Bautzener Kunststück: Mehr Ausgaben ohne neue Bürgerlasten

Bautzen / Budyšín. Auf den ersten Blick erscheint es wie die Quadratur des Kreises: Der Bautzener Haushaltsieht für 2009 fünf Millionen Euro Mehrausgaben vor, aber Gebühren, Beiträge und Steuer-Hebesätze bleiben auf Vorjahresniveau. Der Stadtrat hat einstimmig zugestimmt.

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Haushalt für 2009 verabschiedet

Beschlossen wurde der Haushalt der Stadt Bautzen auf der Stadtratsitzung vom 26. November 2008. Mit Einnahmen und Ausgabe von insgesamt 79,2 Millionen Euro liegt er um acht Millionen Euro höher als im zurückliegenden Jahr. Diese Erhöhung des Haushaltsvolumens kommt vor allem verschiedenen Baumaßnahmen zugute, für die ca. fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen als im Jahre 2008.

Die Stadt nimmt keine neuen Kredite auf, auch Steuer-Hebesätze, Beiträge und Gebühren bleiben auf dem Vorjahresniveau. Finanziert werden die städtischen Anteile an den Investitionen vor allem durch ein um etwa drei Millionen Euro steigendes Steueraufkommen und aus der Rücklage.

Wesentliche Schwerpunkte des städtischen Haushaltes sind auch im nächsten Jahr die weitere Schulsanierung, z.B. der Daimler-Mittelschule, die Erschließung des Industriegebietes BEBAU und Investitionen im Straßennetz. Start ist auch für die Sanierung des Jugendhauses „Steinhaus“.


Der Haushalt der Stadt Bautzen für das Jahr 2009

Wichtige Ausgaben im Verwaltungshaushalt (Angaben in Euro):

Lehr-, Lern- und Unterrichtsmittel 165.980
Gesamtzuschuss DSVTh 800.000
darunter Sitzgemeindeanteil 613.985
Zuschuss für Stadtfeste 110.677
Anschaffung Bücher u.ä für Stadtbibliothek 95.000
Zuschuss Betreibung Notunterkunft 105.300
Zuschuss für gemeinnützige soziale Einrichtungen 37.070
Zuschuss Frauenschutzhaus 20.592
Zuschuss Frauenzentrum 10.230
Zuschuss Jugendhaus Gesundbrunnen 6.600
Mehrgenerationenhaus 6.500
TIK 10.000
Zuschuss Steinhaus 141.550
Zuschuss Jugendclub „Max“ 41.554
Zuschuss an Kindereinrichtungen freier Träger und Tagespflege 1.826.873
Unterhaltung Spielplätze 19.300
Verkehrsplanung (einschl. Verkehrszählung) 50.000
Unterhaltung Gehwege 95.000
Unterhaltung Brücken/Durchlässe 80.000
Energiekosten für Straßenbeleuchtung 350.000
Winterdienst/ Straßenreinigung 525.971
Flugplatz Bautzen 23.000
Kreisumlage 9.593.300

Wichtige Ausgaben im Vermögenshaushalt(Angaben in Euro)

Baumaßnahmen Czornebohbaude 95.000
Wasserturm Keinwelka 250.000
Feuerwehrgeräte (u.a. Löschfahrzeug und Einsatzwagen) 465.350
Sporthalle Max-Militzer-Grundschule einschl. Ausstattung (2009/10) 1.420.000
Baumaßnahme Sporthalle Daimler- Mittelschule (20009/10) 3.730.000
Gebäudesanierung Daimler-Mitelschule (2009/10) 3.590.000
Sanierung 1. Grundschule (2009/10) 770.000
Computerausstattung Daimler-Mittelschule 147.500
Computerausstattung Allende-Mittelschule 105.000
Freianlagen 4. Mittelschule (2009/10) 145.000
Computersausstattung Melanchthon-Gymnasium 93.000
Computerausstattung Schillergymnasium 198.000
Planungskosten Baumaßnahmen Steinhaus 200.000
Baumaßnahmen Spielplätze 60.000
Sanierung Nicolaistufen 50.000
Zejlerstraße 260.000
Salzenforst Bergweg 139.000
Schwalbenweg 160.000
Fischergasse 190.00
Lubachau 194.000
Fichteschulweg 160.000
Wallstraße 540.000
Wohngebiet Oberkaina 200.000
Zille-Straße 300.000
Radweg Stausee 150.000
H.-Eisler-Straße, 2. BA 100.000
Gewerbegebiet BEBAU 2.800.000
Gehwege und öffentliche Beleuchtung B6-Löbauer Straße 110.000
Umfluter Albrechtsbach 113.000
Sanierungshaushalt 4,8 Mio

Hinweis:
Die Realisierung der Investitionen ist in vielen Fällen abhängig von der Bewilligung von Fördermitteln.

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  • Quelle: /TEB
  • Erstellt am 26.11.2008 - 22:23Uhr | Zuletzt geändert am 26.11.2008 - 22:33Uhr
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