Lügenvorwurf widerlegt

Dresden | Bernstadt | Altbernsdorf. Sachsens Umweltminister Frank Kupfer hat in einem Schreiben an die Landtagsabgeordnete der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Astrid Günther-Schmidt, deren Vorwürfe zurückgewiesen, er habe auf zwei ihrer Fragen widersprüchlich geantwortet und in einem Fall „nicht der Wahrheit“ entsprechende Aussagen gemacht. Hntergrund der Fragen war u.a. die Diskussion um die Verarbeitung kontaminierter Böden in der Eigenschen Trocken- und Umwelttechnik Altbernsdorf GmbH (ETU).

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Tipp an Günther-Schmidt

Mit Schreiben vom 17. September 2008 hatte Umweltminister Kupfer der Landtagsabgeordneten wahrheitsgemäß geantwortet, dass die ETU bezogen auf den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum 31. August 2008 „bisher keine gefährlichen Abfälle aus dem Ausland angenommen“ habe. Eine weitere Frage beantwortete Minister Kupfer ebenfalls wahrheitsgemäß am 12. Dezember 2008 im Landtag. Danach habe die ETU ausschließlich 2008 1.846 Tonnen Abfall mit der Schlüsselnummer 17 05 03 (Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten) aus Italien zur Behandlung angenommen.

Beide Antworten sind wahrheitsgemäß erfolgt und stehen in keinem Widerspruch. Die 1.846 Tonnen Abfall waren zwischen dem 30. Oktober 2008 und dem 9. Dezember 2008 zur ETU geliefert worden.

Kupfer ließ es sich nicht nehmen, seine Genugtuung über die eindeutige Klarstellung in Worte zu fassen: „Die Lieferungen ab Ende Oktober bereits im September vorauszusagen, hätte hellseherische Fähigkeiten erfordert.“ - und einen Tipp zu geben: „Frau Günther-Schmidt hätte einfach mal logisch denken müssen. Zur Not hätte es auch eine Nachfrage bei mir getan“.

Kupfer rief die Grünen auf, beim Thema „Abfall“ zu einer sachlichen Diskussion zu finden.

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  • Quelle: /red
  • Erstellt am 17.12.2008 - 13:09Uhr | Zuletzt geändert am 17.12.2008 - 13:09Uhr
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