Kostenfaktor ViaThea - Stadtrat soll am 31. März über Finanzierung entscheiden

Kostenfaktor ViaThea - Stadtrat soll am 31. März über Finanzierung entscheidenGörlitz-Zgorzelec. Bezugnehmend auf eine Pressemitteilung der Fraktion der LINKEN im Stadtrat Görlitz hat die Stadtverwaltung die Antwort des Oberbürgermeisters der Stadt Görlitz, Joachim Paulick, vom 9. März 2011 auf eine Presseanfrage bezüglich der ungesicherten Finanzierung des diesjährigen ViaThea-Straßentheaterfestivals, aktuell ergänzt, übermittelt. Welche Position die Linksfraktion in ihrer Pressemitteilung bezieht, darauf kann der Görlitzer Anzeiger nicht eingehen - die sonst nicht öffentlichkeitsscheue Linkspartei hat ihn aus ihrem Presseverteiler gestrichen.

Der Wortlaut der Antwort des Görlitzer Oberbürgermeisters

Der Wortlaut der Antwort des Görlitzer Oberbürgermeisters

Nein - keine Stadtratsfraktion, sondern Impressionen vom ViaThea 2009.
Fotos: BeierMedia.de

Thema: ViaThea

ViaThea

Das ViaThea ist ein internationales Straßentheaterfestival in Görlitz, das jährlich viele Künstler und Besucher anlockt.

Oberbürgermeister Joachim Paulick: „Das ViaThea ist einer der größten Besuchermagneten in unserer Stadt, der im Zusammenspiel mit den architektonischen Görlitzer Besonderheiten ein besonderes Erlebnis bietet sowie Gäste aus nah und fern anzieht. Das Straßentheaterfestival bietet Unterhaltung für ein großes Publikum unabhängig von der Altersgruppe. Seit den Anfängen ist es stetig gewachsen.

Doch auch meine persönliche Meinung zur unstrittigen Attraktivität des ViaThea als einem der kulturellen Höhepunkte ändert nichts daran, dass wir nur das Geld ausgeben können, was wir einnehmen. Das trifft für den öffentlichen wie den privaten Bereich gleichermaßen zu.

Uns allen ist bewusst, dass wir jährlich mit deutlich weniger Finanzmitteln auskommen müssen. Eine erneute Defiziterwirtschaftung (durch konsumtiven Verbrauch) ist nicht erklärtes Ziel unserer kommunalen Haushaltspolitik. Insofern müssen wir effizient wirtschaften, um mit geringstmöglichem, aber unabdingbaren Eigenmitteleinsatz möglichst viele der großen (freiwilligen) Investitionsvorhaben der nahen Zukunft realisieren zu können, darunter auch und insbesondere Einrichtungen in den Bereichen Kultur und Freizeit. Allerdings: allein die Bewältigung der Pflichtaufgaben verlangt uns bereits eine Menge finanzieller Leistungskraft ab. Die (An)Forderungen des Gesetzgebers an die Kommunen steigen stetig; immer häufiger auch ohne finanziellen Ausgleich.

Der Theaterzuschuss seitens der Stadt Görlitz beträgt jährlich 2.050.000 Euro zuzüglich der Kosten für das ViaThea (Personalfixkosten für die Organisation und Projektmittel/Sachkosten für die Durchführung).

Ich möchte hier noch einmal an den Ursprung erinnern, dass der Stadtrat im November 2006 mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Musiktheater Oberlausitz-Niederschlesien GmbH (MON) eine Aufgabenübertragung an die Gesellschaft vorgenommen hat. Der Veranstaltungsbereich wurde aus dem damaligen Kulturamt herausgelöst.

Gemäß Beschluss erhielt die MON GmbH zur Umsetzung der übertragenen Aufgaben im Geschäftsjahr 2007 (diverse Stadtfeste und historische Märkte, darunter ViaThea) einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 341.700 EUR, davon waren 200.000 EUR zur Sicherung der Geschäftstätigkeit des Kulturservice-Zweckbetriebes und 141.700 EUR als projektabhängiges Budget vorgesehen. In den Folgejahren war die schrittweise (also jährliche) Absenkung im Sinne der Haushaltskonsolidierung vorgesehen. Dies sollte seitens der MON bzw. des Kulturservice durch die Einwerbung von Drittmitteln kompensiert werden.

