Görlitzer Bürgermeister widerspricht Bautzener Landrat

Görlitz / Landkreis Bautzen, 16. März 2018. Das Görlitzer Rathaus hat sich zur Diskussion im eine Fusion der Verkehrsverbünde Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) und Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) geäußert und will damit möglichen Missverständnissen entgegentreten. Insbesondere widerspricht die Stadt Görlitz einer von der Bautzener Lokalausgabe der Sächsischen Zeitung gestern unter der Überschrift "Landrat Harig stellt Ultimatum" online verbreiteten Äußerung den Bautzener Landrates Michael Harig (CDU), wonach die Stadt Görlitz einen möglichen Zusammenschluss dieser beiden Verkehrsverbünde mit Ihrem Veto verhindere.
Abbildung oben: Das vom VVO betreute Liniennetz erstreckt sich auch über die Landeshauptstadt Dresden

Görlitzer Mindest-Anforderungen an eine Fusion der Verkehrsverbünde bleiben bestehen

Blick von der Görlitzer Teufelsbrücke in Richtung Zittauer Straße

Der Görlitzer Bürgermeister Dr. Michael Wieler (Bürger für Görlitz) betonte, dass vielmehr die Stadt Görlitz und der Landkreis Görlitz Fragen an Landrat Harig in dessen Funktion als Vorsitzender des ZVON gestellt hätten, auf die es bislang keine zufriedenstellende Antworten gegeben habe. "Die wesentlichen Punkte und Mindestforderungen, welche für einen Verbandszusammenschluss geklärt werden müssen, haben wir immer wieder vorgebracht – und keine akzeptablen Antworten erhalten", unterstrich Dr. Michael Wieler die Sicht der Stadt Görlitz.

Die drei Görlitzer Forderungen

Görlitz besteht darauf, auch nach einer möglichen Fusion der beiden Zweckverbände eine Stimme im Gremium zu haben und nicht nur noch vom Landkreis Görlitz vertreten zu werden. Außerdem will die Stadt Görlitz erreichen, dass die Region bei einer Verbandsfusion ein eigenes Budget erhält, das sich an der Höhe der jetzigen Finanzausstattung orientiert und dynamisch weiterentwickelt. Als dritten wichtigen Punkt für mögliche Verhandlungen verlangt die Neißestadt ein verbindliches Vorschlagsrecht für Linien.

Hintergrund dieser drei Forderungen, mit denen sich die Stadt Görlitz vor möglichen Verhandlungen über eine Verschmelzung von ZVON und VVO positioniert hat, sei eine angestrebte Gewichtung im Gremium, die nicht zu Lasten der Bevölkerung östlich von Bautzen geht, machte Dr. Wieler klar und hat dabei sowohl die Verbindungen als auch die Preise im Blick.

Einheitliches Tarifsystem geht auch einfacher

Zum immer wieder angeführten Argument der so genannten "Durchtarisierung" sagte Bürgermeister Dr. Wieler: "Ein einheitliches Tarifsystem ist auch ohne den großen Verband und damit die Fusion möglich – wenn das allein der Grund für eine Fusion angegeben wird, stimmt die Faktenlage nicht."

Dass der Bautzener Landrat Michael Harig nun offenbar versuche, die einvernehmliche Position von Landkreis Görlitz und Stadt Görlitz im Sinne der Menschen entlang der Neiße mit einer nicht zielorientierten Vorgehensweise aufzubrechen, werde nicht gelingen.