Neue Fördermittel für Görlitz und Bad Muskau!

Berlin | Görlitz | Bad Muskau / Mužakow, 19. November 2014. Im Landkreis Görlitz wird so richtig abgefasst: Mit dem neuen Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" stellt das Bundesbauministerium erstmals erhebliche Bundesmittel zur Verfügung. In Sachsen profitieren nur zwei Projekte: Bad Muskau, das seinen früheren Grenzvorplatz umgestalten will, und Görlitz, wo eine weitere Fußgängerbrücke entsteht.

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Erfolgsquote unter den Bewerbern kleiner als acht Prozent

Für das grundlegende Aufhübschen des Bad Muskauer Grenzvorplatzes, der deutlicher als Übergang aus der Stadt zur UNESCO-Welterbestätte Fürst-Pückler-Park werden soll, fließen im Rahmen des Programms vom Bund 1,5 Millionen Euro, für die Fußgängerbrücke über die Lausitzer Neiße, die damit die Europastadt-Stadtteile Görlitz und Zgorzelec verbindet, sogar 1,6 Millionen Euro.

Die Brücke soll zwischen der Altstadtbrücke und der für den Fahrzeugverkehr freien Stadtbrücke errichtet werden. Sie könnte damit den Griechischen Boulevard (Bulwar Grecki) auf polnischer Seite mit seinen Gaststätten für die Görlitzer noch attraktiver machen. Mit seinem Namen erinnert der Boulevard übrigens an die griechischen Bürgerkriegsflüchtlinge, die Ende der vierziger Jahre des vorigen Jahrhunderts im polnisch gewordenen Ostteil der Stadt angesiedelt wurden.

Für Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages, sind die Zuwendungen ein voller Erfolg: "Ich freue mich sehr, dass die beiden Städte meinem Aufruf zur Teilnahme an dem neuen Bundesprogramm gefolgt sind und ihre Bewerbung erfolgreich war. Bundesweit gab es 270 Bewerbungen, von denen eine Jury 21 Projekte ausgewählt hat. Dies unterstreicht die hohe Qualität der Bewerbungen aus Görlitz und Bad Muskau und macht erneut deutlich, dass wir in unserer Region über bauliche Kulturgüter von nationalem Rang verfügen, die Impulskraft für die Städtebauförderung in ganz Deutschland haben."

Selbstverständlich muss Jurk auch erwähnen, dass die Erhöhung der Mittel für die Städtebauförderung auf 700 Millionen Euro jährlich eine erfolgreich durchgesetzte Forderung der SPD in den Koalitionsverhandlungen und Voraussetzung für die Auflegung des neuen Bundesprogramms war.

Mehr:
Projektaufruf für Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus
Fürst-Pückler-Park als möglicher Nutznießer

Der Görlitzer Anzeiger rief zur Teilnahme auf!
18.08.2014: Nationale Projekte des Städtebaus werden gefördert

Kommentare Lesermeinungen (1)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Ergänzung zu: Neue Fördermittel für Görlitz und Bad Muskau

Von Norbert Starke am 19.11.2014 - 16:33Uhr
In Görlitz handelt es sich um eine neue Brücke für Fußgänger und Radfahrer, sie soll am Stadtpark (Fortführung Lindenweg) zwischen den beiden bestehenden Brücken entstehen. Der Brückepark als Begegnungs- und Identifikationsort ist ein wichtiges Projekt der Europastadt Görlitz/Zgorzelec.

Bei beiden Projekten (Bad Muskau und Görlitz) wurde die beantragte Summe bewilligt. Das ist ungewöhnlich, meist wird weniger bewilligt. Bei beiden Kommunen trägt der Bund 90 Prozent der Kosten und die Kommune 10 Prozent. Üblich sind zwei Drittel Bund und ein Drittel Kommune. Beide Kommunen profitieren also von der Regelung, dass bei Kommunen in Haushaltsnotlagen der kommunalen Eigenanteil auf bis zu 10 Prozent reduziert werden kann.

Die Mittel stehen noch in diesem Jahr zur Verfügung und können bis 2018 abgerufen werden. Das wird mit der jeweiligen Kommune noch im Detail besprochen.

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  • Quelle: red | Fotos: © Weißwasseraner Anzeiger, Görlitzer Anzeiger
  • Erstellt am 19.11.2014 - 13:37Uhr | Zuletzt geändert am 19.11.2014 - 15:11Uhr
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