VEOLIA Stiftung Görlitz bleibt erhalten

VEOLIA Stiftung Görlitz bleibt erhaltenGörlitz, 25. Oktober 2021. Die VEOLIA-Stiftung Görlitz – nicht zu verwechseln mit der Veolia Stiftung mit Sitz in Berlin – bleibt erhalten. Diese Entscheidung des Stiftungsrates hat die Stadtratsfraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne am vergangenen Freitag begrüßt.

Ihre Geschäftsstelle hat die VEOLIA Stiftung Görlitz im Rathaus am Untermarkt

Archivbild: © Görlitzer Anzeiger

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Dem Beschluss des Görlitzer Stadtrates nicht gefolgt

Thema: Parteien, politische Akteure und Wähler

Parteien, politische Akteure und Wähler

Demokratie lebt von Akteuren, die substantiell zu Meinungsvielfalt beitragen, konsensfähig sind und so handeln, dass möglichst viele einbezogen werden und ein allgemein anerkannter Nutzen für die Gesellschaft entsteht, der über das oft genannte "Zeichen setzen" hinausgeht.

Mit der Entscheidung für den Fortbestand hat ist der Stiftungsrat einer Empfehlung des Stadtrates Görlitz nicht gefolgt. Die Fraktionen von AfD, CDU und Bürger für Görlitz (BfG) hatten im Juni 2021 anlässlich der Haushaltsdebatte auf Vorschlag von Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) und Bürgermeister Dr. Michael Wieler (BfG) der Auflösung der VEOLIA Stiftung Görlitz zugestimmt.

Wäre der Stiftungsrat den Stadtrat gefolgt, dann wären die 1,5 Millionen Euro Stiftungskapital in den städtischen Haushalt geflossen. Haushaltslöchern verwendet werden. "Die Veolia-Stiftung ist ein Eckpfeiler für das bürgerschaftliche Engagement in Görlitz. Sie unterstützt Vereine bei der Durchführung von Projekten, die Görlitz attraktiv und lebenswert machen", so Mike Altmann, Co-Fraktionsvorsitzender vom Motor Görlitz/Bündnisgrüne, "Ohne die Veolia-Stiftung hätten seit 2003 eine Vielzahl an Veranstaltungen, Projekten und Initiativen nicht stattfinden können."

Jährlich ruft die Stiftung auf, sich um eine Unterstützung zu bewerben. Angesprochen sind Vereine, Verbände und Institutionen – bei grundsätzlich freier Themenwahl. Im Jahr 2020 hatte die VEOLIA Stiftung Görlitz aufgerufen, Projekte zum 950. Görlitzer Stadtjubiläum im Jahr 2021 einzureichen.

Anlagestrategie dür Stiftungskapital ändern

In der Haushaltsdiskussion hatte Motor Görlitz/Bündnisgrüne für den Erhalt der Stiftung gekämpft und das unter anderem damit begründet, dass Stiftungen nur in absoluten Ausnahmefällen, die hier nicht gegeben seien, aufgelöst werden dürfen. Selbstredend ist es für Stiftungen schwieriger geworden, Geld zu erwirtschaften, aber gerade deshalb vertritt die Fraktion die Ansicht, dass vor einer Auflösung erst einmal die Anlagestrategie verändert werden sollte, um mehr Ertrag zu erwirtschaften.

Zudem verwies Danilo Kuscher von Motor Görlitz in der Juni-Sitzung des Stadtrates darauf, dass die Stiftungsgründung im Jahr 2002 "eine Luxussituation gewesen ist, die nie wiederkommen wird". Entsprechend kurzsichtig wäre es, sie für das Stopfen von Haushaltslöchern zu verwenden. Doch die Mehrheit der Stadträte konnte dieser Argumentation nicht folgen, allein Motor Görlitz/Bündnisgrüne und die Linkspartei stimmten gegen den Vorschlag, die Veolia-Stiftung aufzulösen.

Mit der aktuellen Entscheidung des Stiftungsrates ist der Fortbestand der Veolia-Stiftung gesichert. Nun erwartet die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne, dass Dr. Michael Wieler als Vorstandsvorsitzender der Stiftung die bereits im Jahr 2018 beschlossene Anlagestrategie endlich umsetzt.

Stadtrat könnte unter Zeitdruck geraten

Während die VEOLIA Stiftung Görlitz nun in trockenen Tüchern ist, sieht Altmann den Haushalt der Stadt Görlitz noch nicht dort: "Gespannt sind wir auf die Vorschläge von OB Ursu zur Haushaltskonsolidierung. Neben den 1,5 Millionen Euro aus der gewünschten Stiftungsauflösung gibt es weitere Luftbuchungen im Haushalt wie die Senkung der Kreisumlage. Bedauerlich ist, dass es erst im November dazu Gespräche geben soll. Damit ist zu befürchten, dass der Stadtrat einmal mehr unter Zeitdruck gerät. Denn bis Ende 2021 muss der Rechtsaufsicht ein Sparkonzept vorliegen."

Mehr:
Auszüge aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom Juni 2021 hat die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne auf ihrer Webseite veröffentlicht.









Herzliche Grüße

Mike Altmann

Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne

0174-3111970

Kommentare Lesermeinungen (1)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Link zum Sitzungsprotokoll: Urks?

Von Thomas John am 25.10.2021 - 21:35Uhr
Der Link zum beschriebenen Protokollauszug der Stadtratssitzung scheint nicht richtig zu funktionieren. Ich komme da auf die Hauptseite des Görlitzer Anzeigers ;-).
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Die Redaktion:
Zum Görlitzer Anzeiger zu gelangen ist grundsätzlich eine gute Sache. ;-) Aber danke für denTipp, wir haben die Brechstange angesetzt und unseren Fehler korrigiert – jetzt funktioniert der Link!


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  • Quelle: red | Foto: © Görlitzer Anzeiger
  • Erstellt am 25.10.2021 - 07:36Uhr | Zuletzt geändert am 26.10.2021 - 07:05Uhr
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