetzung völlig offen und nicht unabhängig von den umliegenden Kommunen ist. Zudem sei die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt nicht von
diesem einen Vorhaben abhängig, könne es gar nicht sein, so die Stadtverwaltung Niesky in einer Mitteilung.

Wer wird im Kommunalen Entwicklungsbeirat mitarbeiten?

Mit der Erarbeitung des Auftrages für den Kommunalen Entwicklungsbeirat wurde eine Steuerungsgruppe betraut, eine Art KEB im Kleinen. Die Steuerungsgruppe ist besetzt mit Leuten aus Politik und Verwaltung, aus der Wirtschaft sowie der Zivilgesellschaft und muss sich nun mit der schwierigen Fragestellung auseinandersetzen, wie der KEB mit seinen höchstens 30 Mitgliedern im Einzelnen zusammengesetzt sein wird.

Dazu sollen einerseits mögliche Mitglieder von der Steuerungsgruppe direkt angesprochen werden, immer mit der Maßgabe, unterschiedliche Blickwinkel in die Arbeit des Beirates aufzunehmen. Andererseits werden fünf Beiratsplätze ausgelost. Wer sich also mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt auseinandersetzen und an der Entwicklung einer gemeinsamen Zukunftsvision beteiligen möchte, kann sich bis zum 15. Januar 2023 bewerben. Informationen zu den Aufgaben der Mitglieder und den Voraussetzungen zur Teilnahme sowie zur Arbeit des KEB sond unter kebniesky.blog und auf www.niesky.de zu finden.

Kontakt:
Interessierte können gern mit Mandy Baumann, der Koordinatorin des Beteiligungsprojektes im Nieskyer Rathaus, das Gespräch direkt aufnehmen, per Telefon 03588 - 28 26 15 oder per E-Mail unter m.baumannx@xniesky.de (Spamschutz: beide "x" entfernen).

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Berlin Governance Platform