D. h., bereits zu diesem Zeitpunkt (2007) war bekannt, dass die Projektmittel jährlich sinken und Drittmittel eingeworben werden müssen. Diese Aufgabenstellung an die Veranstalter, Möglichkeiten zur sonstigen Einnahmebeschaffung zu eröffnen und umzusetzen, stand also kontinuierlich. Nach dem Herauslösen des Kulturservice aus dem Theater verblieb das Projekt „ViaThea“ als einziges beim Theater. Die Zahlen stellen sich nun wie folgt dar:

Die Haushaltsplanung 2011 erfolgte durch die Verwaltung auf Basis des bestehenden Stadtratsbeschlusses aus dem Jahre 2006. In den Haushaltsentwurf eingearbeitet sind folglich 41.260 EURO. Für 2009 und 2010 war es politischer Wille, dass die seinerzeitig beschlossene Kürzung nicht umgesetzt wurde. Der angezeigte Mehrbedarf des ViaThea für 2011 wird angesichts der aktuellen finanziellen Lage, die sich derzeit drastischer darstellt als noch in den Vorjahren, keinen Eingang in den Haushaltsentwurf finden können. Das Theater ist rechtzeitig über die 2011 erneut zu realisierende Kürzung informiert worden. In ihrer Wirtschaftsplanung hat die Musiktheater Oberlausitz-Niederschlesien GmbH ihren unveränderten Bedarf für das ViaThea (also plus 40.750 EUR = gesamt 82.0000 EUR) aufgenommen sowie den OB, den Bürgermeister, die Fraktionsvorsitzenden, die Mitglieder des Kulturausschusses und den Landrat über die Situation informiert. Die Entscheidung des Aufsichtsrates zum Wirtschaftsplan wurde Ende Januar 2011 also in Kenntnis der gültigen STR-Beschlusslage und des darauf aufbauenden Haushaltsplanentwurfes der Stadt getroffen. Der Stadtrat wird abschließend festlegen, ob er seinen Beschluss abändern möchte oder nicht. Dessen endgültige (Haushalts-)Entscheidung ist voraussichtlich im II. Quartal zu erwarten, doch sie kann keinesfalls VOR und losgelöst vom Beschluss zum Haushalt getroffen werden. Die Stadträte müssen die Möglichkeit haben, in der Gesamtschau ALLER anstehenden Aufgaben und Probleme abwägen und entscheiden zu können. Diese Gesamtschau wird dem Stadtrat von der Verwaltung im kommenden Monat präsentiert. Sollte die Kürzung erneut ausgesetzt werden, muss der Stadtrat einen Deckungsvorschlag erarbeiten, sprich an anderer Stelle in gleicher Höhe streichen.

Das Projekt ViaThea ist ökonomisch betrachtet eine (kulturelle) Dienstleistung auf hohem Niveau, das zu seiner Durchführung nach wie vor keinen eigenen Deckungsbeitrag leistet. Im Angesicht der zwingend zu lösenden Probleme in den Bereichen der Daseinsvorsorge, aber auch der Bildung und der Wirtschaftsentwicklung muss es endlich organisatorisch umsetzbar sein, zumindest anteilig zur Kostendeckung beizutragen, z. B. in Form von Eintrittsgeldern. Das ViaThea mit seiner unbestritten überregionalen Ausstrahlung lockt - wie auch andere Stadtfeste oder -festivals - Gäste aus ganz Deutschland an. Diese sind sicher bereit, für gute Qualität ihren Obolus zu leisten, damit sie auch in kommenden Jahren wieder in diesen kulturellen Genuss kommen. Erst, wenn der Veranstalter bereit ist, diese Grundsatzfrage erneut zu erörtern und positiv anzugehen, kann - neben dem ständigen Auftrag der Suche nach Sponsoren - ggf. und auch nur interimsweise über erhöhte Zuschüsse debattiert werden, notfalls auch in Form eines Nachschusses, sollte die Deckungslücke nicht anderweitig zu schließen sein.

Ich möchte abschließend an dieser Stelle noch einmal daran erinnern, dass Görlitz nach wie vor keine Tourismus- oder Kulturförderangabe bzw. Bettensteuer o.ä. von seinen Gästen erhebt.“

Ergänzend möchte ich dem hinzufügen, dass am Abend des 9. März im Verwaltungsausschuss eine Diskussion zum Projekt „ViaThea“ stattfand. Daraufhin hat der Oberbürgermeister am Vormittag des 10. März 2011 entschieden, eine Vorlage zur Sicherstellung der Finanzierung des Straßentheaters im Jahr 2011 in den nächsten Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Vorberatung und anschließenden Beschlussfassung im Stadtrat am 31. März 2011 einzubringen.


Kommentar

Ja, das ViaThea ist ein Aushängeschild der Stadt. Nie ist Görlitz liebenswerter, beschwingter, entspannter als an den Tagen des Straßentheaterfestivals.

