Bürgerversammlung in der Camillo Kultur.Kneipe

Bürgerversammlung in der Camillo Kultur.KneipeGörlitz, 12. Januar 2018. Gestern waren mehr als 40 Einwohner der Einladung des Bürgerrates Klingewalde / Historische Altstadt / Nikolaivorstadt zur Bürgerversammlung in die Camillo Kultur.Kneipe gefolgt. Sie lauschten gespannt den Ausführungen der einzelnen Bürgerräte über deren Aktivitäten in den zurückliegenden beiden Jahren.
Abbildung: Am Görlitzer Flüsterbogen am Untermarkt übt der Bürgerräte-Nachwuchs schon mal gute Kommunikation.

Drei wiedergewählte und zwei neue Bürgerräte

Drei wiedergewählte und zwei neue Bürgerräte

Der neue Bürgerrat Klingewalde / Historische Altstadt / Nikolaivorstadt (v.l.): Hagen Aye, Michael Voß, Thomas Hain, Alexander Lehmann und Erhard Schellmann

Thema: Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung

Lokalpolitik ist im besonderen Maße bürgernahe Politik. Wie gut sie gelingt hängt wesentlich davon ab, wie Stadträte und Verwaltung kommunizieren und wie intensiv sich die Bürger einbringen, beispielsweise im Zuge der Bürgerschaftlichen Beteiligung. In Görlitz soll es deren Ziel sein, dass die Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen ihrer Stadt informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Dabei sollen Beteiligungsräume es den Einwohnern ermöglichen, in einem definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

Hagen Aye führte durch den Abend, erinnerte an die Anfänge, wie man sich organisiert hatte. Öffentlicher Treff ist immer am 1. Montag im Monat, stets übernimmt jedes Mitglied des Bürgerrates eine Aufgabe. Nur so könne das Gleichgewicht zwischen Job, Familie und Ehrenamt gehalten werden.

Mit der Zeit haben die Bürgerräte gute Partner gefunden, besonders lobten sie die Evangelische Kulturstiftung, aber auch die KommWohnen GmbH. Trotz alles Aufwandes werde der Bürgerrat in der Öffentlichkeit jedoch oft zu schwach wahrgenommen. Der Beteiligungsraum sei eher inhomogen, was an diesem Abend auch die Diskussion um Klingewalde und seine Struktur zeigte.

Das Budget von einem Euro pro Einwohner und Jahr sei ein gutes Mittel, so die Einschätzung des Bürgerrates – aber es dürfe gerne auch mehr sein. Deshalb ist es ein Ziel des Bürgerrates, die Akquisition von Spendengeldern voranzutreiben und mit der Verwaltung einen Weg zu finden, damit größere Projekte zu realisieren. Denn, so Aye, die Bereitschaft für konkrete Projekte zu spenden, die sei in der Bürgerschaft vorhanden.

Die Bürgerräte gaben dann eine Rück- und Ausblick auf die Projekte des Bürgerbudgets der vergangenen zwei Jahre und das, was in naher Zukunft realisiert werden soll. Größtes Thema dabei ist die Wiederanbringung des "Mönchskopfes". Wohl jeder Görlitzer kennt die Sage um den Klötzelmönch und vielen Touristen der Stadt ist das Abbild der "suchenden Mutter" gezeigt worden. Lediglich der ursprünglich vorhandene Mönchskopf fehlt. In Zusammenarbeit mit der Unteren Denkmalschutzbehörde und der KommWohnen GmbH ist es den Bürgerräten gelungen, dieses Projekt anzugehen. Es wurden Bildhauer beauftragt, Ideen einzureichen und so entstanden drei verschiedene Sichtweisen auf die Sagengestalt. Die in der Bürgerversammlung anwesenden Einwohner hatten die Gelegenheit, mittels Punktevergabe ihren Favoriten zu küren. Bis Ende Januar werden nun Bürgerrat, Untere Denkmalschutzbehörde und die KommWohnen GmbH entscheiden, welcher Entwurf den Zuschlag erhält. Noch im Sommer 2018 soll dann die Plastik an das Haus Fleischerstraße/Brüderstraße angebracht werden.

Neuwahlen

Danach waren die Anwesenden gefragt, ihren Bürgerrat neu zu wählen. Nach zwei Jahren Amtszeit ist es dem einen oder anderen Bürgerrat nicht mehr möglich, sein Ehrenamt auszufüllen. Besonderer Dank galt daher Uwe Ulmer, der von Anfang an aktiv im Bürgerrat mitgewirkt hat, es zeitlich jedoch nicht mehr leisten kann, neben anderen Ehrenämtern auch dieses Ehrenamt zufriedenstellend auszuüben. Mario Hülsenitz und Mario Gutowski konnten an der Bürgerversammlung aus dienstlichen Gründen nicht teilnehmen, auch sie können das Ehrenamt aus dienstlichen oder privaten Gründen nicht weiter ausüben. Auch ihnen gilt der Dank für die gute Arbeit im Bürgerrat.

Hagen Aye, Thomas Hain und Alexander Lehmann haben sich erneut zur Wahl gestellt. Neu kandiert haben Michael Voß und Ehrhard Schellmann, letzter ganz spontan in der Versammlung. Die anwesenden wahlberechtigten Einwohner gaben allen Kandidaten einstimmig ihr Vertrauen. Somit ist der Bürgerrat mit fünf Vertretern für weitere zwei Jahre arbeitsfähig. Einziger Wermutstropfen bleibt, dass sich kein Kandidat für den Stadtteil Klingewalde finden konnte. Die gewählten Bürgerräte wollen dennoch ihr Augenmerk auf Klingewalde richten und den Stadtteil nicht außen vor lassen.

Fragestunde

In der Fragestunde der Einwohner waren dann Oberbürgermeister Siegfried Deinege und seine Amtsleiter Torsten Tschage und Hartmut Wilke gefragt. Fragen zur Sauberkeit in der Bogstraße, zu Straßensanierungen nach Klingewalde und zum Parkkonzept Nikolaivorstadt wurden ausführlich beantwortet.

Nun liegt es an den Einwohnern, wie sich in den nächsten zwei Jahren die Stadtteile entwickeln können und welche spannenden Themen und Projekte entstehen können. Denn, so hatte Aye ausdrücklich betont, der Bürgerrat verstehe sich als Netzwerker, Macher sind die Einwohner selbst.

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  • Quelle: red | Bildquelle: Stadtverwaltung Görlitz
  • Zuletzt geändert am 12.01.2018 - 14:21 Uhr
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