Unmittelbarer Zwang angedroht

Das Verbot gilt vom 31. Dezember 2012, 22 Uhr, bis zum Neujahrstag 2 Uhr.

Wer dem Verbot zuwiderhandelt, dem wird die "Wegnahme durch unmittelbaren Zwang" angedroht.

Rechtsgrundlage für die Allgemeinverfügung ist das Sächsische Polizeigesetz (SächsPolG).


Kommentar:

Gut so!

Hoffentlich ist diese vorsorgliche Maßnahme der Stadt Görlitz mit der Verwaltung auf der anderen Neißeseite abgestimmt, damit dort eine identische Regelung gilt.

Ihr alter Knaller

Fritz R. Stänker

Stichwörter

• Altstadtbrücke Görlitz
• Silvester Görlitz
• Allgemeinverfügung Görlitz

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