Freilich kommt es immer gut an, wenn hohe Leistung zum Nulltarif geboten wird. Kostenlose Leistungsangebote haben aber auch immer eine unanständige Komponente: Jeder Straßenmusiker muss sich sein Geld sauer verdienen - beim ViaThea hingegen besteht ein großer Topf, der noch größer werden soll und aus dem sich bedient werden kann. Da ist freilich gut organisieren und Lob einfahren.

Fairer ist es, diejenigen, die vom ViaThea profitieren - und das sind nun einmal vor allem die Besucher - an den Kosten zu beteiligen. Anstelle auf eine Stadt zu schimpfen, die ihre Finanzlage erfolgreich steuert, sollte Fantasie entwickelt werden, wie das tolle Produkt ViaThea vermarktet werden kann.

Es gilt einen Weg zu finden zwischen den Extremen hemmungsloser Kommerzialisierung und vollständiger Bezuschussung. Es wird wegen der notwendigen Kostenbeschränkung ein schmaler, aber begehbarer Weg sein.

Kultur ist doch nicht, wenn es nichts kostet,

denkt Ihr Fritz R. Stänker

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Ergebnis: Wie das ViaThea Straßentheater-Festival finanzieren?

öffentliche Mittel (7.8%)
 
Eintritt (7%)
 
Sponsoren (5.2%)
 
Künstler-Hut (1.7%)
 
Mix, aber kein Eintritt (21.7%)
 
Mix, aber ohne öffentliche Mittel (24.3%)
 
Mix aus allem (32.2%)
 
Nichtrepräsentative Umfrage
Umfrage seit dem 24.03.2011
Teilnahme: 115 Stimmen
Kommentare Lesermeinungen (9)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Wieler / ViaThea

Von Pfeiffer am 07.04.2011 - 18:12Uhr
War auch in der letzten Stadtratssitzung, Herr Wieler, wie schön Sie ViaThea aussitzen, ist schon erstaunlich. Der OB verbiegt sich nach allen Seiten, hätte Frau Schwarze Sie nicht angesprochen,wäre von Ihrer Seite nichts gekommen.

Genau wie die angeblichen Diff. mit dem OB, kein Wort von Ihrer Seite.

Die Kandidatur zum OB sollten Sie sich richtig überlegen, (...)

Pfeiffer

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Zur Kenntnis genommen?

Von Laura am 30.03.2011 - 10:37Uhr
Hoffentlich nehmen die Damen und Herren Stadträte die Umfrage vor ihrer Sitzung zur Kenntnis und interpretieren sie richtig.

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Zum ViaThea mit dem Hut in der Hand

Von Ernst am 24.03.2011 - 09:40Uhr
Zum letzten ViaThea sind genügend Künstler nach dem Auftritt mit dem Hut in der Hand durch die Reihen gegangen - allerdings haben etliche Zuschauer sofort die Flucht ergriffen.

Man kann nicht erwarten, dass professionelle Künstler "für lau" auftreten, die brauchen Geld zum Leben wie jeder andere auch.

Auch denke ich, dass man ein Festival wie ViaThea nicht ehrenamtlich stemmen kann.

Aber ein Land, das in der Lage ist, zur Banken- und Eurorettung Milliarden Euro aus dem Hut zu zaubern, sollte genügend Geld für Kultur haben. Kultur ist doch das, was das Leben erst menschlich und lebenswert macht.

ViaThea @jens

Von ko.bold am 24.03.2011 - 08:36Uhr
Solch opulente Unterstellungen kannst Du doch nicht bringen.

Also nein! Unseren Herren und Damen Künstler kann man doch nicht zumuten, mit dem Hut durch die Reihen zu gehen, dafür werden sie viel zu gut bezahlt und hoch honoriert. Dafür sollen sie auch noch arbeiten, sich unter das Niveau von freiwillig arbeitenden - also ohne Bezahlung - und engagierten Görlitzer Bürgern begeben? Also was Du so verlangst, ist schon unglaublich... und alles nur, um Kultur zu haben...

ViaThea

Von Jens am 23.03.2011 - 12:03Uhr
Also Leute,

ich verstehe nicht, warum denn hier alles wieder umsonst sein soll.

Die Besucher sind bestimmt bereit, ein oder zwei Euro zu geben, man muss es nur einsammeln.

Wenn die Theaterleute dazu zu stolz oder zu faul sind, dann müssen wir Bürger das eben tun.

Also, Hut mitbringen!

