Kreistagskandidaten für Görlitz von Bündnis90/Die Grünen

Kreistagskandidaten für Görlitz von Bündnis90/Die GrünenGörlitz, 11. Februar 2019. Der Kreisverband Görlitz von Bündnis90/Die Grünen hat vorgestern 40 Kandidaten für die diesjährige Kreistagstagwahl bestimmt. Die Bewerber um die Kreistagssitze kommen nach Angaben des Kreisverbands "aus den unterschiedlichsten Branchen, Milieus, mit viel Lebens- und Arbeitserfahrung". Redaktioneller Hinweis: In den nachstehenden Zitaten wurde Gendersprech-Verballhornungen der deutschen Sprache entfernt.
Abbildung: Kulturhauptstadtbüro Zittau

20 Erstkandidaten

Thema: Parteien, politische Akteure und Wähler

Parteien, politische Akteure und Wähler

Demokratie lebt von Akteuren, die substantiell zu Meinungsvielfalt beitragen, konsensfähig sind und so handeln, dass möglichst viele einbezogen werden und ein allgemein anerkannter Nutzen für die Gesellschaft entsteht, der über das oft genannte "Zeichen setzen" hinausgeht.

Für Annett Jagiela, Sprecherin des bündnisgrünen Kreisverbandes, ist wichtig: "Für uns werden sich Handwerker, Landwirte, Unternehmer, Feuerwehrleute, Angestellte, Arbeitssuchende und Selbstständige zur Wahl stellen. Das zeigt uns, dass sich die unterschiedlichsten Menschen von unseren grünen Themen angesprochen fühlen. Wir sind sehr stolz darauf, dass 20 Personen zum ersten Mal mit uns kandidieren möchten. In neun von zehn Wahlkreisen werden Frauen kandidieren. Es zeugt von einem enormen Verantwortungsgefühl – für den Landkreis und für unsere repräsentative Demokratie, denn die lebt vom Engagement mit und in Parteien."

Beschluss

Die Mitgliederversammlung hat in einem Beschluss die Gründung einer Europäischen Kohleausstiegsregion Lausitz/Łużyca und die Förderung der Kulturhauptstadtregion Oberlausitz im Rahmen der Maßnahme zum Strukturwandel gefordert.

Gemacht werden zwei konkrete Vorschläge: Erstens schlägt der Kreisverband vor, dass im Rahmen des Strukturwandels die Bewerbung von Zittau gemeinsam mit der Oberlausitz und dem Dreiländereck als Europäische Kulturhauptstadt 2025 unterstützt wird. Die gemeinsame Kulturhauptstadt-bewerbung könne ein wichtiger Baustein für die "Neuerfindung der Region" sein. Dazu Kreisverbands-Sprecher Thomas Pilz: "Dafür reichen aber Solidaritätsadressen der anderen Gemeinden allein nicht aus. Wir brauchen in der gesamten Region von Lückendorf bis Bad Muskau, von Zentendorf bis Uhyst einen kulturellen Prozess, wie er in Zittau gerade anläuft. Wir fordern, die Kulturhauptstadtbewerbung als ein zu förderndes Projekt in den Maßnahmenplan für die Strukturförderung nach dem Kohleausstieg aufzunehmen."

Den zweiten Vorschlag erklärt Jagiela: "Der Kreisverband begrüßt, dass die Kohlekommission im Konsens die Notwendigkeit des Kohleausstiegs festgestellt hat und schlägt vor, auf politischen und diplomatischen Gebiet Schritte zu gehen, um eine 'Europäische Kohleausstiegsregion Lausitz/Luzyce' zu begründen." Hintergrund für diesen Vorschlag ist, dass das polnische Energieunternehmen PGE in Türchau (Turow) einen neuen 450-MW-Block in Betrieb nimmt und dafür den Braunkohletagebau in unmittelbarer Grenznähe erweitern und vertiefen möchte. Pilz erläutert: "Wir können und wollen der polnischen Regierung nicht vorschreiben, wie sie ihre Verpflichtung aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erfüllen kann. Es liegt allerdings nicht in unser aller Interesse, dass die klimaschädliche Energiegewinnung noch über 20 Jahre anhält und es in Turow zu einem ungesteuerten Betriebsende kommt. Deshalb schlagen wir vor, im Rahmen einer grenzüberschreitenden Modellregion finanzielle Unterstützung für den Strukturwandel aus der EU bereitzustellen."

Auch gewählt


Auf der Veranstaltung wurden außerdem die Stadt- und Gemeinderatskandidaten für Ebersbach-Neugersdorf, Schleife, Schönbach und Zittau gewählt.

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Kandidaten 2019 für den Görlitzer Kreistag
Beschluss der Mitgliederversammlung

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  • Quelle: red | Foto: © Zittauer Anzeiger
  • Zuletzt geändert am 10.02.2019 - 23:19 Uhr
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