Paulick hat Erfolg bei Merkel

Görlitz-Zgorzelec | Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf das Schreiben des Görlitzer Oberbürgermeisters Joachim Paulick vom 20. August 2010 geantwortet. Paulick hatte um dringende Unterstützung für die Betroffenen der Flut ersucht. Im Schreiben der Bundeskanzlerin heißt es: „Ich bin zuversichtlich, dass wir … gemeinsam alle Möglichkeiten der Hilfeleistung für den Freistaat Sachsen ausloten und vorhandene Ressourcen mobilisieren können. Selbstverständlich gehört hierzu auch die Frage der möglichen Verlängerung der Mittelverwendung aus dem Aufbauhilfefonds für das Hochwasser 2002.“

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Bundeskanzlerin signalisiert Unterstützung zur Flutkatastrophe

Frau Dr. Merkel äußert in ihrem Schreiben, dass die Bewältigung der Folgen des Hochwassers für Sie persönlich und für die Bundesregierung eine große Bedeutung haben. Die Stadt Görlitz könne sicher sein, dass die zuständigen Bundesressorts gemeinsam mit dem Freistaat an der Mobilisierung der verfügbaren Ressourcen arbeiten.

Oberbürgermeister Paulick nahm das Schreiben mit Erleichterung zur Kenntnis und hofft nun auf ein schnelles Anlaufen einer effektiven Hilfe für die durch die Flutkatastrophe geschädigten Familien und Unternehmen.

Zugleich sieht Paulick seine Position gegenüber der Sächsischen Staatsregierung bestärkt: „Ich erwarte nun schnelles Handeln des Ministerpräsidenten und der Staatsregierung, um das Angebot der Bundeskanzlerin bezüglich des Aufbauhilfefonds für das Hochwasser 2002 aufzugreifen. Die bisherige Position, es sei wegen einer Zweckbindung der Bundesmittel an das Ereignis 2002 unmöglich, die rund 450 Millionen Euro den Opfern der Flutkatastrophe 2010 zur Verfügung zu stellen, kann nun von der Landesregierung nicht mehr gehalten werden.“

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  • Quelle: red
  • Erstellt am 15.09.2010 - 15:36Uhr | Zuletzt geändert am 15.09.2010 - 15:41Uhr
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