ViaThea und die Mär vom Haushalt, Thorsten Ahrens

Von Dr. Gleißner am 21.03.2011 - 10:58Uhr
Herr Ahrens ist Stadtrat. Über den Haushalt Bescheid zu wissen, das ist erste Pflicht eines Stadtrates. Wenn Herr Ahrens diese Pflicht wahrnähme, dann wüßte er, daß unsere Verwaltung in Warteposition stehen muß(!), weil im Landkreis über die Kreisumlage noch nicht entschieden ist. Allein 1% Änderung hat auf den Stadthaushalt eine Auswirkung von 500 Tausend Euro.
Deshalb ist es nicht sinnvoll, "auf Verdacht" einen Haushalt zu erarbeiten.

Es ist bedauerlich, daß die Tätigkeit des Herrn Ahrens sich im Stadtrat und außerhalb auf falsche Behauptungen, Desinformationen und Beleidigungen beschränkt. Wieder einmal.

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Alleinbearbeitung des Haushaltplans?

Von ko.bold am 12.03.2011 - 21:14Uhr
Bei aller Achtung vor jedem Menschen, Herr Ahrens, sollte der Stadtrat nicht auch mit "beratschlagen" über den Haushalt oder muss das ein Oberbürgermeister allein machen?

Wenn ich mich an die "Ratssitzungen" der vergangenen Zeit erinnere muss ich rückblickend feststellen, dass die "Räte" sehr eigentümliche Anschauungen zu dem Haushaltsplan der Stadt Görlitz hatten und somit auch die Arbeit an selbigem sich sehr schwierig gestaltet... Sind Sie nicht auch ein "Ratgeber " des Oberbürgermeisters oder ist das nur eine Bezeichnung oder Namensgebung, um sich zu jeder Sitzung einfinden zu dürfen?

Das war jetzt nicht speziell an Sie gerichtet, werter Herr Ahrens, sondern damit meine ich sämtlich im Stadtrat fungierende "Räte". Sie sollten sich gänzlichst mal die Frage stellen, die Herren Räte, was denn die Stadträte im eigentlichen Sinn für eine Aufgabe zu bewältigen haben! ...und immer dran denken: Wer anfängt zu meckern - hört auf zu denken...

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ViaThea und die Mär vom Haushalt

Von Thorsten Ahrens am 12.03.2011 - 14:17Uhr
Sehr geehrte Damen udn Herren,

wie heißt es da also offensichtlich aus der Verwaltung:
„… endgültige (Haushalts-)Entscheidung ist voraussichtlich im II. Quartal zu erwarten, doch sie kann keinesfalls VOR und losgelöst vom Beschluss zum Haushalt getroffen werden. Die Stadträte müssen die Möglichkeit haben, in der Gesamtschau ALLER anstehenden Aufgaben und Probleme abwägen und entscheiden zu können. Diese Gesamtschau wird dem Stadtrat von der Verwaltung im kommenden Monat präsentiert... „

Herr Paulick sagt also, er wird dem Stadtrat den Haushalt im II. Quartal vorlegen!
Was sagt denn dazu die für die Stadt gültige Rechtsnorm, die Sächsische Gemeindeordnung?

Dort heißt es im
§ 76 SächsGemO - Erlass der Haushaltssatzung
(1) Der Bürgermeister leitet den Entwurf der Haushaltssatzung dem Gemeinderat zu…
(2) Die Haushaltssatzung ist vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen…; sie soll ihr spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres vorliegen. (also seit Monaten überfällig)

Ergo, hätte Herr Paulick seine Pflicht getan und den Haushaltsentwurf ordnungs- und termingerecht bereits Ende 2010 in den Stadtrat eingebracht gäbe es jetzt diese von ihm dargelegte haushaltsfreie Zeit gar nicht.
Und bevor Herr Paulick nun wie immer andere, wie z.B. den Landkreis und dessen fehlenden Haushalt, für seine eigenen Verfehlungen verantwortlich macht, nur soviel: Es gibt im Landkreis jede Menge Kommunen, die bereits seit geraumer Zeit ihre Haushalte aufgestellt haben.

Fazit: Hausaufgaben durch Paulick nicht gemacht! Wieder einmal nicht.

LG

Thorsten Ahrens

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Finanzierung ViaThea

Von Helmut am 12.03.2011 - 10:09Uhr
Es ist sehr begrüßenswert, dass hier die Position des Oberbürgermeisters ausführlich und unverzerrt wiedergegeben wird.

Erstaunlich, dass andere auf diese Möglichkeit verzichten.

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  • Quelle: red | Fritz Rudolph Stänker
  • Zuletzt geändert am 11.03.2011 - 19:09 Uhr
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