Zittauer Erfinderstammtisch als Erfahrungsträger

Aus aktuellem Anlass weist die monatlich tagende Gesprächsrunde auf die „INSTI-KMU-Patentaktion“ des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hin, für die seit 2006 das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWi) zuständig ist.

Niels Rezies: " Immer wieder kommen wir am „Zittauer Erfinderstammtisch“ in Kontakt mit Erfindern, Unternehmensgründern oder Selbständigen die eine Neuerung auf irgendeinem Gebiet gemacht haben und nun denken die Sache mit dem Schutzrecht allgemein, der Schutzrechtsbeantragung und den Ämtern allein durchstehen zu können." So gut die Idee auch sei, die Kommunikation mit den Ämtern verläuft recht schnell aneinander vorbei. Kaum einem gewöhnlichen Techniker ohne entsprechende Zusatzausbildung ist es möglich die Systematik der Denkweise und das Amtsdeutsch der Patentämter zu verstehen.

Im Patentrecht ist das Datum der ersten Kommunikation mit dem Patentamt besonders wichtig. Sehr viele Schutzrechte werden auf dieses Datum bezogen; bestimmte Fristen beginnen von diesem Datum an zu laufen. Das kann Vor- und Nachteile haben. Einerseits kann bereits ein Anderer die Erfindung einen Tag früher beim Amt eingereicht haben weshalb ein langes „Fertigentwickeln“ des Produktes hier nicht vorteilhaft ist. Andererseits muss jeder Erfinder selbst einschätzen, wann aus der Idee ein fertiges Produkt werden kann, um dann auch die Produkte mit den entsprechenden Vorteilen anbieten zu können. Zudem häufen sich die Fälle in denen Rechtsstreitigkeiten mit den Ämtern und Wettbewerbern ausgetragen werden müssen und dann viel Zeit vergeht bis aus einer Idee auch rechtliche Vorteile erlangt werden können.

Die „INSTI-KMU-Patenförderung“ hat im August 2005 eine neue Richtlinie erhalten. Diese Förderung erhalten Klein- und Mittelständische Unternehmen mit Geschäftssitz und Produktionsstätte in Deutschland. Darin eingeschlossen sind Handwerksbetriebe,
Unternehmensgründer des produzierenden Gewerbes und Landwirtschaftsbetriebe. Weitere Vorraussetzungen sind jeweils, dass diese Unternehmen Forschung und Entwicklung selbst betreiben oder betreiben lassen und bisher keine derartigen Schutzrechte angemeldet haben oder deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als fünf Jahre zurückliegt.
Die Förderung kann nur dann bewilligt werden, wenn mit dem Vorhaben noch nicht begonnen worden ist. Förderschädlich ist es in jedem Fall, wenn bereits eine Anmeldung beim Patentamt eingereicht worden ist.

Mit 50 % der Kosten werden Ausgaben für folgende Teilpakete bezuschusst:
- die Recherche zum Stand der Technik,
- Kosten-Nutzen-Analyse,
- Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung
- Vorbereitung für die Verwertung der Erfindung
- Schutzrecht im Ausland
wobei in den Teilpaketen jeweils bestimmte Förderhöchstsummen gelten.

Auch wenn die Beantragung einer Förderung über die INST-KMU-Patentaktion mit der Zeit etwas komplizierter geworden ist, stellt sich die Förderung jedoch für den Erfinder als relativ einfach und auch lukrativ dar. Sofern ein Bewilligungsbescheid ergangen ist, hat der Erfinder 18 Monate Zeit für die Bearbeitung der Teilpakete. Danach folgt meist zeitnah die Auszahlung der Zuschüsse. Allerdings müssen die Kosten nachweisbar vorverauslagt werden.

Erfinder, die bereits Erfahrung mit dieser Förderung haben, sind regelmäßig auch beim „Zittauer Erfinderstammtisch“, der jeweils am ersten Mittwoch des Monats im historischen Gasthaus „Klosterstüb’l“ in der Johannisstraße 4-6 in
Zittau stattfindet, anzutreffen. Gast im November 2006 ist Patentanwalt Ingo Weißfloh. Zu den jeweiligen Themen beachten Sie regelmäßig die Presseveröffentlichungen.

Mehr:
http://www.bmbf.de/foerderungen/4775.php
http://www.insti.de zu finden.

Ansprechpartner für die KMU-Patentaktion in Sachsen:
BTI-Technologieagentur Dresden GmbH,
Herr Staudinger, Telefon 0351 8717 555.

Der Görlitzer Anzeiger berichtete:
http://www.goerlitzer-anzeiger.de/news_766_T,zittauer-erfinderstammtisch-im-oktober.html

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