Karlsruhe

Oberbürgermeister Paulick kassiert ab - zu Gunsten der Flutopfer

Vom 31.08.2010

Görlitz-Zgorzelec | Karlsruhe. So ist das: Die einen muss man treten, damit sie sich für die Flutopfer engagieren, die anderen machen los. So der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick: Raus aus dem Rathaus und rauf auf den Kassierstuhl - so lautet wohl am Dienstag, dem 7. September 2010, sein Motto. Um 11 Uhr fällt der Startschuss für seinen außergewöhnlichen Einsatz im dm-Markt in der Berliner Straße. Eine Stunde lang wird das Görlitzer Stadtoberhaupt dort die Einkäufe der dm-Kunden über den Scanner ziehen. Dass er dabei sein Bestes geben wird, ist gewiss - schließlich geht es um den guten Zweck: Die gesamten Einnahmen dieser Stunde rundet das dm-Team auf und spendet den Betrag für die Hochwasserhilfe in Görlitz.
Was bezahlt wird und was nicht

Vom 05.03.2010

Karlsruhe | Berlin. Das Bundesverfassungsgericht hat im Februar 2010 entschieden, dass im Rahmen der Grundsicherung in seltenen, besonderen Härtefällen ein laufender Bedarf geltend gemacht werden kann. das berichtet SOZIALblatt.de.
Watsche für Stasi 2.0 - Jünger

Vom 02.03.2010

Karlsruhe | Klitten / Klětno. Das Bundesverfassungsgericht, kluges Korrektiv des Gesetzgebers, hat die Bürgerrechte gestärkt und der nicht anlassbezogenen massenhaften Datenspeicherung einen Riegel vorgeschoben. Breite Kreise in Politik und Gesellschaft sind darüber erfreut und erleichtert.
Die Zukunft macht Station in Görlitz

Vom 04.08.2009

Görlitz-Zgorzelec. Vom 16. bis 18. August 2009 macht der Sonderzug "Expedition Zukunft" Station in Görlitz. Die mobile Ausstellung bietet Wissenschaft und Technik zum Anfassen und Ausprobieren. Der Eintritt ist frei. Wie leben wir in zwanzig Jahren? Welche Zukunftstechnologien gibt es schon heute? Solchen Fragen widmet sich der 300 Meter lange Ausstellungszug "Expedition Zukunft", der Ende April von Berlin aus zu einer siebenmonatigen Reise durch die Bundesrepublik gestartet ist. Bis Ende November 2009 besucht der aufwändig gestaltete Ausstellungszug mehr als 60 Städte im gesamten Bundesgebiet. Die interaktive Ausstellung bietet multimediale Installationen und Mitmach-Möglichkeiten für Jung und Alt. Ein "Mitmachlabor" in Wagen 12 lädt zum Entdecken und Staunen ein.
Können Raucher aufatmen?

Vom 30.07.2008

Karlsruhe. Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes entschied heute in einer mündlichen Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden gegen die Nichtraucherschutzgesetze von Baden-Württemberg und Berlin zugunsten der Kläger. Zwei Gastwirte sehen in den Gesetzen eine Verletzung ihrer Grundrechte. Da für sie, als Betreiber von Einraumkneipen, gesetzlich keine Ausnahmen vom Rauchverbot möglich sind und die Abtrennung von Raucherräumen aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist, sehen sie sich gegenüber Gaststätten mit mehreren Räumen benachteiligt. Eine Diskothekenbetreiberin ist der Auffassung, dass das absolute Rauchverbot in Diskotheken eine unverhältnismäßige Berufsausübungsregelung darstelle. Die Regelung verletze außerdem den Gleichheitssatz. Diskothekenbetreiber würden im Vergleich zu Gaststättenbetreibern schlechter behandelt, weil für Gaststätten die Möglichkeit bestehe, einen Raucherraum einzurichten.