Was macht der Görlitzer Stadtrat?

Was macht der Görlitzer Stadtrat?Görlitzer Anzeiger, 27. Februar 2019. Der Görlitzer Stadtrat, der sitzt – zumindest auf seiner nächsten Sitzung am 7. März. In Görlitz gibt es starke Bestrebungen, das Engagement in der Kommunalpolitik populärer zu machen. So sucht, motiviert und schult die Stadtbewegung Motor Görlitz als kommunalpolitisches Netzwerk Interessenten, die sich in den am 26. Mai 2019 zu wählenden Stadtrat der Neißestadt einbringen möchten. Was die Stadträte auf ihren Sitzungen umtreibt, darüber informiert die stets vorab öffentlich bekanntgemachte Tagesordnung.
Abbildung: Im Innenhof des Görlitzer Rathauses

Tagesordnung zur 62. öffentlichen Sitzung des Görlitzer Stadtrates

Tagesordnung zur 62. öffentlichen Sitzung des Görlitzer Stadtrates

Links das Rathaus, rechts die Zeile auf dem Untermarkt, im Hintergrund der Nikolaiturm und die Doppelspitze der Peterskirche. Die Wolken am Himmel haben nichts mit der bevorstehenden Kommunalwahl zu tun.

Thema: Parteien, politische Akteure und Wähler

Parteien, politische Akteure und Wähler

Demokratie lebt von Akteuren, die substantiell zu Meinungsvielfalt beitragen, konsensfähig sind und so handeln, dass möglichst viele einbezogen werden und ein allgemein anerkannter Nutzen für die Gesellschaft entsteht, der über das oft genannte "Zeichen setzen" hinausgeht.

Eröffnung
1.
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2018
2.
Information gem. § 52 Abs. 5 SächsGemO
3.
Information zum Beschluss STR/0528/14-19 - Situation des ruhenden Verkehrs in der Innen-stadt und Optionen zur Verbesserung des öffentlichen Parkens vom 31.01.2019
4.
Fragestunde für Stadträte
5.
Beschlussfassung
5.1
Vorlage STR/0533/14-19 - Satzung zur Aufhebung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Görlitz
5.2
Vorlage STR/0535/14-19 - Erhalt Segelstützpunkt Blaue Lagune
5.3
Vorlage STR/0536/14-19 - Verbesserung der Kontrollmöglichkeiten des Stadtrates über die unmittelbaren und mittelbaren städtischen Beteiligungen
5.4
Vorlage STR/0537/14-19 - Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Oberschule
5.5
Vorlage STR/0532/14-19 - Rückübertragung der Kindertageseinrichtung "Kinderland" der Volkssolidarität Görlitz/Zittau in die Trägerschaft der Stadtverwaltung Görlitz
5.6
Vorlage STR/0545/14-19 - Grundsatzbeschluss zur Weiterarbeit an der Görlitzer Welterbebewerbung
5.7
Vorlage STR/0541/14-19 - Belastung des Erbbaurechtes am Grundstück Lausitzer Straße 7A mit einer Grundschuld
5.8
Vorlage STR/0546/14-19 - Mittelvorgriffe auf die Haushaltsansätze 2019
6.
Verschiedenes

Hingehen!
Donnerstag, 7. März 2019, Sitzungsbeginn 16.15 Uhr,
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Untermarkt 6-8, 02826 Görlitz

Liveübertragung via Internet: